Archiv für den Tag 26. März 2017
NeueOZ| Niedersachsen-AfD wählt Hampel mit 56 Prozent wieder zum Chef/UNWÄHLBAR!!!
Hannover. Der ehemalige Fernsehjournalist Armin-Paul Hampel kann trotz Gegenwindes Chef der niedersächsischen AfD bleiben. Er erhielt am Sonntag auf dem Landesparteitag 214 von 379 gültigen Stimmen und damit rund 56 Prozent, wie eine Vertreterin der Partei am Sonntag sagte. Seine wichtigste Gegenkandidatin, die 49-jährige Vorsitzende des Göttinger Kreisverbands Dana Guth, kam auf 23 Prozent. Siegfried […]
SPD Brandenburg| Ermittlungsbeauftragter liefert wichtige Erkenntnisse und wirft neue Fragen auf
Zur heutigen Sitzung des NSU-Untersuchungsausschusses erklären für die SPD-Fraktion der Obmann im Ausschuss, Björn Lüttmann, und die Sprecherin für die Bekämpfung des Rechtsextremismus, Inka Gossmann-Reetz: „Der vom Untersuchungsausschuss eingesetzte sachverständige Ermittlungsbeauftragte, Rolfdieter Bohm, hat in seinem heute vorgestellten Bericht klar gemacht, dass die frühere V-Mann-Führung ein zweischneidiges Schwert war. Der Einsatz von V-Männern habe zwar […]
mdr| Umstrittener Richter Maier wird nicht aus AfD ausgeschlossen
Mit einer Schlappe für AfD-Chefin Frauke Petry ist der Parteitag des sächsischen Landesverbandes in Weinböhla gestartet. Der Parteitag forderte den Landesvorstand am Sonntag mit deutlicher Mehrheit auf, einen Beschluss für ein Parteiausschlussverfahren gegen den umstrittenen Dresdner Richter Jens Maier zurückzunehmen. Maier. Maier bewirbt sich in Dresden als Direktkandidat für den Bundestag. Er gilt als Vertreter […]
FDP NRW| Stamp: Untersuchungsausschuss Amri darf nicht zur Show-Veranstaltung verkommen
Zur Reihenfolge der Zeugenvernehmungen im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss Amri erklärt der stellvertretende Vorsitzende und Obmann der FDP-Fraktion Joachim Stamp: „Die ersten Zeugenvernehmungen im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss Amri zeigen, dass es dringend notwendig ist, zügig weitere Vertreter der Arbeitsebene aus den Behörden zu vernehmen. Fragen, warum nicht versucht wurde, Amri abzuschieben, ihn in Untersuchungshaft zu nehmen oder ihn […]
RBB Abendschau| Polizeidienststellen in NRW angewiesen, #Amri möglichst nicht zu kontrollieren. Sollte als Quelle in d. islamistischen Szene dienen.
Polizeidienststellen in NRW angewiesen, #Amri möglichst nicht zu kontrollieren. Sollte als Quelle in d. islamistischen Szene dienen. #berlin pic.twitter.com/PkggepviwA — rbb Abendschau (@rbbabendschau) 24. März 2017
Fall ANIS AMRI: Auch hier lügen und betrügen Behörden/Ministerien in Berlin und NRW/ Verantwortliche wollen auf keinen Fall aufklären!
von Lutz Bucklitsch Nun also doch, das LKA in NRW hat bereits am 16.März 2016 vor #Anis Amri gewarnt und sprach explizit von einem möglichen Terroranschlag. Wieso dieses mehrseitige Schreiben, wie zahlreiche andere auch, u.a. vom Bundesamt für Verfassungsschutz (#BfV), einfach der Öffentlichkeit gegenüber unterschlagen werden, ist wie sonst auch, siehe NSU-Aufklärung, leicht zu erklären. […]
BILD|SCHLAPPE FÜR PETRY GLEICH ZUM AUFTAKT! AfD-Parteitag stoppt Ausschlussverfahren gegen Rechtsaußen/Petry in Sachsen ohne Macht
Weinböhla – Die Sachsen-AfD kommt einfach nicht zur Ruhe. Weil es bei der Aufstellung zur Landesliste Ende Januar möglicherweise Formfehler gegeben hatte, muss die Partei ihre Bundestagskandidaten womöglich neu wählen. Doch die Truppe kommt einfach nicht zum Wählen. Denn zunächst entschieden sich die rund 280 Delegierten im Weinböhlaer Zentralgasthof für eine interne Diskussion – gegen […]
Welt| SCHLAPPE FÜR PETRY!! AfD-Parteitag gegen Ausschluss Maiers
Weinböhla – AfD-Chefin Frauke Petry hat im Flügelkampf ihrer Partei im eigenen Landesverband eine Schlappe erlitten. Der Parteitag der sächsischen Alternative für Deutschland forderte den Landesvorstand am Sonntag in Weinböhla (Landkreis Meißen) mit deutlicher Mehrheit auf, einen Beschluss für ein Parteiausschlussverfahren gegen den umstrittenen Dresdner Richter Jens Maier zurückzunehmen. Maier – der sich in Dresden […]
RBB| Anis Amri – eine Geschichte verpasster Möglichkeiten
Anis Amri hat unendliches Leid über viele Menschen gebracht. Sie werden sich wohl den Rest ihres Lebens fragen: Warum konnten die Sicherheitsbehörden den Attentäter nicht aufhalten? rbb-Recherchen liefern jetzt Einblicke in verschlossene Akten. Von Sascha Adamek, Jo Goll und Susanne Katharina Opalka Anis Amri, der wütende junge Mann aus Tunesien, hat zwölf Menschen das Leben […]
Internet-Zeitung| Berlin-Attentäter Anis Amri war Geheimdienstquelle und gar Polizeispitzel?
Ein Spitzel des LKA in NRW habe versucht Anis Amri zu benutzen um das Netzwerk des Predigers Abu Walaa zu infiltrieren und zu kontrollieren. Es gab sogar die Anweisung Anis Amri nicht zu kontrollieren . Anerde Berichte bezeichneten Anis Amri schon in der Vergangenheit womöglich als Mitarbeiter des italienischen Geheimdienstes, der auch von einem VP […]
FAZ| LKA warnte im März 2016 vor Anschlag von Amri
Monate vor dem Weihnachtsmarkt-Anschlag hat das NRW-Landeskriminalamt das Innenministerium in Düsseldorf vor dem Attentäter gewarnt. Die Beamten hatten laut einem Bericht zuvor einen Chat von Amri überwacht. Das nordrheinwestfälische Landeskriminalamt hat das Düsseldorfer Innenministerium einem Medienbericht zufolge bereits im März 2016 vor dem Berliner Weihnachtsmarkt-Attentäter Anis Amri gewarnt und seine Abschiebung angeregt. In einem vertraulichen […]
DLF| NRW-LKA warnte offenbar frühzeitig vor Anschlag
Im Fall des islamistischen Anschlags auf den Berliner Weihnachtsmarkt mit zwölf Todesopfern werden neue Details bekannt. Das nordrhein-westfälische Innenministerium wurde einem Zeitungsbericht zufolge bereits im März 2016 vom Landeskriminalamt davor gewarnt, dass der tunesische Attentäter Anis Amri eine Terrortat planen könnte. Wegen der Gefahr eines Anschlags oder Selbstmord-Attentats habe das LKA sogar konkret vorgeschlagen, eine […]
morgenpost| Der 19. Dezember 2016 – Der Diebstahl des Tatfahrzeugs, der Anschlag auf den Weihnachtsmarkt, die Flucht des Täters durch Europa und sein Tod in Italien
Elf getötete Besucher, ein erschossener Lkw-Fahrer und 67 zum Teil schwer verletzte Menschen: Das ist die schockierende Bilanz des Anschlags auf den Berliner Weihnachtsmarkt an der Gedächtniskirche am 19. Dezember 2016. Die wichtigsten Fakten von der Entführung des Lkw bis zur Tötung des tunesischen Attentäters Anis Amri am 23. Dezember 2016 im italienischen Sesto San […]
StN| Polizei in NRW warnte vor Anschlag des Berliner Attentäters
Im Fall des islamistischen Anschlags auf den Berliner Weihnachtsmarkt mit zwölf Todesopfern kommen neue Details ans Licht. Das nordrhein-westfälische Landeskriminalamt hat laut „Bild am Sonntag“ schon im März 2016 intern das Innenministerium davor gewarnt, dass der tunesische Attentäter Anis Amri einen Anschlag planen könnte. Damit könnte Landesinnenminister Ralf Jäger weiter unter Druck geraten. Der SPD-Politiker […]
Focus| Internes Schreiben an NRW-Ministerium:Brisante Enthüllung belastet Jäger: LKA sagte Berlin-Attentat von Anis Amri voraus
Wegen neuer Erkenntnisse im Fall Amri, fordert die Opposition den Rücktritt von NRW-Innenminister Ralf Jäger. Anlass ist ein vertrauliches LKA-Schreiben vom März 2016. Schon damals hatte die Behörde das Innenministerium offenbar vor einem Anschlag durch Amri gewarnt und seine Abschiebung angeregt. Am kommenden Mittwoch soll der nordrhein-westfälische Innenministers Ralf Jäger vor dem Landtags-Untersuchungsausschuss zum Fall […]
NDR| Parteitag der AfD von Streit geprägt
Hinter verschlossenen Türen haben rund 360 Mitglieder der niedersächsischen Alternative für Deutschland (AfD) am Sonnabend auf ihrem Parteitag in Hannover ihren innerparteilichen Streit fortgesetzt. Die eigentlich für Sonnabend erwartete Kampfabstimmung um den Vorsitz des Landesverbandes ist daher wohl auf Sonntag verschoben. Die Göttinger Kreisvorsitzende Dana Guth (49) tritt gegen den bisherigen Landesvorsitzenden Paul Hampel (59) […]
n-tv| Pfui-Buh-Rufe beim Parteitag AfD in Sachsen-Anhalt trägt Machtkampf aus
In Sachsen-Anhalts AfD tritt der Flügelkampf immer deutlicher zu Tage. Auf einem Parteitag greift Landeschef Poggenburg Gegner in der eigenen Partei scharf an. Die kommen kaum zu Wort. Auch in Niedersachsens AfD herrscht gereizte Stimmung. Sachsen-Anhalts AfD-Chef André Poggenburg hat seine parteiinternen Kritiker heftig attackiert und zu mehr Geschlossenheit aufgerufen. Kein Mitglied habe das Recht, […]
Prof. Dr. Hajo Funke 