Archiv für den Monat Februar 2016
Stern| Rechtsextremismus in Sachsen: „Unzufriedenheit ist fruchtbarer Boden für Phänomene wie Pegida“
Der Rechtsextremismus breitet sich aus in Deutschland, seine Auswirkungen werden jedoch am häufigsten in Sachsen sichtbar. Weshalb ist das so? Darüber sprach der stern mit einem Historiker und Politikwissenschaftler. Ein Fünftel der Angriffe auf Asylheime im Jahr 2015 wurden in Sachsen begangen. Nach den jüngsten Vorfällen in Clausnitz und Bautzen geistert immer wieder eine Frage durch die […]
StN| AfD-Kandidat will „Abschiebekultur“
Von Rafael Binkowski Miguel Klauß ist mit 29 Jahren der jüngste Kandidat. Er hofft auf einen Erfolg der AfD. Der Jettinger hat viel Verständnis für den umstrittenen Thüringer AfD-Landeschef Björn Höcke und wenig für den ausgetretenen liberalen Flügel um Bernd Lucke. Leonberg – Miguel Klauß hat klare Vorstellungen, was er im Landtag erreichen will. Der […]
WDR| Wer ist die AfD in Nordrhein-Westfalen?
Nach Umfragen liegt die AfD in NRW derzeit bei rund zehn Prozent. Dabei sind die führenden Köpfe des Landesverbands kaum jemandem bekannt. Wer repräsentiert die Partei hier im Land? Ein Überblick. Marcus Pretzell, AfD-Landesvorsitzender NRW Geboren: 1973 Beruf: Jurist, Immobilienentwickler Politischer Werdegang: Pretzell war bis 2009 Mitglied der FDP. 2013 trat er der AfD im […]
Zeit| Drei von vier Deutschen würden nie für AfD stimmen
Die AfD ist in einer Umfrage erstmals seit vier Wochen in der Wählergunst gesunken. Grundsätzlich können sich 17 Prozent der Befragten vorstellen, die Partei zu wählen. Die große Mehrheit der Deutschen kann sich prinzipiell nicht vorstellen, für die Alternative für Deutschland zu stimmen. Drei von vier Deutschen schließen aus, ihr Kreuz auf dem Wahlzettel bei […]
AfD Sachsen| Stimmzettel-Chaos beim Landesparteitag der sächsischen AfD
Die sächsische AfD scheint noch weit von Parteitagsroutine entfernt. Nachdem auf dem Landesparteitag bereits am Vortag mehrere Mitglieder wortreich Anträge zurückzogen oder kurzfristig änderten und für Verzögerungen sorgten, ging auch der Ablauf am Sonntag nur schleppend voran. weiterlesen
Telepolis| Terrorismus, das sind die Anderen
Karsten Munt 27.02.2016 Der NSU-Nagelbombenanschlag, Ermittlungen und das Füllen von Lücken: „Der Kuaför aus der Keupstraße“ Andreas Maus hat einen Dokumentarfilm über ein Verbrechen gedreht, das kein klassisches Täter-Opfer-Schema zulässt. Der Kuaför aus der Keupstraße sucht im Schatten des NSU-Attentats nach Verfehlungen der Behörden und dem sieben Jahre währenden Nachbeben, das die Opfer des Terroranschlags […]
DER KUAFÖR AUS DER KEUPSTRASSE
Der Kuaför aus der Keupstrasse Ein Film von Andreas Maus Kinostart: 25. Februar 2016 Der Film erzählt die Geschichte des Nagelbombenanschlags vor einem türkischen Frisörsalon in der Kölner Keupstraße am 9. Juni 2004. Er konzentriert sich dabei auf die Folgen für die Opfer und ihre Angehörigen, gegen die als Hauptverdächtige jahrelang ermittelt wurde. Der Film […]
Hajo Funke| Ein Appell: Keine Wahl der rechtsradikalen AfD
Ein Appell: Keine Wahl der rechtsradikalen AfD Es gehört zur Demokratie, über die Bewältigung der gegenwärtigen Herausforderungen besonders im Bereich der Flüchtlingsunterbringung zu streiten und Alternativen durchsetzen zu wollen. Eines der Mittel ist die Wahl, auch in den kommenden Landtagswahlen. Aber bitte nicht die Wahl einer Partei, die sich rassistisch und rechtsradikal zeigt und schon […]
FAZ| Widersprüche um „ständig besoffenen“ V-Mann Früherer Informant des Verfassungsschutzes im NSU-Ausschuss / Opposition „erschüttert“ über Zeugenauftritt
V-Leute, jene umstrittenen Informanten aus der rechts- und linksextremen Szene oder aus Islamistenkreisen, sind aus Sicht des Verfassungsschutzes unabdingbar, um über deren Pläne und Aktivitäten auf dem Laufenden zu sein. Dass sich der Geheimdienst dabei, mangels anderer Optionen, gelegentlich auf reichlich zweifelhafte Individuen verlassen muss, wurde gestern im NSU-Untersuchungsausschuss des Hessischen Landtags klar. Dort sagte […]
all-in.de| Umfrage: AfD sinkt wieder in der Wählergunst
Die AfD sinkt nach vier Wochen erstmals wieder in der Wählergunst und fällt auf 11 Prozent. Das zeigt der Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich für die Zeitung „Bild am Sonntag“ erhebt. Die Union kann dagegen nach vier Wochen erstmals zulegen und erreicht 36 Prozent (Plus eins). Auch die FDP gewinnt einen Zähler und kommt […]
BILD| Was wähle ich eigentlich, wenn ich die AfD wähle?
BILD am SONNTAG hat die Landtags-Wahlprogramme der AfD analysiert VON M. HOLLSTEIN, D. PETERS UND S. PFEFFER Am 13. März wird in Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Baden-Württemberg gewählt. In allen drei Bundesländern steht die Alternative für Deutschland (AfD) vor dem Einzug in die Landesparlamente! In Umfragen liegt sie zwischen 8 bis 17 Prozent! Heute will sich […]
MDR| Sachsen: Vize-Regierungschef Dulig gibt CDU Schuld am Rechtsextremismus
Missstimmung in der Koalition: Sachsens stellvertretender Ministerpräsident Martin Dulig gibt dem Koalitionspartner eine Mitschuld am Erstarken des Rechtsextremismus. „Natürlich trägt auch die CDU eine Verantwortung dafür, welche Zustände heute in Sachsen herrschen“, sagte der SPD-Politiker der „Mitteldeutschen Zeitung“. „Sie hat das Problem 25 Jahre lang verharmlost und relativiert. Und sie begegnete denen mit Misstrauen, die […]
MDR| Petry: AfD will an die Macht -Kommt jetzt der braune Umsturz?
Die Alternative für Deutschland will an die Macht. AfD-Bundeschefin Frauke Petry sprach am Sonnabend auf dem Landesparteitag der sächsischen AfD in Markneukirchen über eine angestrebte Regierungsrolle in „hoffentlich nicht allzu ferner Zukunft“. Sie bezog das nicht ausdrücklich nur auf Sachsen. Streit um möglichen neuen AfD-Chef Am Wochenende trifft sich die sächsische AfD zum Parteitag. Dort […]
Berliner Zeitung| Frauke Petry will AfD in Regierungen führen – Nazis träumen von der Machtübernahme
Die AfD-Bundesvorsitzende Frauke Petry hat Großes vor: Sie will in Zukunft Regierungsverantwortung übernehmen. Parteikollegen sprechen bereits von der AfD als baldiger „Kanzlerpartei“. Die AfD-Bundesvorsitzende Frauke Petry will mit ihrer Partei in Zukunft Regierungsverantwortung übernehmen. Petry sprach am Samstag auf dem Landesparteitag der sächsischen AfD in Markneukirchen über eine angestrebte Regierungsrolle in „hoffentlich nicht allzu ferner […]
Österreich untersagt Beamten Frage nach Asyl – SKANDAL!!!
Nach einem eben geführten Telefonat, das Klaus Kufner mit den Behörden in Österreich geführt hat, bekam er diese Bestätigung zu diesem ungeheuren Vorgang. Ja dieser Fragenkatalog für österreichische Beamte ist echt und tatsächlich wird in diesen Durchführungsbestimmungen den Beamten verboten nach dem Wunsch auf einen Asylantrag zu fragen. Menschenrechte adé!
Berlin| Protestaktionen gegen Rassismus und Nazis im Februar/März
Die menschenwürdige Aufnahme von Geflüchteten ist eine selbstverständliche Pflicht aller beteiligten behördlichen und gesellschaftlichen Akteure in Deutschland und auch im Land Berlin. Rechtsextreme Gruppierungen und Parteien versuchen immer wieder, in der Bevölkerung bestehende Vorbehalte für ihre Zwecke zu nutzen. Rassistische Mobilisierungen und Hetzkampagnen gegen Geflüchtete haben in ganz Berlin stark zugenommen. Im folgenden informieren wir […]
ARD| NSU-Untersuchungsausschuss: Neonazis sagen aus
NSU-Untersuchungsausschuss: Neonazis sagen aus 26.02.2016 | 6 Min. | Verfügbar bis 04.03.2016 | Quelle: HR Zwei Zeugen aus der nordhessischen Neonazi-Szene sagten am Freitag im hessischen NSU-Untersuchungsausschuss aus. Die Ergebnisse der Befragung waren ernüchternd: Der ehemalige V-Mann Benjamin G. hat Erinnerungslücken rund um den NSU-Mord an Halit Yozgard in Kassel. Und der Zeuge Michel F. […]
TA| Thüringer Ermittler durften Zschäpe nicht verhören
Thüringer Ermittler durften am 8. November 2011 Beate Zschäpe nicht verhören. Das sagte ein Beamter der Kriminalpolizei am Freitag dem NSU-Untersuchungsausschuss im Landtag. Der 51-Jährige war nach seiner Erinnerung gemeinsam mit einem Kollegen extra von Thüringen nach Zwickau geschickt worden, um an der Befragung der Verdächtigen mit teilzunehmen.Nach ihr war damals gefahndet worden, weil sie […]
Deutschlandradio| Extremismus-Forscher Hajo Funke: „Man muss die AfD stellen!“
Moderation Ute Welty Beitrag hören Der Einzug der Alternative für Deutschland in drei Landesparlamente im März scheint sicher. Der Politologe Hajo Funke sieht die etablieren Parteien in der Verantwortung, den Rechtsruck der AfD zu „kennzeichnen“ und deren Erfolg durch besseres Krisenmanagement in der Flüchtlingspolitik zu bremsen. Der Politikwissenschaftler und Rechtsextremismus-Forscher Hajo Funke fordert mehr inhaltliche […]
Handelsblatt| DER NAZI-JARGON DER AFD
Der Vorsitzende der Gesellschaft für deutsche Sprache, Peter Schlobinski, betont zwar, dass man nicht die gesamte (Alternative für Deutschland) AfD über einen Kamm scheren dürfe. „Doch einzelne Mitglieder pflegen eine auffällige Nazi-Rhetorik. Der Rhythmus, das sprachliche Diktum, die Emotionalisierung – es gibt einiges, was stark an die NSDAP-Sprache angelehnt ist.“ Und der Thüringer AfD-Chef Björn […]
MDR Sachsen| Ermittlungen gegen vier Blockierer von Clausnitz
Nach den fremdenfeindlichen Krawallen in Clausnitz wird gegen vier mutmaßliche Teilnehmer der Blockade ermittelt. Das erklärte Sachsens Innenminister Markus Ulbig am Freitag nach einer Sondersitzung des Innenausschusses im Sächsischen Landtag. Er betonte, für die Eskalation in Clausnitz seien nicht die Menschen im Bus oder die Polizei zur Verantwortung zu ziehen, sondern die Leute auf der […]
Focus| Die AfD im Parlament: So wenig hat die Partei in den Landtagen bewegt
Bei den Landtagswahlen 2016 könnten die AfD Partei in fünf neue Parlamente einziehen. Einige versprechen sich davon den ersehnten Kurswechsel – andere befürchten das Schlimmste. Aber was tut und bewirkt die Partei wirklich, wenn sie an der Macht ist? Ziemlich wenig, wie der Blick in auf die fünf Bundesländer zeigt, wo sie bereits im Parlament […]
Mitteldeutsche| Nun also doch: Stanislaw Tillich räumt Problem mit Rechtsextremismus ein
VON MARKUS DECKER Ministerpräsident Stanislaw Tillich hat sich zu den jüngsten rechtsextremen Vorfällen in seinem Bundesland geäußert. Im Bundesrat bestätigte der CDU-Politiker, dass die rechtsextreme Bedrohung unterschätzt wurde. Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) hat einen neuen Ton angeschlagen und eingeräumt, dass sein Bundesland im Umgang mit Fremdenfeindlichkeit nicht weiter machen könne wie zuletzt. „Ja, es […]
lr| Umfrage: Union legt zu, AfD verliert
rotz großen Streits um die Flüchtlingspolitik von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) legt die Union in einer neuen Umfrage zu, während die rechtspopulistische AfD an Zustimmung verliert. Trotz großen Streits um die Flüchtlingspolitik von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) legt die Union in einer neuen Umfrage zu, während die rechtspopulistische AfD an Zustimmung verliert. Wäre an diesem Sonntag Bundestagswahl, […]
Monitor| Deutsche Kommunen durch Flüchtlinge weniger überfordert als angenommen
Deutschlands Kommunen fühlen sich durch die steigenden Flüchtlingszahlen weniger überfordert als bisher angenommen. Dies geht aus einer breit angelegten aktuellen Umfrage unter Deutschlands Kommunen hervor, die das ARD-Magazin MONITOR (heute, 22.15 Uhr im Ersten) durchgeführt hat. Nur 6 % der Städte und Gemeinden halten sich demnach bereits jetzt für überfordert. Nur 6 % der Städte […]
BILD| GEWALT-REPORT SACHSEN | Wer steckt hinter dem rechten Mob?
Hassparolen, Brandanschläge, Nazi-Propaganda: Nirgendwo wütet der rechte Mob so ungeniert wie in Sachsen. Der BILD-Report über die ausufernde Gewalt gegen Flüchtlinge im Freistaat. Die Bilder der jüngsten Ausschreitungen in Clausnitz sowie der Brandanschlag auf eine geplante Asylunterkunft in Bautzen haben Politik und Öffentlichkeit alarmiert. Dabei ist der grassierende Rechtsextremismus in Sachsen beileibe kein neues Phänomen. […]
Spiegel| Clausnitz: Bruder des Ex-Heimleiters liefert Container für Flüchtlinge
Von Christoph Titz Clausnitz wurde zum Symbol für Fremdenhass. Wie man gegen Flüchtlinge sein und trotzdem mit ihnen Geld verdienen kann, zeigen drei Brüder in der sächsischen Gemeinde. Für einige Bewohner von Clausnitz sind die Menschen, die auf der Flucht vor Krieg, Vertreibung und Armut nach Deutschland kommen, offensichtlich ein Ärgernis. Am vergangenen Donnerstag brüllte […]
BILD|„Die AfD ist ein brauner, böser Geist“
VON CHARLOTTE KNOBLOCH* Sie spuken wieder, die braunen Geister. Immer mehr Vorfälle, radikale Verrohung. Die AfD reibt fleißig an der Flasche – mit erschreckendem Erfolg. Zum Super-Wahljahr wurde aus der Altherrenpartei, die den Euro nicht retten wollte, ein Hort Ewiggestriger, die Menschen nicht retten wollen. Ausgerechnet die Vorrechner von einst zahlen mit der billigsten Währung: […]
Spiegel| Rückläufige Buchungen: „Pegida-Effekt“ kostet Dresden Touristen
Erstmals nach Jahren des Wachstums sind die Besucherzahlen für die sächsische Landeshauptstadt Dresden rückläufig. Eine Studie zeigt: Die fremdenfeindliche Pegida-Bewegung schreckt ab – vor allem Deutsche. Semperoper, Zwinger, Frauenkirche – Sachsens Landeshauptstadt Dresden hat mit diesen Sehenswürdigkeiten seinen Gästen viel zu bieten. Aber dann sind da noch Vorfälle wie in Freital, Clausnitz oder Bautzen,offensichtlicher Fremdenhass […]
LVZ| Fremdenfeinde haben Tradition im Osten – Sonderfall Sachsen
Immer wieder Sachsen: Erst empfängt ein pöbelnder Mob Flüchtlinge in Clausnitz, dann brennt in Bautzen eine geplante Asylunterkunft. Fremdenhass scheint im Osten zu Hause. Aber warum? Dass Ostdeutschland ein Schwerpunkt ausländerfeindlicher Kriminalität ist, überrascht niemanden mehr. Vor allem ein Bundesland steht dabei im Vordergrund: Sachsen. Erst machen Heidenau und Freital Schlagzeilen, jetzt Clausnitz und Bautzen. […]
RNZ| Warum immer wieder Sachsen?
Schwerpunkt rechtsextremer Gewalt: Im Osten Deutschalnds macht sich das Erbe zweier Diktaturen bemerkbar Von Thomas Lanig und Andreas Herholz Dass Ostdeutschland ein Schwerpunkt ausländerfeindlicher Kriminalität ist, überrascht niemanden mehr. Vor allem ein Bundesland steht im Vordergrund: Sachsen. Erst machen Heidenau und Freital Schlagzeilen, jetzt Clausnitz und Bautzen. Seit der Zuzug von Flüchtlingen zunimmt, steigt auch […]
Focus| Gibt es die gefährliche Nähe zwischen Sachsens Polizei und rechter Szene?
Nachdem ein rechter Mob in Clausnitz Flüchtlinge in Angst und Schrecken versetzte, wird auch Kritik am Vorgehen der Polizei laut. Der Vorwurf einer gefährlichen Nähe zwischen sächsischer Polizei und rechter Szene ist nicht neu. Aber was ist dran? „Polizeiversagen“, „Verharmlosung rechter Gefahr“, „rechtsäugige Blindheit“: Die sächsische Polizei gerät nach fremdenfeindlichen Attacken in Clausnitz und Bautzen […]
RBB| Sächsische Landesvertretung in Berlin mit Steinen attackiert
Ankommende Flüchtlinge werden angepöbelt, ein geplantes Asylheim geht in Flammen auf – die fremdenfeindlichen Vorfälle im sächsischen Clausnitz und Bautzen haben für Empörung in ganz Deutschland gesorgt. Am Montagabend ist die sächsische Landesvertretung in Berlin mit Steinen beworfen worden. Eine Reaktion auf die Geschehnisse in Sachsen? Die Sächsische Landesvertretung in Berlin-Mitte ist von einem Unbekannten […]
Morgenpost| Pegida solidarisiert sich mit dem Mob in Clausnitz
Bei der Montags-Kundgebung des Pegida-Bündnisses in Dresden hat Wortführerin Tatjana Festerling den Mob von Clausnitz „mutig“ genannt. Dresden. Das islam- und fremdenfeindliche Pegida-Bündnis hat sich mit den Anfeindungen gegen Flüchtlinge im mittelsächsischen Clausnitz solidarisiert. Pegida-Wortführerin Tatjana Festerling lobte am Montagabend den „Mut der Bürger“ in dem sächsischen Dorf. Von den Anhängern wurde dies mit „Clausnitz“-Rufen […]
BILD| NACH SCHANDE VON CLAUSNITZ | Wird jetzt wirklich gegen die Flüchtlinge ermittelt?
Im Bus 20 angsterfüllte Flüchtlinge, auf der Straße 100 tobende Asylgegner, dazwischen 23 Polizisten. Den blanken Hass in den Gesichtern brüllt die Meute „Haut ab!“ und „Wir sind das Volk“. Mit drei Fahrzeugen haben die Fremden-Hasser die Zufahrt zum Clausnitzer Asylheim blockiert. Dass die Polizei einen Platzverweis ausgesprochen hat, interessiert den Mob nicht. Er weicht […]
NWZ| Wie weit rechts steht Sachsen?
Bundesweit herrscht Entsetzen über die fremdenfeindlichen Attacken in Clausnitz und Bautzen. Hat die Polizei richtig gehandelt? Und hat die Regierung rechte Gewalt bislang verharmlost? CLAUSNITZ/BAUTZENSachsen steht nach den fremdenfeindlichen Übergriffen in Clausnitz und Bautzen am Pranger. Die Bundesregierung verurteilte die Geschehnisse am Montag als „zutiefst beschämend“. Es sei kaltherzig, ankommende Flüchtlinge, darunter viele Frauen und […]
inFranken| Deshalb ist Sachsen ein Brennpunkt rechter Gewalt
Ein pöbelnder Mob empfängt Flüchtlinge in Clausnitz, dann brennt in Bautzen eine geplante Asylunterkunft. Fremdenhass scheint im Osten zu Hause. Aber warum? Dass Ostdeutschland ein Schwerpunkt ausländerfeindlicher Kriminalität ist, überrascht niemanden mehr. Vor allem ein Bundesland steht dabei im Vordergrund: Sachsen. Erst machen Heidenau und Freital Schlagzeilen, jetzt Clausnitz und Bautzen. Seit der Zuzug von […]
RBB| „Sachsen ist seit geraumer Zeit außer Kontrolle“
Video: Abendschau | 22.02.2016 | Heike Bettermann, Cathrin Böhme–„Sachsen ist seit geraumer Zeit außer Kontrolle“ Die fremdenfeindlichen Vorfälle in Clausnitz und Bautzen in den vergangenen Tagen werfen erneut das Licht auf Sachsen. Hajo Funke, Extremismusforscher von der FU Berlin, spricht im Interview mit der Abendschau über fremdenfeindliche Strukturen in Berlin-Brandenburg und ob derartige Ereignisse auch […]
Welt| Fremdenfeinde haben Tradition im Osten
Berlin – Dass Ostdeutschland ein Schwerpunkt ausländerfeindlicher Kriminalität ist, überrascht niemanden mehr. Vor allem ein Bundesland steht dabei im Vordergrund: Sachsen. Erst machen Heidenau und Freital Schlagzeilen, jetzt Clausnitz und Bautzen. Seit der Zuzug von Flüchtlingen nach Deutschland massiv zugenommen hat, steigt auch die Zahl der Straftaten gegen Asylunterkünfte und Ausländer dramatisch an – nicht […]
Facebook-Kommentar| Aufwachen – gegen die #Hetzer der #AfD
von Christian Nürnberger Man kann es auch einmal so sagen: Sehr viele unter uns lebende Türken, Afrikaner, Araber sind besser integriert als jene Sachsen, die in Dresden, Clausnitz, Bautzen die Sau rauslassen. Und das Problem ist: Wir können diesen Hass-Mob nicht zurückschicken in ihre Herkunftsländer. Wir müssen mit dem Pack leben. Was wir aber nicht […]
SpiegelTV| Schaurig in #Clausnitz – Wir haben Angst um die #Flüchtlinge
Wenn man diesen Beitrag sieht, dann bekommt man beklemmende Gefühle. Auf die Frage ob die Flüchtlinge Angst haben müssen, antwortet ein Einwohner: …“noch nicht.“ Sind ja tolle Aussichten.
An alle #AfD #NPD #Pegida und sonstige braunen Bürger
Wir schweigen nicht länger, wir schauen nicht länger zu. Wir stehen auf! Ihr seid nicht das Volk, Ihr seid ein armseeliges Häufchen, Ihr seid die Minderheit in diesem Land. (LB)
Stern| Die Opferrolle von Clausnitz ist eine Schande für die Polizei
Ganz Deutschland ist schockiert über die ausländerfeindlichen Vorfälle von Clausnitz – und das rabiate Vorgehen der Polizei vor Ort. Umso bedenklicher: Die Erklärung des zuständigen Polizeipräsidenten ist eine Bankrotterklärung. Ein Kommentar von Tim Sohr Sehr geehrter Herr Uwe Reißmann, zuständiger Präsident der Chemnitzer Polizei, wir hätten da noch eine Frage zu Ihrer Pressekonferenz: Für wie […]
DLF| Clausnitz und Bautzen: Linken-Politikerin Lay spricht von „Pogromstimmung in Sachsen“
In Bautzen brennt eine Flüchtlingsunterkunft, Beobachter kommentieren das mit „unverhohlener Freude“, wie die Polizei notiert – und das zwei Tage nach den Vorfällen von Clausnitz. Sachsens Landesregierung und ihre Behörden stehen nun massiv in der Kritik. In einer geplanten Flüchtlingsunterkunft im sächsischen Bautzen bricht in der Nacht zu Sonntag ein Feuer aus. Die Ursache des […]
Clausnitzer Heimleiter hetzt gegen Flüchtlinge
So denkt der Heimleiter, Thomas H., aus Clausnitz offensichtlich über Flüchtlinge. Der Diplomingenieur Thomas H. aus Holzhau trat am 3.11.2015 bei einer Demonstration vor dem Landratsamt Mittelsachsen in Freiberg vor ca. 1000-1500 Menschen als Redner auf. Da sein Vortrag teilweise durch Sprechchöre wie „Merkel muss weg“ u.ä. unterbrochen und dadurch schwer verständlich wurde, hat […]
Herr Ministerpräsident Tillich, Abtauchen, Schweigen, den Kopf in den Sand stecken, ist keine Lösung.
Amtseid des Ministerpräsidenten Tillich (Sachsen) Nach Artikel 61 leisten die Mitglieder der Staatsregierung beim Amtsantritt den Amtseid vor dem Landtag. Er lautet: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohl des Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, Verfassung und Recht wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegenüber allen üben […]
„Man muss Bachmann und die ganzen Konsorten erriechen, spüren, hören …“
JOURNALISTEN DES JAHRES Ulrich Wolf, Foto: Sächsische Zeitung Ulrich Wolf „Sächsische Zeitung“ Kategorie: Reporter regional, Platz: 1
Oranienburg| Aufruf zur Demonstration gegen Hass, Gewalt und Fremdenfeindlichkeit – für unsere Grundwerte und die Verteidigung unserer Demokratie
Aufruf zur Demonstration gegen Hass, Gewalt und Fremdenfeindlichkeit – für unsere Grundwerte und die Verteidigung unserer Demokratie 26.02.2016, 17:45 Uhr, St. Nicolaikirche Oranienburg Deutschland hat gegenwärtig die größten Herausforderungen seit Jahrzehnten zu bewältigen. Ursache dafür ist der enorme Zustrom von Menschen aus vielen Teilen der Welt, die vor Krieg, Verfolgung, Terror und Not fliehen. Allein […]
Berliner Zeitung| Bundespolizist geht brutal mit Flüchtlingskind um
Von Bernhard Honnigfort Ein wütender Mob empfängt mit Parolen einen Bus mit Flüchtlingen in Clausnitz. Zwei Videos im Netz zeigen die Aggressivität der Menschen vor Ort – auch der Polizei. Jetzt kommt heraus, dass der Heimleiter im Ort Mitglied der AfD ist. Erschütternde Bilder aus Clausnitz, einem kleinen Dorf im Osterzgebirge: Ein Bus, auf der Vorderfront […]
B.Z.| Brandenburg: AfD kassiert wieder Niederlage beim Verfassungsgericht
Die AfD-Fraktion hat versucht ihrem Abgeordneten Andreas Galau einen Sitz im Brandenburger Kontrollgremium des Verfassungsschutz zu erstreiten. Das Landesverfassungsgericht wies die Klage ab. Die AfD im Potsdamer Landtag hat bei Brandenburgs höchsten Richtern eine Schlappe einstecken müssen. Das Landesverfassungsgericht wies am Freitag eine Klage ab, mit der die Fraktion erzwingen wollte, dass ihr Kandidat Andreas […]
Was lief schief im Leben von Frauke Petry? | extra 3 | NDR
Wer Frauke Petry verstehen will, muss sich auf Spurensuche in ihrer Kindheit begeben. Schon früh findet Psychologe Johannes Schlüter heraus: Petry leidet unter „Aggressivem Feind-Denken“, kurz AFD. Autor: Dennis Kaupp, Jesko Friedrich http://www.x3.de http://www.ndr.de http://www.daserste.de http://www.extra3.blog.ndr.de http://www.facebook.com/extra3 http://www.twitter.com/extra3 http://www.instagram.com/extra3
WAZ| Pegida-Frontfrau will auf Flüchtlinge schießen lassen
Tatjana Festerling hetzt in einem Interview gegen Willkommenskultur und Flüchtlinge. Die Pegida-Aktivistin fordert: „Erschießt sie“. Pegida-Frontfrau Tatjana Festerling schockt mit einem Interview: Im Gespräch mit dem britischen Portal „Daily Mail Online“ forderte sie den Schusswaffeneinsatz gegen Flüchtlinge. So zitiert „Daily Mail“ Festerling mit folgenden Worten: „If they keep crossing the border and you can’t arrest […]
Spiegel| Flüchtlingsfeinde in Clausnitz: Das Volk? Ihr nicht.
Ein Brief an die Flüchtlingsfeinde von Clausnitz von Stefan Kuzmany In Clausnitz habt Ihr gebrüllt, weil Ihr Euch stark fühlt gegen Schwache. Jetzt kennt Euch jeder. Der Heimat, die Ihr zu verteidigen wähnt, habt Ihr geschadet. „Wir sind das Volk!“, skandiert Ihr in Clausnitz. Ihr irrt Euch gewaltig. Ihr seid nicht „das Volk“. […]
Schon wieder! #Deutschland schämt sich für #Sachsen Herr Tillich!!!
Und dieses Mal auch für die Polizei aus Sachsen!!!!! Claußnitz: Umgang der Polizei mit verängstigten Flüchtlingen IHR vom Pöbel-Pack – IHR seid niemals das Volk!
TAZ| Erneut möglicher NSU-Zeuge gestorben Zeit für Antworten
Wieder ist ein potenzieller Zeuge aus dem NSU-Komplex überraschend verstorben. Im Umfeld herrscht Todesangst. Nicht zu Unrecht. Hajo Funke, emeritierter Berliner Politikprofessor und Experte in diversen NSU-Untersuchungsausschüssen, schrieb in seinem Buch „Staatsaffäre NSU“, dass Todesangst bei Zeugen und Todesfälle im Zusammenhang mit dem NSU-Komplex so lange nicht aufhören würden, bis die „Struktur der Hintermänner aufgeklärt“ […]
Brumlik/Funke|Acht Thesen zum 13. März: Demokratie verteidigen. Die rechtsradikale AfD stellen | Ein Appell
Acht Thesen zum 13. März: Demokratie verteidigen. Die rechtsradikale AfD stellen Aus Anlass der Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt Ein Appell Micha Brumlik/ Hajo Funke, 13. Februar 2016 1. Von Lucke zu Höcke. Die Partei AfD hat sich in atemberaubender Geschwindigkeit innerhalb eines Jahres von einer nach außen moderaten Partei rechts der CDU/CSU in […]
Prof. Dr. Hajo Funke 
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