Archiv für den Tag 19. März 2015
TAZ| NSU-Untersuchungsausschuss BaWü: Überraschung aus der Plastiktüte
in mutmaßlicher NSU-Zeuge verbrennt im September 2013 in seinem Auto. Nun tauchen plötzlich lange gesuchte Gegenstände im Autowrack auf. Der NSU-Ausschussvorsitzende präsentiert plötzlich aufgetauchte Indizien. Bild: dpa Die größten Überraschungen für den NSU-Untersuchungsausschuss Baden-Württemberg stecken in einer H&M-Plastiktüte: ein verkohlter Schlüsselbund, ein grün-transparentes Feuerzeug, der Deckel eines Benzinkanisters. All das soll seit eineinhalb Jahren im ausgebrannten […]
nd| Bundestag verabschiedet Gesetz zu Konsequenzen aus NSU-Morden
Zukünftig werden die Befugnisse des Generalbundesanwaltes erweitert Gegen das NSU-Mitglied Zschäpe wird noch prozessiert, der Bundestag zog nun gesetzliche Konsequenzen Foto: dpa/Peter Kneffel Berlin. Der Bundestag hat Konsequenzen aus den Empfehlungen des NSU-Untersuchungsausschusses gezogen. Mit den Stimmen der Koalition beschloss das Parlament am Donnerstag ein neues Gesetz, das die Befugnisse des Generalbundesanwaltes beim Verdacht auf […]
ARD – NSU-Ausschuss geht neuen Spuren nach
ARD – NSU-Ausschuss geht neuen Spuren nach Im NSU-U-Ausschuss in Stuttgart ging es am Freitag noch einmal um den mutmaßlichen Selbstmord von Florian H.. Zur Aufklärung soll dabei auch ein Bekannter H.s aus der Rechten Szene beitragen.
DW| Schleppende Reformen nach dem NSU-Versagen
Als Reaktion auf die NSU-Morde stärkt der Bundestag die Kompetenzen des Generalbundesanwalts und will rassistische Verbrechen strenger bestrafen. Das sei immer noch viel zu wenig, sagen Kritiker. Auf den Schock folgte der erklärte Wille, alles zu tun, „um die Morde aufzuklären und die Helfershelfer und Hintermänner aufzudecken und alle Täter ihrer gerechten Strafe zuzuführen“. Dieses […]
Vice| Die Nazi-Hipster von Blockupy
Gestern brannte Frankfurt. Und Schuld daran waren „linke Krawallmacher“ undDemonstranten, wie sich die Medien schnell einig waren. Tatsächlich gehört das Blockupy-Bündnis grundsätzlich zum linken Spektrum und genau wie zu anderen Terminen im bundesdeutschen und internationalen Kalender versammeln sich zu den entsprechenden Demonstrationen neben Menschen mit tatsächlichem Anliegen auch Krawalltouristen, die einfach nur irgendwas kaputt machen […]
Focus| NSU-Untersuchungsausschuss befragt Obleute aus Bundestag
dpa/Fredrik von ErichsenPeter Beuth, hessischer Innenminister. Der NSU-Untersuchungsausschuss des hessischen Landtags will am 27. April die Obleute der fünf Fraktionen befragen, die im Bundestag die Aufklärung zum Rechtsterrorismus vorangetrieben haben. Dies teilte der Vorsitzende des hessischen Gremiums, Hartmut Honka (CDU), am Donnerstag mit. In Berlin hatte der NSU-Untersuchungsausschuss seinen Abschlussbericht zur Mordserie des Nationalsozialistischen Untergrunds im August […]
PZ| CDU und FDP: Gall muss Konsequenzen aus Polizeipanne beim Tod eines NSU-Zeugen ziehen
Nach der offensichtlichen Polizeipanne im Fall des früheren Neonazis und möglichen NSU-Zeugen Florian H. setzen CDU und FDP Innenminister Reinhold Gall (SPD) unter Druck. Der Minister müsse eine Fehleranalyse vornehmen und daraus Schlüsse ziehen, damit so etwas nicht wieder passieren könne, sagte der FDP-Politiker Hartfrid Wolff am Donnerstag. Für die CDU sagte Matthias Pröfrock, Minister Gall […]
StN| Fall Florian: Konsequenzen aus Polizeipanne ziehen
Der FDP-Politiker Hartfried Wolff hat Konsequenzen nach der offensichtlichen Polizeipanne im Fall des früheren Neonazis und möglichen NSU-Zeugen Florian H. gefordert. Ein PKW, in dem ein potenzieller Zeuge zum Mord an der Polizistin Kiesewetter verbrannt war, steht am 16.09.2013 auf dem Cannstatter Wasen in Stuttgart-Bad Cannstatt (Baden-Württemberg).Foto: dpa Stuttgart – Nach der offensichtlichen Polizeipanne im […]
StN| Hat die Polizei wichtige Beweise übersehen?
Die Schwester des früheren Neonazis Florian H., der verbrannt in einem Wagen in Stuttgart gefunden worden ist, hat dem NSU-Ausschuss unter anderem eine Pistole und eine Machete übergeben, die sie im Wagen ihres Bruders gefunden haben will. Wolfgang Drexler (rechts), der Vorsitzende des NSU-Untersuchungsausschusses im baden-württembergischen Landtag. Laut Drexler hat die Schwester von Florian H. […]
tagesspiegel| Ralf Wohlleben muss in U-Haft bleiben
Bild vergrößernder Gerichtssaal des Oberlandesgerichts in München (Bayern). – FOTO: DPA Die Verteidigung scheitert, der Bundesgerichtshof bestätigt die Richter im Münchner NSU-Prozess: Der ehemalige NPD-Funktionär Ralf Wohlleben bleibt in U-Haft. Ralf Wohlleben sitzt seit November 2011 in Untersuchungshaft, nun muss er sich auf weitere Jahre hinter Gittern einstellen. Im NSU-Prozess am Oberlandesgericht München sind die […]
Spiegel| Carsten S. im NSU-Prozess: Die Reifefrage
DPA Angeklagter Carsten S. (Archiv): „Ergriffen und mit Tränen in den Augen“ Carsten S. besorgte die Waffe, mit der die mutmaßlichen NSU-Terroristen neun Menschen erschossen. Einem Gutachter erzählte er, wie er der rechten Szene entsagte. Seine Chancen auf ein mildes Urteil könnten dadurch steigen. Zwei Schlüsselerlebnisse drängten Carsten S. zum Rückzug aus der rechten Szene. […]
swr| NSU-Ausschuss: Pistole und Machete in Auto von Ex-Neonazi gefunden
Überraschung im NSU-Ausschuss: Im ausgebrannten Wagen des toten Ex-Neonazis Florian finden sich eine Pistole und ein seit langem gesuchter Schlüsselbund. Eine weitere Panne der Sicherheitsbehörden? Von Bettina Grachtrup, dpa Die Polizei hat bei ihren Ermittlungen zum angeblichen Suizid des früheren Neonazis Florian H. offensichtlich einige wesentliche Dinge übersehen. Der Vorsitzende des NSU-Untersuchungsausschusses im Landtag, Wolfgang […]
swr| Familie findet, was Polizei nicht fand
Überraschung im NSU-U-Ausschuss: Die Familie des verbrannten Ex-Neonazis Florian H. hat dem Landtagsgremium neue Beweisstücke übergeben. Sie nähren Zweifel an der Arbeit der Ermittler. Die Polizei hat bei ihren Ermittlungen zum angeblichen Suizid des früheren Neonazis Florian H. offensichtlich einige wesentliche Dinge übersehen. Der Vorsitzende des NSU-Untersuchungsausschusses im Landtag, Wolfgang Drexler (SPD) präsentierte am Mittwoch […]
Prof. Dr. Hajo Funke 