Archiv für den Tag 4. März 2015
NSU-Nebenklage| Zur Struktur und Ideologie der Szene in Jena
Nachdem Beate Zschäpe mitgeteilt hatte, dass sie wieder an der Verhandlung teilnehmen könne, wurde diese heute fortgesetzt. Peinlich und ärgerlich war allerdings, dass auf Nachfrage des Vorsitzenden die Werteidigung Zschäpe mitteilte, diese habe der Vernehmung einer Zeugin am vergangenen Dienstag auf Grund ihres Gesundheitszustandes nicht vollständig folgen können. Peinlich, weil die drei Verteidiger Zschäpes nicht […]
Bundestag| Positive Bilanz über Holocaust-Denkmal
Zehn Jahre nach der Einweihung des Holocaust-Denkmals in Berlin im Jahr 2004 hat der Direktor der Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas, Uwe Neumärker, eine positive Bilanz gezogen. Mehr als eine halbe Million Besucher habe allein das Informationszentrum unter dem Stelenfeld zu verzeichnen, sagte Neumärker am Mittwoch vor dem Kulturausschuss. Die Besucherzahlen des offenen […]
Bundestag| Erkenntnisse zu Pegida
Um die Strömung „Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (Pegida) geht es in der Antwort der Bundesregierung (18/4068) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/3969). Wie die Regierung darin ausführt, fallen im Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) zu Pegida und ähnlichen Aktionsformen „ausschließlich Erkenntnisse unter dem Aspekt einer möglichen rechtsextremistischen Einflussnahme oder Steuerung […]
Deutschland| Thema NSU im Parlament – Februar 2015
1.Kriminalstatistik Beratungsstand zeigen– Einführung deiner eigenen Erfassung antimuslimisch motivierter Straftaten unter dem Themenfeld der Hasskriminalität (evtl. als nur als niedersächsisches Statistikmerkmal) – Niedersachsen – Entschließungsantrag SPD, Bündnis 90/Die Grünen 10.02.2015 Drucksache 17/2888 (2 S.)Direktüberweisung am 11.02.2015 an Ausschuss für Inneres und Sport 2.Islam Beratungsstand zeigenKein Raum für Islamfeindlichkeit – Erfassung islamfeindlicher Taten verbessern! Niedersachsen – […]
TA| Zeuge beim NSU-Prozess: „Frau Zschäpe war nicht sonderlich intelligent“
Er will mit nichts mehr mit all dem zu tun haben, mit der NPD, dem Thüringer Heimatschutz, der Jungen Landsmannschaft Ostpreußen und all den anderen rechtsextremistischen Organisationen, deren Mitglied er war. „Frau Zschäpe habe ich wahrgenommen als relativ heitere Person: nicht besonders intelligent, aber mit einer gewisse Bauernschläue“, sagte ein Zeuge aus Jena […]
Süddeutsche| Selbstbewusst, aber eine Mitläuferin
Der NSU-Prozess kann weitergehen. Beate Zschäpe, die krank war, ist am Mittwoch wieder im Gericht erschienen. Dort ist sie nun konfrontiert mit Christian K., der wie sie früher zur braunen Kameradschaft in Jena gehörte. Der 34-Jährige, der für eine Software-Firma arbeitet, wirkt aber ganz anders als die vielen Zeugen aus der rechten Szene, die bisher […]
Deutschland| Thema Verfassungsschutz in deutschen Parlamenten – Februar 2015
1.Rechtsextremismus Beratungsstand zeigenPropagandaaktionen von Neonazis im Land Brandenburg Brandenburg – KlAnfr 316 Isabelle Vandré (DIE LINKE) 23.02.2015 Drs 6/683 (2 S.) 2.Terrorismusbekämpfung Beratungsstand zeigenSitzung des Innenausschusses am 26.02.2015, Antrag der FDP-Fraktion vom 08.02.2015, Nr. 2 – „Kampf gegen den Terror usw.“ Nordrhein-Westfalen – Ministerium für Inneres und Kommunales Vorlage 16/2674 20.02.2015 (Umfang: 5 S.) 3.Landesamt […]
Deutschland| Thema Rechtsextremismus in deutschen Parlamenten – Februar 2015
1.Gewaltprävention Beratungsstand zeigenAnti-Gewalt-Trainings für jugendliche Straftäter Sachsen-Anhalt – Kleine Anfrage und Antwort Sören Herbst (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Justiz und Gleichstellung 26.02.2015 Drucksache 6/3846 (KA 6/8656) (3 S.) 2.Politische Straftat Beratungsstand zeigenStraf- und Gewalttaten in Brandenburg nach dem Definitionssystem „Politisch motivierte Kriminalität – rechts“ (PMK-rechts) – Januar 2015 Brandenburg – KlAnfr 325 Andrea Johlige […]
Prof. Dr. Hajo Funke 