Archiv für den Tag 6. September 2015

tagesschau| Fall Netzpolitik.org: BKA durchleuchtete Journalisten

6. September 2015 · von · in #Landesverrat, Verfassungsschutz

Stand: 06.09.2015  Rentenversicherung, Meldebehörde, Bafin – bei all diesen Behörden hat das Bundeskriminalamt Informationen über die beiden Journalisten des Portals netzpolitik.org eingeholt. Überwacht wurden die beiden aber wohl nicht. Von John Goetz und Peter Hornung, NDR Das Bundeskriminalamt (BKA) hat sich im Fall der beiden zeitweise des Landesverrats verdächtigten Journalisten des Internetportals netzpolitik.org über deren […]

netzpolitk.org| Akteneinsicht zum #Landesverrat: Alle tanzten nach der Pfeife von Verfassungsschutz-Chef Maaßen

6. September 2015 · von · in #Landesverrat, BfV, Verfassungsschutz

von netzpolitik.org am 06. September 2015,  Die Ermittlungen zur Landesverrats-Affäre folgten so lange der Staatsgeheimnis-These von Verfassungsschutz-Chef Maaßen, bis der öffentliche Aufruhr ein Umdenken erzwang. Das geht aus den Ermittlungsakten hervor, die unsere Anwälte einsehen konnten. Ob der oder die Whistleblower noch gefunden werden, erscheint fraglich: Die Verteilung der Dokumente war schon im Verfassungsschutz „im […]

Stern| Flüchtlingskrise in Europa: Zahlreiche Menschen heißen Flüchtlinge an deutschen Bahnhöfen willkommen

6. September 2015 · von · in Deutschland, Flüchtlinge

Von wegen Dunkel-Deutschland: Seit gestern die ersten Züge mit Flüchtlingen aus Ungarn in Deutschland eingetroffen sind, schwappt den Menschen eine riesige Welle der Solidarität entgegen. Egal ob München, Dortmund, Hamburg oder Frankfurt: Die Bahnhöfe quellen über vor Sachspenden – und jeder Menge Herzenswärme. Fullscreen Einwohner begrüßen am Hauptbahnhof in Dortmund Flüchtlinge bei der Ankunft mit […]

#RefugeesWelcome| Flüchtlingskrise: Lammert fordert bindende Verpflichtungen in Europa – G-7-Parlamentspräsidenten-Konferenz in Leipzig

6. September 2015 · von · in Deutschland, Europa, Flüchtlinge

Mit einem Aufruf, der internationalen Flüchtlingskrise nicht nur mit Deklarationen, sondern mit bindenden Verpflichtungen der europäischen Länder zu begegnen, ist in Leipzig die jährliche Parlamentspräsidentenkonferenz der G-7-Staaten zu Ende gegangen. Bundestagspräsident Norbert Lammert als Gastgeber betonte vor der Presse, die Vertreter der G-7-Parlamente seien sich nach einer intensiven Diskussion einig gewesen, dass die große humanitäre […]

Welt| Die Helfer und der hilflose Staat

6. September 2015 · von · in Deutschland, Flüchtlinge

Die Flüchtlingskrise hat die Politik kalt erwischt. Nur dank der Zivilgesellschaft klappt die Versorgung der Asylbewerber halbwegs. Nun naht der Winter – und die Republik ist gefordert wie lange nicht mehr In Berlin stehen 300 Bürger bereit, um Vormund zu werden für unbegleitete junge Flüchtlinge – ein kleines Drama im großen. 165 solcher Jugendlichen kamen […]

StZ| Arbeitsmarkt in Deutschland: Die Wirtschaft ist offen für Flüchtlinge

6. September 2015 · von · in Arbeitsmarkt, Deutschland, Flüchtlinge

Von Armin Käfer 06. September 2015 –  Wegen des Fachkräftemangels haben Flüchtlinge gute Chancen auf dem deutschen Arbeitsmarkt. Diesen stehen im Moment aber noch gesetzliche Hindernisse im Wege. Die Wirtschaft fordert Korrekturen. Viele Flüchtlinge – wie dieser junge Somalier – wollen gerne arbeiten.Foto: epd Stuttgart – Die deutschen Arbeitgeber wünschen sich Lockerungen im Asylrecht, um Flüchtlingen […]

B.Z.| Längst polizeibekannt: Der Facebook-Hetzer hat selbst einen Sohn

6. September 2015 · von · in Berlin, Flüchtlinge, Rechtsextremismus

Mehr als 100 Strafanzeigen wegen Volksverhetzung laufen gegen den Facebook-Hetzer Benjamin Sch. aus Hellersdorf. Seine Mutter schämt sich. Der 26-jährige Paketzusteller ist wegen Volksverhetzung und diverser anderer Delikte polizeibekannt Foto: Olaf Wagner Am Donnerstagnachmittag postete er seinen menschenverachtenden Kommentar zum Tod des kleinen Ailan. Keine 38 Stunden später stand der Staatsschutz bei Benjamin Sch. in Hellersdorf vor der […]

Täglicher Anzeiger| Ramelow: „Ein schöner Tag für Thüringen“

6. September 2015 · von · in Flüchtlinge, Thüringen

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat sich nach der Ankunft hunderter Flüchtlinge in Saalfeld für die Hilfsbereitschaft der Thüringer bedankt. Hunderte Menschen hätten den ganzen Tag Brötchen geschmiert und Pakete gepackt, sagte Ramelow den ARD-„Tagesthemen“. Das sei ein „schöner Tag für Thüringen und ein schöner Tag auch für die Flüchtlinge, die diese harte Flucht hinter […]

Sigmar Gabriel| „Meine Mutter war Flüchtling“

6. September 2015 · von · in Deutschland, Flüchtlinge

Sigmar Gabriel erklärt, dass auch viele Deutsche Eltern und Großeltern haben, die vor 70 Jahren Opfer von Flucht und Vertreibung waren. Im Video erläutert der SPD-Parteivorsitzende die eindrückliche Geschichte seiner Mutter. Mehr zum Thema unter https://www.spd.de/aktuelles/Fluechtl…

Focus| Neonazis fallen in Dortmunder Bahnhof ein – Polizei Großeinsatz

6. September 2015 · von · in Dortmund, Flüchtlinge, Rechtsextremismus

dpa/Sebastian WillnowPolizeikräfte kesseln etwa 100 Rechte ein. (Symbolbild) In Dortmund haben Neonazis den Hauptbahnhof gestürmt. Grund für die Ausschreitungen: Die Stadt erwartet bis zu 1400 der Flüchtlinge, die aus Ungarn nach Deutschland strömen. Die Polizei beendete den Aufstand unter Einsatz von Pfefferspray. In der Nacht auf Sonntag ist es am Dortmunder Hauptbahnhof zu Ausschreitungen einer […]