Archiv für den Tag 21. September 2015
Stimme| Zeuge: Fahrzeug von Florian H. wurde kurz vor dem Brand noch bewegt
Stuttgart/Heilbronn Im Fall des toten Ex-Neonazis Florian H. geht der NSU-Untersuchungsausschuss des Landtags widersprüchlichen Zeugenaussagen nach. In diesem Fahrzeug verbrannte Florian H, potenzieller Zeuge zum Mord an der Polizistin Kiesewetter, am 16.09.2013 auf dem Cannstatter Wasen in Stuttgart. Foto: dpa Kurz vor dem Feuertod des früheren Eppinger Neonazis Florian H. auf dem Canstatter Wasen ist […]
ARD| Bericht aus Berlin: Rechte Populisten machen mobil – 20.09.2015
Rechte Populisten sind auf dem Vormarsch. Fremdenfeindliche Positionen und das Schüren von Ängsten in der Flüchtlingskrise verhelfen ihnen zu Auftrieb. In Sachsen käme die AfD derzeit auf 13 Prozent, die NPD auf 5 Prozent. Was tun gegen Rechtspopulisten und Rechtsextreme? Von Marie-Kristin Boese und Tim Herden, ARD-Hauptstadtstudio
MIGAZIN| AUS FÜR „REFUGEES WELCOME: Regierung plant drastische Einschnitte und strengere Regeln für Flüchtlinge
Bundesinnenminister de Maizière plant drastische Leistungskürzungen und strengere Regeln für Asylbewerber. Das geht aus dem Gesetzentwurf des Bundesinnenministeriums hervor. Scharfe Kritik kommt von Pro Asyl und der Linkspartei. Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) verfassungswidrig © MiG Die Bundesregierung plant strengere Regeln und drastische Leistungskürzungen für Asylbewerber. Das geht aus dem Gesetzentwurf des Bundesinnenministeriums zur Neugestaltung der Flüchtlingspolitik in […]
Landtag NRW| Flüchtlingsfeindliche Straftaten in NRW – Drucksache 16/9763
Drucksache 16/9763 Flüchtlingsfeindliche Straftaten in NRW (pdf) Urheber: Ministerium für Inneres und Kommunales Seiten: 14 Flüchtlingsfeindliche Straftaten in NRW Der Minister für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage 3796 mit Schreiben vom 16. September 2015 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Justizminister beantwortet. Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Die Piratenfraktion fragt regelmäßig die Entwicklung rechter […]
Thomas de Maizière: Der Wert der Menschenwürde – Ein Bahnticket
Der Wert der Menschenwürde: Ein Bahnticket Die Menschenwürde lässt sich nach den aktuellen Plänen des Bundesinnenministeriums ziemlich genau taxieren: Sie ist gerade nochmal ein Bahnticket wert. Egal woher ein Flüchtling kommt: Geht es nach Thomas de Maizière sollen tausende Menschen aus Not schnurstracks wieder dorthin zurück geschickt werden, wo sie europäischen Boden betreten haben. Leistungen […]
The European Refugee Crisis and Syria Explained
Why is the refugee crisis all over the news? How is this related to Syria? Why should we care at all? Donate to the United Nations Refugee Agency: http://donate.unhcr.org/international… The Syria / Iraq video: https://www.youtube.com/watch?v=AQPlR… Music by Epic Mountain Music: https://soundcloud.com/epicmountain Sources used for this video: http://www.unhcr.org.uk/about-us/key-… http://www.theguardian.com/politics/2… http://www.vox.com/2015/9/8/9277127/s… https://en.wikipedia.org/wiki/Islam_i… http://www.spiegel.de/politik/ausland… http://www.pewforum.org/2011/01/27/th… https://muslimstatistics.wordpress.co… http://www.reuters.com/article/2010/0… http://www.theguardian.com/world/2015… […]
Monitor| Sehr geehrter Thomas de Maizière,
es ist schon mehr als befremdlich, wie Sie als Verfassungsminister das Grundgesetz auslegen. Dabei müssten doch gerade Sie es wissen: Das Grundrecht auf Asyl (Artikel 16a) gilt für ALLE politisch Verfolgten und die Menschenwürde (Artikel 1) für ALLE Menschen im Geltungsbereich des Grundgesetzes. Wenn Sie also Obergrenzen für Asylbewerber schaffen wollen und Flüchtlinge quasi aushungern […]
DTN| NSU-Ausschuss „terrorisiert“ Familie von totem Zeugen
Der NSU-Untersuchungsausschuss des baden-württembergischen Landtags hat willkürlich Hausdurchsuchungen bei der Familie eines toten – ehemals rechtsradikalen – NSU-Zeugen veranlasst. Zuvor hatte die Anwältin der Familie den Behörden und dem Ausschuss eine „Scheinaufklärung“ in Sachen NSU vorgeworfen. Ein wichtiger Zeuge im NSU-Fall vor zwei Jahren in seinem Auto verbrannt. Der Wagen soll zunächst explodiert und dann […]
Prof. Dr. Hajo Funke 