Archiv für den Tag 19. September 2015

taz| Erinnerung an jüdische Flüchtlinge: Vor dem Haus mit der Nummer 15

Unser Autor wusste nichts über seine Urgroßeltern – außer, dass sie im KZ umkamen. Mit einem Stolperstein beginnt die Spurensuche. Stolpersteine der Urgroßeltern in Berlin-Moabit. Foto: Dorothee Deiss Ich bin 35 Jahre alt, aber bis vor Kurzem war alles, was ich über meine Urgroßeltern Carl und Paula Brenner wusste, auf ein paar sehr vage, schreckliche Sätze […]

swp| Erhebliche Zweifel – Kiesewetter Mord

Der NSU ist laut Anklage allein für den Kiesewetter-Mord verantwortlich. Die Befunde der Ermittler belegen das nicht. TÄTER Das sagt die Bundesanwaltschaft Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos sind kaltblütige Killer, die zusammen mit Beate Zschäpe das Terrornetzwerk Nationalsozialistischer Untergrund gegründet haben, um aus einer „fremden- und staatsfeindlichen Gesinnung heraus vor allem Mitbürger ausländischer Herkunft zu töten“. […]

swp| Später Wille zur Aufklärung

NSU-Ausschuss im Stuttgarter Landtag: Interessenskonflikte und Zeitdruck. Foto: Bernd Weissbrod/dpa Kritische Fragen an Politiker und Aufklärer: Wolfgg Drexler. Die Geschichte um die Aufklärung der NSU-Bezüge zu Baden-Württemberg ist mit politischem Sprengstoff gespickt. Hätte es den Widerstand des Innenministers Reinhold Gall (SPD) nicht gegeben, wäre wohl bereits 2013 ein NSU-Untersuchungsausschuss eingerichtet worden. Doch die Fraktionen ließen […]

swp| NSU-PUA BaWü – Thumilan Selvakumaran: Verlorenes Vertrauen

Ein Kommentar von Thumilan Selvakumaran: Verlorenes Vertrauen Für die Aufklärung der NSU-Bezüge in Baden-Württemberg läuft die Zeit davon. Nun dämmert es auch der SPD-Fraktion im Landtag, dass sie den vehementen Widerstand ihres Innenministers Reinhold Gall gegen die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses bereits 2013 hätte abwehren müssen. Auch der Vorsitzende Wolfgang Drexler (SPD) sagt öffentlich, dass der […]

swp| NSU-Ausschuss in Stuttgart kämpft um seinen Ruf

Eine Razzia zur Beweissicherung, ein Konflikt mit dem Innenressort um eine Strafaktion gegen Hinweisgeber: Der NSU-Ausschuss im Südwesten kämpft an verschiedenen Fronten um seine Arbeitsfähigkeit. Mit einem Kommentar von Thumilan Selvakumaran: Verlorenes Vertrauen Zur Sicherung von Beweismaterial hat der NSU-Ausschuss im Landtag die Wohnung der Familie des toten Neonazi-Aussteigers Florian H. durchsuchen lassen – allerdings […]

Antenne Bayern| Bericht: 420 offene Stellen beim Bundesamt für Migration

Nürnberg/Berlin (dpa/lby) – Trotz der Berge unerledigter Asylanträge sind nach einem Bericht der «Bild»-Zeitung beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge noch immer rund 400 Stellen offen. Von den im Nachtragshaushalt 2015 bewilligten zusätzlichen 750 Planstellen für die Nürnberger Behörde wurden demnach bis zum 1. September nur 330 besetzt. Bis Ende November sollten die übrigen besetzt […]

MAZ| So würde Brandenburg heute wählen

MAZ-Umfrage: Die AfD in Brandenburg kann von der Flüchtlingskrise nicht profitieren. Im Gegenteil. Im Popularitätsranking der Landespolitiker führt Ministerpräsident Dietmar Woidke deutlich. Einen Sprung nach oben machte Innenminister Schröter, während Bildungsminister Baaske heftig an Punkten verlor – aber immer noch weit vor Alexander Gauland liegt. Artikel aktualisiert: Samstag, 19.09.2015 12:33 Uhr Quelle: Forsa-Umfrage Potsdam. Die […]

Welt| Mirna Funk fährt mit dem Zug – Antisemitismus

Ich sitze im Moment sehr viel in Zügen. Durchschnittlich vier Stunden am Tag. Und mit diesen Zügen reise ich durch die Schweiz. Ich habe einen Job als freie Autorin übernommen und interviewe Schweizer Hotelgrößen. Dafür bin ich nicht nur in Zügen, sondern auch jede Nacht an einem anderen Ort. Eine Woche lang. Wenn ich also von […]

Jim Knopf – Nazis raus aus Lummerland – BR Puzzle

Jim Knopf – der erste Fernsehstar mit „Migrationshintergrund“. Kinder lieben ihn, „weil er ein gutes Herz hat“. Dass der Junge aus dem falsch zugestellten Postpaket anders ist als die übrigen Bewohner der Insel Lummerland, fällt meist nur den Erwachsenen auf. Diesen eröffnen die fantasievollen Kindergeschichten eine zweite Dimension, die die Frankfurter Kunsthistorikerin und FAZ-Redakteurin Julia […]

Neues Flüchtlingsgesetz| Dieser Plan macht obdachlos

Dieser Plan macht obdachlos Innenminister Thomas de Maizière will hunderttausende Flüchtlinge auf die Straße setzen. Bereits für Donnerstag hat er ein entsprechendes Gesetz angekündigt. Aber die SPD zögert. Helfen Sie, den Widerstand in der Koalition zu stärken und die Pläne zu stoppen. Unterzeichnen Sie hier unseren Eil-Appell… Lieber Leser, es sind Menschen in größter Not, […]

LEBEN! – Mein Widerstand gegen Rechtsaußen. Saalfeld am 1. Mai 2015 | Reportage | EinsPlus

Am 1. Mai 2015 fand in Saalfeld der bundesweit größte rechtsextreme Aufmarsch zum Tag der Arbeit mit einschlägig bekannten Neonazis statt. Andi, Malu und Aaron und ihre Freunde wollen den Rechtsradikalen nicht das Feld überlassen. Sie versuchen in einem Aktionsbündnis zu verhindern, dass immer mehr junge Menschen in Thüringen Rechtsaußen landen. Und nicht nur am […]

BadischeZeitung| SC Freiburg Trainer Christian Streich hält bewegende Flüchtlings-Ansprache

17.09.15: Mit eindringlichen Worten hat sich Christian Streich zur Flüchtlingskrise geäußert. „Es gibt momentan Wichtigeres als Fußball“, sagte der SC-Trainer auf der Pressekonferenz. Seine Botschaft im Video.

Perlen aus Freital III – Plumpe Hetze und Hass auf Facebook

Besorgte Bürger zeigen sich von ihrer allerbesten Seite. Gesammelt von Christopher (^cm) und Frederik (^fo) Hoffentlich werden eure Kinder von Asylanten missbraucht – Quelle – Profil von Engels Flügel / Maria Blub Rassismus anderswo ausländerhass nazi 3 Anmerkungen http://assets.tumblr.com/assets/html/like_iframe.html?_v=1ba7950556583d7c3c7be4e9d22fad08#name=perlen-aus-freital&post_id=129291480655&color=black&rk=nZB4ph4r Dreckige Tiere – Quelle – Profil von Maria Blub Bitte auch das Profil der Userin wegen […]

TLZ| Gefälschte Identität: Wie Neonazis auf Facebook lügen

Neonazis benutzen ein Bild von Heike K. aus Solingen auf einer Hetzseite gegen Flüchtlinge in Weimar. Wir haben die Frau gestern informiert. Nun will sie Anzeige erstatten. Seit wenigen Tagen betreibt der Weimarer NPD-Kader Jan Morgenroth eine Facebook-Gruppe, die gegen Flüchtlinge in Weimar hetzt. Ihm zur Seite stehen zwei Administratoren: Christian Sundhaus und Sonja Naumann. […]

DW| „Für Neonazi-Aussteiger bricht alles zusammen“

Das Aussteiger-Projekt „Nina NRW“ arbeitet mit Menschen, die raus wollen aus dem Rechtsextremismus und zurück in ein Leben ohne rechte Gewalt. Im DW-Interview schildert eine Ausstiegsberaterin, wie das gelingen kann. Deutsche Welle: Was muss passieren, damit ein Neonazi an Ausstieg denkt? Ausstiegsberaterin: Was am besten hilft, ist Repression oder Liebe. Diese Themen bringen jemanden dazu, […]

swp| Tod eines V-Mannes

„Corelli“ war einer der wichtigsten Informanten des Verfassungsschutzes, er starb in der Obhut des Staates. Jerzy Montag, Sonderermittler des Bundestages, sieht Versäumnisse bei den Behörden. Foto: dpa Jerzy Montag empfiehlt neue Regeln für den Umgang mit V-Leuten in der rechten Szene. Am Tag, an dem aus dem Neonazi Thomas Richter der V-Mann „Corelli“ wird, liegt […]

swp| CDU-Obmann: „Wenig Bereitschaft zur Selbstkritik“

Der Vorsitzende des NSU-Ausschusses im Bundestag, Clemens Binninger (CDU), hält das Verhalten von Ermittlern im Südwesten für irritierend. Der Bundestag hat die Reform des Verfassungsschutzes in Deutschland beschlossen. Sind damit alle notwendigen Konsequenzen aus der NSU-Affäre gezogen? BINNINGER: Nein, natürlich nicht. Manche Konsequenzen kann der Gesetzgeber auch gar nicht ziehen, dazu bedarf es eines Mentalitätswandels […]

Stimme| Nach Razzia neuer Ärger um NSU-Ausschuss

Eppingen/Stuttgart  Der NSU-Untersuchungsausschuss ergreift zur Aufklärung drastische Mittel. Doch auch die Durchsuchung einer Wohnung bringt das Gremium der Wahrheit über den grausamen Tod des Eppingers Florian H. nicht näher. Die Recherchen des NSU-Untersuchungsausschusses rund um den rätselhaften Feuertod des ehemaligen Neonazis Florian H. gestalten sich immer schwieriger: Nach einigem Hin und Her zwischen dem Ausschuss […]