Archiv für den Tag 29. September 2015
Vice| Eine Woche in Sachsen
von Johannes Grunert Sachsen ist das Bundesland, in dem allem Anschein nach viele Menschen etwas gegen Nicht-Sachsen haben. Aber manchmal trügt der Anschein ja auch und die Dinge sind anders, als sie scheinen. Wir haben uns die letzte Woche deswegen genauer angeschaut, um rauszufinden, ob Sachsen tatsächlich so sehr von Rassismus und Ausländerfeindlichkeit geplagt ist, […]
Berliner Zeitung| NEONAZI-ATTACKEN AUF FLÜCHTLINGSHELFER: Gewalt wird alltäglich
Von Bernhard Honnigfort DRESDEN – In Sachsen attackieren Neonazis immer häufiger Flüchtlingshelfer, Journalisten und Politiker. Mehrere Büros und Autos wurden mit Steinen beworfen. Auch körperliche Attacken häufen sich. In Sachsen wird der Ton im Streit um Flüchtlinge immer rauer und die Gewalt alltäglich. Es geht nicht nur gegen Flüchtlinge, sondern auch gegen Politiker, Flüchtlingshelfer, Mitarbeiter des […]
tagesspiegel| Geheimdienste und Transparenz: Bundesnachrichtendienst muss Verrat verraten
Von Jost Müller-Neuhof Die Regierung mauert – doch jetzt hat das höchste Verwaltungsgericht das Kanzleramt zu Auskünften über Geheimschutzverstöße beim BND verpflichtet Berlin – Der Bundesnachrichtendienst (BND) muss künftig öffentlich berichten, in welchem Umfang Geheimnisse aus seinem Bereich nach außen gedrungen sind. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat das für die Aufsicht über den Nachrichtendienst zuständige […]
netzpolitik.org| #Landesverrat: Legendenbildung mit Hans-Georg Maaßen im Deutschlandfunk
von Markus Beckedahl am 29. September 2015, Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, wurde am Wochenende beim Interview der Woche des Deutschlandfunks auch zu den Ermittlungen wegen Landesverrats gegen uns „befragt“. Das Interview führte der Deutschlandfunk-Journalist Rolf Clement, über denwir Anfang Juli erfahren hatten, dass offensichtlich Ermittlungen gegen uns laufen. Drei Wochen später […]
StN| NSU-Polizistenmord: Wer vernahm die Zeugen erneut?
Franz Feyder, 29.09.2015 13:28 Uhr Im Sommer befragten Polizisten ein türkisches Ehepaar im Mordfall Kiesewetter erneut – die Parlamentarier des NSU-Untersuchungsausschusses wurden darüber nicht informiert. Stuttgart – An manchen ihrer Arbeitstage im NSU-Untersuchungsaussschuss müssen sich die Abgeordneten vorkommen, wie auf einem Volksfest. Einsteigen, festschnallen, rauf, runter, ordentlich durchgeschüttelt werden. Alleine in den letzten Wochen: Erst […]
Mitteldeutsche Zeitung| Neonazi-Attacken auf Flüchtlingshelfer: Gewalt wird alltäglich
VON BERNHARD HONNIGFORT In Sachsen attackieren Neonazis immer häufiger Flüchtlingshelfer, Journalisten und Politiker. Mehrere Büros und Autos wurden mit Steinen beworfen. Auch körperliche Attacken häufen sich. DRESDEN. In Sachsen wird der Ton im Streit um Flüchtlinge immer rauer und die Gewalt alltäglich. Es geht nicht nur gegen Flüchtlinge, sondern auch gegen Politiker, Flüchtlingshelfer, Mitarbeiter des […]
Deutschlandradio| ASYLRECHTS-REFORM IN DEUTSCHLAND: Historiker kritisiert Restriktionen für Flüchtlinge
Jochen Oltmer im Gespräch mit Anke Schäfer und Christopher Ricke Beitrag hören Die Kommunen sollen künftig 670 Euro pro Flüchtling vom Bund erhalten. (picture alliance / dpa/ Boris Roessler) Beschleunigte Asylverfahren, mehr Geld für die Kommunen, weniger Bürokratie: Das Bundeskabinett hat neue Asylgesetze auf den Weg gebracht. Der Historiker Jochen Oltmer kann dem Positives abgewinnen […]
Kooperation international| Akademische Flüchtlingshilfe
Die RWTH kooperiert mit der Berliner Kiron Universität, um Flüchtlingen mittels Online- und Präsenzstudium einen Hochschulabschluss zu ermöglichen. Viele der in den letzten Monaten nach Deutschland gekommenen Flüchtlinge sind an einer akademischen Ausbildung interessiert und besitzen dafür auch die nötigen Voraussetzungen. Doch um Hochschulbildung in Anspruch nehmen zu dürfen, müssen sie viele bürokratische Hindernisse überwinden. […]
Heise online| Neonazis online: „Unverhohlene Aufrufe zu Hass und Gewalt“
(Bild: hass-im-netz.info) Die länderübergreifende Stelle jugendschutz.net schlägt Alarm: Im Zuge der aktuellen Flüchtlingsdebatte sollen sich Hinweise auf rassistische Hetze in sozialen Medien bereits verdreifacht haben. Auch andere Minderheiten sind stark betroffen. „Ich habe für jeden Flüchtling eine Kugel.“ Dies ist nur eine über Facebook verbreitete, mit Patronen bebilderte Botschaft, mit der die Länderinstitution jugendschutz.net in ihrem […]
Meedia| Pegida-Demonstranten schlagen und treten Journalisten – DJV kritisiert Untätigkeit der Polizei
Bei einer Pegida-Demonstration in Dresden wurden am gestrigen Montag zwei Journalisten tätlich angegriffen. Ein MDR-Reporter wurde getreten, einem Reporter der Dresdner Neueste Nachrichten ins Gesicht geschlagen. Beide Journalisten wollen Anzeige erstatten. Der DJV fordert die Polizei auf, in solchen Fällen schneller einzugreifen. Wie der MDR auf seiner Website berichtet, habe der Fotografen des Senders zum […]
#SPD #Sachsen| PANTER: EINSCHRÄNKUNG DER #PRESSEFREIHEIT NEHMEN WIR NICHT HIN
„Unsere Gesellschaft darf es nicht hinnehmen, dass die Pressefreiheit auf Demonstrationen eingeschränkt wird. Pressefreiheit ist ein grundlegender Wert unserer Demokratie und unverzichtbar für eine freie Meinungsbildung“, erklärte SPD-Fraktionschef Dirk Panter am Dienstag. „Ich hoffe, dass sich die Journalisten trotz dieser sich häufenden Vorfälle nicht davon abbringen lassen, weiterhin umfassend über die Pegida-Aktivitäten zu berichten und […]
Süddeutsche| Nach Überfall auf Döner-Imbiss: Kritische Ermittlungen
Geht die Polizei zu lax mit rechtsradikalen Straftätern um? Nach dem Überfall in Ebersberg gibt es Stimmen, die das Vorgehen der Ordnungshüter hinterfragen. Von Isabel Meixner und Christian Endt, Ebersberg Nachdem am Freitagabend acht Rechtsradikale einen Döner-Imbiss am Ebersberger S-Bahnhof mit Hämmern, einer Stange und einem Messer überfallen und dabei zwei Afghanen verletzt haben, werfen […]
Süddeutsche| Neonazis im Landkreis Ebersberg: Die Gefahr wird verkannt
Die Polizei versucht seit Monaten, rechtsextreme Taten kleinzureden. Man fragt sich ernsthaft, was nach dem Überfall auf den Dönerimbiss in Ebersberg noch passieren muss, damit die Gesetzeshüter hart gegen die rechte Szene vorgehen. Von Isabel Meixner Wer mit Staatsschützern über Neonazis redet, bekommt reflexartig Sätze wie diesen zu hören: „Es gibt aber auch die Linksextremisten.“ […]
MDR| Fotografen von Pegida-Teilnehmern angegriffen
In Dresden sind am Montag zwei Journalisten von Teilnehmern der Pegida-Kundgebung angegriffen worden. Dabei wurde ein MDR-Reporter getreten, einem Reporter der Lokalzeitung „Dresdner Neueste Nachrichten“ (DNN) wurde ins Gesicht geschlagen. Beide wollen im Laufe des Tages Anzeige erstatten. Journalisten von Angriff völlig überrascht Nach Aussagen des MDR-Fotografen stand er zum Zeitpunkt des Angriffs mit zwei […]
Netzpiloten| Willkommen in Deutschland: Digitale Hilfe für Flüchtlinge
Verschiedene Apps und Webseiten bieten Flüchtlingen Hilfe nach ihrer Ankunft in Deutschland. // von Marinela Potor Die Flüchtlinge sind da. Und nun? Für viele von ihnen beginnt damit ein komplett neues Leben in Deutschland, weit entfernt von ihrer Heimat, in einem Land das ihnen noch fremd erscheint. „Wir wollen diesen Menschen Deutschland näher bringen und […]
Rat für Migration kritisiert die geplante Asylrechts-Reform und stellt zehn Forderungen für eine zukunftsfähige Flüchtlingspolitik
Die Bundesregierung plant weitreichende Änderungen des Asylrechts: So soll die Liste der „sicheren Herkunftsstaaten“ erweitert werden, Asylbewerber sollen künftig bis zu sechs Monate in Erstaufnahmeeinrichtungen untergebracht werden und dort in der Regel Sachleistungen statt Geld erhalten. Das Bundeskabinett will das Gesetz noch heute beschließen. Die Debatten in Bundestag und Bundesrat sind für Mitte Oktober geplant. […]
Deutschland| Kabinett: Asylverfahren ändern und beschleunigen
Asylverfahren werden beschleunigt. Damit setzt die Bundesregierung die Bund-Länder-Beschlüsse zu Flucht und Asyl um. Entsprechende Änderungen des Asylrechts hat das Bundeskabinett heute beschlossen. In der Sitzung des Bundeskabinetts ging es neben Änderungen des Asylverfahrens- und des Asylbewerberleistungsgesetzes auch um die Änderung der Beschäftigungsverordnung und der Integrationskursverordnung. Schnellere Asylverfahren, frühe Integration Die wesentlichen Ziele der gesetzlichen […]
Stern| Kommentar zur Flüchtlings-Rede: Gauck schürt Ängste – eine Ohrfeige für alle Helfer
Bundespräsident Joachim Gauck betont bei einer Rede die drohenden Belastungen durch Flüchtlinge. Damit will er wohl Stammtisch-Publikum ansprechen. Doch er dürfte dabei die verlieren, die wirklich anpacken. Ein Kommentar von Lara Wiedeking Vielleicht war es ja auch einfach nur gut gemeint. Ein gut gemeinter Rat unseres Bundespräsidenten, der bekanntlich kein Blatt vor den Mund nimmt. […]
Landtag NRW| Straf- und Gewalttaten in NRW nach dem Definitionssystem „Politisch motivierte Kriminalität – rechts“ (PMK-rechts) im Februar 2015
Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 3820 vom 26. August 2015 der Abgeordneten Birgit Rydlewski PIRATEN Drucksache 16/9629 Straf- und Gewalttaten in NRW nach dem Definitionssystem „Politisch motivierte Kriminalität – rechts“ (PMK-rechts) im Februar 2015 Der Minister für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage 3820 mit Schreiben vom 24. September 2015 namens der […]
swr| NSU-U-Ausschuss in Stuttgart: Überraschung bei Zeugenaussagen
Zum Mordfall Michèle Kiesewetter haben weitere Zeugen im NSU-Untersuchungsausschuss des Landtags ausgesagt. Der Ausschussvorsitzende reagierte bei einer Aussage verblüfft. http://www.swr.de/landesschau-aktuell/bw/neue-erkenntnisse-im-nsu-u-ausschuss-zwei-maenner-und-blutverschmierte-haende/-/id=13831004/did=16229536/pv=embedded/1iu2k5s/index.html“ /> Bedienung des Players für Screenreader: Video ‚Zwei Männer und blutverschmierte Hände‘ starten Video herunterladen (9,77 MB | mp4) 2:06 min | 28.9. | 19.30 Uhr | SWR Fernsehen in Baden-Württemberg Mehr Info Zwei Männer […]
FAZ| Angriff auf Reporter: #Pegida-Demonstranten prügeln auf #Journalisten ein
Bei der Pegida-Demonstration in Dresden sind zwei Reporter von Pegida-Anhängern attackiert worden. Statt die Angreifer aufzuhalten, johlte die Menschenmenge um sie herum. Bei einer Kundgebung der fremdenfeindlichen Pegida-Bewegung sind am Montagabend in Dresden nach übereinstimmenden Medienberichten Journalisten angegriffen worden. Wie die „Dresdner Neuesten Nachrichten“ und der MDR berichteten, erhielt ein Reporter einen Faustschlag ins Gesicht, […]
Süddeutsche| Kommentar – Die Gefahr wird verkannt
Man fragt sich ernsthaft, was passieren muss, damit die Gesetzeshüter hart gegen die rechte Szene vorgehen Von Isabel Meixner Wer mit Staatsschützern über Neonazis redet, bekommt reflexartig Sätze wie diesen zu hören: „Es gibt aber auch die Linksextremisten.“ Stimmt. Nur haben die keine Asylbewerberunterkünfte angezündet, Hakenkreuze und andere menschenverachtende Graffiti etwa in Grafing an den […]
Ostsee Zeitung| Experten warnen vor Einfluss der #NPD auf #Pegida
Die rechtsextreme Partei habe maßgeblichen Anteil an diesen Strömungen, heißt es von Innenministerium und Landeszentrale für politische Bildung. Pegida in MV im Aufwind: Experten warnen vor einem erheblichen Einfluss der rechtsextremen NPD auf Bewegungen, die derzeit landesweit zu Demonstrationen gegen die Flüchtlingspolitik aufrufen. Die rechtsextreme Partei habe maßgeblichen Anteil an diesen Strömungen, heißt es von […]
morgenweb| KIESEWETTER-MORD: Zeuge sah Mann mit blutverschmierten Händen
STUTTGART. Die Staatsanwaltschaft hat verdächtige Beobachtungen mehrerer Zeugen nach dem Mord an der Polizistin Kiesewetter in Heilbronn nicht weiter verfolgt. Ein 62-Jähriger berichtete dem NSU-Untersuchungsausschuss des Landtags gestern in Stuttgart von einem Verdächtigen, der sich seine blutverschmierten Hände im Neckar gewaschen habe. Zudem erzählte ein Ehepaar von zwei Männern, die hektisch davongelaufen seien. Dies nährt […]
Deutschlandfunk| Probleme beim Datenaustausch zwischen BAMF und Bundespolizei
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge steht heftig in der Kritik. Die Bearbeitung von Asylanträgen dauere zu lange, so der Vorwurf. Eine Mitschuld trage dabei die Informationstechnik, meint unser DLF-Kollege Peter Welchering. Peter Welchering im Gespräch mit Uli Blumenthal Uli Blumenthal: So wurde vor Wochenfrist von verschiedenen Zeitungen berichtet, dass Datensätze der Bundespolizei nicht direkt […]
Prof. Dr. Hajo Funke 
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