Archiv für den Tag 21. Januar 2013
WDR: NSU-Komplex: Neues zum Nagelbomben-Anschlag von Köln
Schon kurz nach dem verheerenden Bombenanschlag der NSU 2004 stand für die Sicherheitspolitiker fest: Der Anschlag hat einen kriminellen Hintergrund. Rechtsextreme Motive wurden kategorisch ausgeschlossen. Dabei gab es schon sehr früh viele Hinweise, die in diese Richtung zeigten. Köln Keupstraße: Hier hat am 09 Juni 2004 eine Bombe des NSU 22 Menschen teilweise lebensgefährlich verletzt. […]
3SAT: Wachsam, schlau und aufgeweckt? Der Verfassungsschutz und die V-Leute
Gespräch mit Hajo Funke Der Verfassungsschutz und die V-Leute: Sie arbeiten für den Verfassungsschutz und sind trotzdem Mitglieder eines Milieus: V-Leute sind Drogendealer, Rechtsradikale, islamistische Terroristen. Doch was sind das für Leute? Wer profitiert wirklich von der Zusammenarbeit? Und wem sind diese Menschen loyal? Wir haben mit dem Politologen Hajo Funke gesprochen. *** Sie arbeiten für […]
Land Berlin: Politisch motivierte Gewalt von rechts im Jahr 2011 |Kleine Anfrage
Kleine Anfrage der Abgeordneten Marion Seelig (LINKE) vom 16. November 2012 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 19. November 2012) und Antwort Politisch motivierte Gewalt von rechts im Jahr 2011 Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Grundlage für die Beantwortung der Anfrage bildet der „Kriminalpolizeiliche Meldedienst in Fällen Politisch […]
Endstation Rechts: Landtagswahl Niedersachsen – Bruchlandung für die NPD
Für politisch Interessierte bot die gestrige Landtagswahl in Niedersachen einen Leckerbissen. Erst kurz nach 23.00 Uhr stand der Sieger fest: Zukünftig wird das Bundesland wahrscheinlich von einer rot-grünen Koalition regiert. Die rechtsextreme NPD hingegen erlebte in ihrem einstigen Stammland eine Bruchlandung: Sie kam nur auf 0,8 Prozent und fällt damit aus der staatlichen Parteienteilfanzierung. Die […]
Endstation Rechts: Sachsen – Von Festnahmen, Verurteilungen und Konzertauflösungen
von Anna Müller Am vergangenen Freitag konnten die Beamten des Operativen Abwehrzentrums einen flüchtigen Rechtsextremen festnehmen. Auch die Anzahl rechtsextremer Konzerte ist im Jahr 2012 erstmals wieder gesunken. Innenminister Markus Ulbig leitet daraus eine Schwächung der rechtsextremen Szene in Sachsen ab. Der erste Fahndungserfolg des operativen Abwehrzentrums in Sachsen gelang am vergangenen Freitag. Wie die Freie Presseberichtet, […]
Tagesspiegel: Bundesinnenminister – „NPD ist eine sterbende Partei“
von Frank Jansen Sieht sich in seiner Ablehnung eines NPD-Verbotsfahrens bestätigt: Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich. – FOTO: DPA Auf nur 0,8 Prozent der Stimmen kam die NPD bei der Landtagswahl in Niedersachsen. In der CDU/CSU-Fraktion sieht man in dem Wahldebakel den Beweis, dass ein Verbotsverfahren nicht nötig ist. Die schwere Niederlage der NPD bei der Wahl in Niedersachsen stärkt nach […]
Tagesspiegel: Brandenburg – V-Mann in NSU-Affäre verstrickt
08.05.2012: Bei den Ermittlungen zur Nazi-Terrorzelle NSU hat das Bundeskriminalamt einen neuen bundesweiten Fahndungsaufruf gestartet. Die Ermittler veröffentlichten am Dienstag… – FOTO: DAPD 1 2 3 ganze Fotostrecke Bisher hieß es im Innenministerium in Potsdam, dass es beim eigenen Verfassungsschutz keine Pannen im Zusammenhang mit dem NSU gegeben habe. Jetzt kam heraus, dass ein V-Mann ein […]
Prof. Dr. Hajo Funke 