Archiv für den Tag 27. April 2016

Spiegel| CDU und AfD in Sachsen-Anhalt: Rechte Randgeschichten

Von Kevin Hagen Die AfD in Sachsen-Anhalt gilt als Teil des Hardliner-Flügels der Partei. Trotzdem würden einige CDU-Politiker im Zweifel mit den Rechten zusammenarbeiten. Für Ministerpräsident Haseloff könnte das zum Problem werden. Gerade eben ist Reiner Haseloff zum Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt gewählt worden. Doch es ist nicht der richtige Moment für Euphorie. Als der CDU-Politiker […]

HUFF| Machtkampf in der AfD: Petry spricht erstmals über Rückzug von Parteispitze

AfD-Chefin Frauke Petry spricht erstmals offen über einen möglichen Rückzug von der Parteispitze Die AfD müsse sich entscheiden, wo sie hinwolle, mahnt Petry im „Stern“ Das Interview kommt kurz vor dem Parteitag zu einem brisanten Zeitpunkt Es ist eine Ankündigung, die viel über das fragile Machtgefüge in der AfD verrät: Parteichefin Frauke Petry hat erstmals […]

RadioBremen| FPÖ und AfD: Rechtpopulisten bedrohen die Demokratie

Ein Gespräch mit dem Politikwissenschaftler Hajo Funke Die Landtage werden immer bunter, so zum Beispiel in Sachsen-Anhalt mit der Kenia-Koalition. Natürlich würden Parteien dadurch weniger unterscheidbar, aber, sagt der Politikwissenschaftler Hajo Funke, das sei nicht wirklich gefährlich. „Die Gefahr liegt tiefer: Warum wählen die Menschen rechtspopulistische Parteien?“ Die Gründe sieht er in der sozialen Unzufriedenheit […]

Stern| Frauke Petry deutet Rückzug bei AfD-Rechtsruck an /Braune Fraktion führt endgültig die AfD

Die AfD steht vor ihrem Programmparteitag. Knapp ein Drittel der Deutschen stimmt der Islam-kritischen Haltung zu. Die Partei ist weiterhin auf dem Weg nach rechts. Dabei könnte auch für die Vorsitzende eine „rote Linie“ überschritten werden, so Frauke Petry im stern. Von: Tilman Gerwien und Werner Mathes Kurz vor dem am kommenden Freitag in Stuttgart […]

RBB| Abgeordnete pochen auf NSU-Untersuchungsausschuss

Haben Brandenburger Behörden und der Verfassungsschutz im Zusammenhang mit dem rechtsextremen „NSU“-Terror-Trio Fehler gemacht? Um diese Frage zu beantworten, soll der Landtag nun einen Untersuchungsausschuss einsetzen. Ein entsprechender Antrag wurde am Dienstag von insgesamt 60 Abgeordneten unterzeichnet. Der Brandenburger NSU-Untersuchungsausschuss steht kurz vor seiner Einsetzung. 60 Abgeordnete der Fraktionen von SPD, CDU, Linke und Bündnis 90/Die […]

MAZ| Schützende Hand über V-Mann „Piatto“

Die beispiellose NSU-Mordserie hätte verhindert werden können. Doch Brandenburgs Verfassungsschutz stellte den Schutz seiner Quelle „Piatto“ über die Ermittlungen zu dem untergetauchten Neonazis – so sehen es Kritiker. Der Landtag soll die Zweifel jetzt aufklären. SPD, Linke, CDU und Grüne setzen einen Untersuchungsausschuss ein. Das Treffen ist streng vertraulich, der Anlass denkbar brisant. Am 17. […]

HUFF| Wie tickt die AfD? Doku gibt verstörende Einblicke in eine Partei zwischen Protest und Extremismus

Rheinland-Pfalz: 13 Prozent. Baden-Württemberg: 15 Prozent. Sachsen-Anhalt: 24 Prozent. Die Alternative für Deutschland (AfD) hat abgeräumt bei den Landtagswahlen 2016. Und in bundesweiten Umfragen liegt sie bei etwas unter 15 Prozent. Wissenschaftler versuchen, die Anhänger der Partei zu kategorisieren. Alles Zahlen, die die AfD beschreiben sollen und tatsächlich beschreiben. Die aber nur zum Teil Antworten […]