Tag Archives: Berlin

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Deutschlandradio| Der rätselhafte Mord an Burak Bektaş

Von Thilo Schmidt Beitrag hören 2012 wird in Berlin-Neukölln der 22-jährige Burak Bektas erschossen. Der Mord ist bis heute ungeklärt. Hinweise deuten auf einen rechtsextremen Tathintergrund, konkrete Beweise fehlen jedoch. Die Abendschau berichtet: „97 Hinweise hat die Polizei, aber keine heiße Spur. Nachdem im April ein Unbekannter in eine Gruppe von fünf jungen Männern schoss. Einer […]

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20Minuten| Anis Amri wollte offenbar Ostschweizerin heiraten

Mit einem gestohlenen Smartphone chattete der Berlin-Attentäter mit einer Thurgauer Konvertitin. Sie glaubt bis heute an seine Unschuld. Nachdem Anis Amri am 19. Dezember auf dem Berliner Breitscheidplatz mit einem Lastwagen zwölf Menschen tötete, haben deutsche Ermittler zwei Mobiltelefone gefunden. Eines davon lag in der Führerkabine des Lastwagens. Das andere konnten die Behörden in die […]

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TagesAnzeiger| Berliner Attentäter chattete mit Schweizer Konvertitin

Anis Amri hatte Kontakt zu einer Thurgauer Konvertitin. Sogar Heirat war ein Thema. Der Attentäter vom Berliner Breitscheidplatz ­benutzte nicht nur ein gestohlenes Schweizer Smartphone der Marke HTC, sondern unterhielt auch ­regen Kontakt in die Ostschweiz. Von einem der Handys, das deutsche Ermittler am Tatort gefunden haben, führt eine Datenspur in die Thurgauer Bodensee­region, und […]

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Prenzelberger Stimme| AfD-Landeschef Georg Pazderski tritt als Bundestags-Direktkandidat in Pankow an

AfD Pankow versteckt sich im Hinterzimmer…. „Der Landesvorsitzende der Partei „Alternative für Deutschland“ und Fraktionsvorsitzende seiner Partei im Abgeordnetenhaus Georg Pazderski ist am heutigen Sonnabendnachmittag von den Mitgliedern des Bezirksverbandes Pankow zum Direktkandidaten des Wahlkreises 76 (Pankow) „mehrheitlich“ zum Direktkandidaten für die Bundestagswahl im September gewählt worden. Das teilte der Landesverband der AfD auf seiner […]

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RBB| AfD-Vorstandswahl muss teils wiederholt werden

Kurz bevor die Berliner AfD die Kandidaten für die Bundestagswahl bestimmen will, bestätigt sich, dass ein Teil des Landesvorstands der Partei neu gewählt werden muss. Bei der Wahl vor rund einem Jahr war ein großer Teil der Wahlgänge fehlerhaft, urteilte ein Parteischiedsgericht. Nun ist das Urteil der AfD zugegangen. Ein Teil der Vorstandswahlen der Berliner […]

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n-tv| Bericht über Unregelmäßigkeiten Vertuschte Berlins AfD Wahlmanipulationen?

Die AfD wirbt oft damit, dass sie sich als einzige Partei traut die Wahrheit auszusprechen. Doch einem Medienbericht zufolge nahm es die Partei bei den Vorstandswahlen in Berlin im Jahr 2016 selbst mit der Wahrheit nicht so genau. Als der Berliner Staatssekretär Andrej Holm wegen der Vertuschung seiner Stasi-Vergangenheit in die Kritik geriet, forderte die […]

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Welt| Wer trägt die Verantwortung im Fall Amri?

Von Manuel Bewarder |  Im Vorfeld des Berliner Anschlags kann der Bundestag bislang keine schweren Versäumnisse finden. Abgeordnete konzentrieren sich auf Kritik am politischen Gegner Entscheidend für den weiteren Weg ins Unglück war wahrscheinlich ein Mittwoch, der 2.November 2016. Im Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrum (GTAZ) in Berlin-Treptow saßen an jenem Tag in der 1444. Sitzung der AG […]

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Express| Elf Strafverfahren und kein Haftbefehl für Anis Amri/ Welcher Geheimdienst schützte den IS-Terroristen?

Drogenhandel, Schwarzfahren, besonders schwerer Diebstahl eines Fahrrads, unerlaubte Einreise, zweifacher Handy-Klau, mittelbare Falschbeurkundung, gefährliche Körperverletzung, Verstoß gegen das Asylgesetz, Leistungsbetrug, unerlaubter Aufenthalt, Urkundenfälschung und sogar eine mögliche Beteiligung an einem Mord. Was sich wie das Sündenregister einer ganzen Justizvollzugsanstalt liest, geht nach Ansicht der Ermittlungsbehörden auf das Konto allein einer Person – ausgerechnet die des Berlin Attentäters Anis Amri († 24)! […]

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Hajo Funke| Das absehbare Attentat auf dem Breitscheidplatz.

Schmücker (1974)- Verena Becker (1977) – Oktoberfestattentat (1980)- NSU(1998-2011)- Amri (2016). Eine Formel scheint über die Jahrzehnte Bestand zu haben: Je mehr V-Leute in einen Mord oder Anschlag verstrickt waren, desto unwahrscheinlicher wird dessen vollständige Aufklärung und die Verurteilung aller Täter und ihrer Hintermänner. Ab wann wird der Quellenschutz zum Sicherheitsrisiko, ab wann gefährdet die […]

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Kontraste| Massive Fehleinschätzungen der Berliner Behörden

Solange Anis Amri noch regelmäßig die Fussilet-Moschee in Berlin besuchte, galt er als Gefährder. Doch als die Moschee-Besuche ausblieben und Amri mit Drogen dealte, kamen die Sicherheitsbehörden zu der Auffassung, er sei jetzt nur noch ein Kleinkrimineller. Nicht die einzige Fehleinschätzung der Sicherheitsbehörden. Auch die Berliner Fussilet-Moschee, die seit langem als Standort des IS in […]

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Veranstaltung in Erinnerung an Ulrich Albrecht -Montag, den 30. Januar , 18 Uhr

  Veranstaltung in Erinnerung an Ulrich Albrecht      Liebe Freunde, Kollegen und Studierende des verstorbenen Professors Ulrich Albrecht! Alle, die sich an Ulrich Albrecht erinnern wollen, sind für Montag, den 30. Januar 2017 – er wäre am diesem Tag 76 Jahre alt geworden – um 18:00 c.t. Uhr in den Hörsaal A des Otto-Suhr-Instituts, in […]

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RBB| Anis Amri: neue Fragen trotz Transparenz-Versprechen/ BfV verschweigt Überwachung

Offenheit und lückenlose Aufklärung, das versprechen die zuständigen Sicherheitsbehörden, um den Fall Amri aufzuarbeiten. Nun haben sie einen ersten Bericht vorgelegt – aber der beantwortet die Fragen nur auf den ersten Blick. Von Susanne Opalka, Jo Goll, René Althammer Das Versprechen ist groß und bislang einmalig: Öffentlich und lückenlos soll die Arbeit der Sicherheitsbehörden im […]

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BMJV| CHRONOLOGIE ZUM BEHÖRDENHANDELN: Behördenhandeln um die Person des Attentäters vom Breitscheidplatz Anis Amri

Die Sicherheitsbehörden des Bundes, der Generalbundesanwalt und das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge haben gemeinsam eine Chronologie zum Behördenhandeln um die Person des Attentäters vom Breitscheidplatz – Anis Amri – erstellt. Die betroffenen Bundesländer, allen voran die Länder Berlin und Nordrhein-Westfalen waren an der Aufarbeitung beteiligt. Chronologie Chronologie zum Behördenhandeln(PDF, 1MB, Datei ist nicht barrierefrei)

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Deutsche Welle| Zum Thema Anis Amri

Der Tunesier Anis Amri wird dringend verdächtigt, den Anschlag auf einen Berliner Weihnachtsmarkt verübt zu haben. Dabei wurden am 19. Dezember 2016 mindestens 12 Menschen getötet und fast 50 verletzt. Anis Amri stand bereits unter Beobachtung der Behörden, die ihn als „Gefährder“ einstuften. Er soll sich laut Medienberichten bereits vor Monaten als Selbstmordattentäter angeboten haben. […]

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Funke/Bucklitsch| Wieso sollte Anis Amri auf freiem Fuß bleiben ?

von Hajo Funke und Lutz Bucklitsch1 Wollte man Anis Amri auf freiem Fuß lassen? Das war laut Merkur vom 13. Januar, eine zentrale Frage, in der ZDF-Sendung Maybritt Illner „Terror mit Ansage“. Während der Justizminister Maas, der einen Bericht ankündigt, sich aber ansonsten auffällig bedeckt hielt, formulierte der Sicherheitsexperte des ZDF, Thevessen, die Vermutung, dass […]

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WN| Welche Rolle spielt Anis Amris Kontaktmann Bilel A.?

Karlsruhe/Berlin – Der Amri-Kontaktmann Bilel A. sitzt seit 4. Januar in der Justizvollzugsanstalt Moabit in Untersuchungshaft. Der 26-Jährige aus dem tunesischen Bizerte, der wie der Berlin-Attentäter mit Alias-Namen unterwegs war, der mehrfach wegen Diebstahls verurteilt wurde und gegen den die Behörden 2015/2016 monatelang wegen Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Straftat er­mittelten, wurde am Abend des 3. […]

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NW| Interview: Ein Gespräch über die Lehren aus dem Fall des Berlin-Attentäters

Der Bielefelder Jens Gnisa ist Vorsitzender des Deutschen Richterbundes und spricht mit uns über den Ruf nach härteren Gesetzen und Versäumnisse im Fall Anis Amri Bielefeld. Der Vorsitzende des Deutschen Richterbundes, Jens Gnisa, erklärt im Interview, dass eine Abschiebung von Anis Amri auf Basis der bestehenden Rechtsgrundlage „vermutlich möglich gewesen“ wäre. Amri habe unter anderem […]

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Piraten-Fraktion NRW| Zeitleiste zum Berlin-Attentäter Anis Amri: Wo er war, was man wusste

Wegen der von uns beantragten Sondersitzung hat der NRW-Landeskriminaldirektor alle Informationen zum Berlin-Attentäter Anis Amri offen gelegt. Wir haben seine Angaben sowie diverse Medienberichte ausgewertet und in einer Zeitleiste zusammengetragen, damit sich jeder selbst ein Bild machen kann. Als PDF herunterladen (Das Bild und das PDF sind unter Creative-Commons-Lizenz. Teilt es und tobt Euch aus) Fällt Euch etwas […]

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Berliner Zeitung| FU Berlin: Studierende werfen Lehrbeauftragter Antisemitismus vor

Studierende der Freien Universität Berlin (FU) erheben schwere Vorwürfe gegen eine Lehrbeauftragte am Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaft: Eleonora Roldán Mendívil soll unter anderem auf ihrem deutschsprachigen Blog „cosas que non se rompen“ („Dinge, die nicht brechen“) den Staat Israel verunglimpft und dessen Existenzrecht bestritten haben, kritisiert die Hochschulgruppe „Gegen jeden Antisemitismus an der Freien Universität“ in […]

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RBB| Bildaufnahmen von Anis Amri vor Moschee

Verfassungsschutz filmte Attentäter vor Berliner Fussilet-Moschee Bildaufnahmen von Anis Amri vor Moschee Di 10.01.17 21:45 | 04:46 min | Verfügbar bis 18.01.17 Im Fall des Weihnachtsmarkt-Attentäters Anis Amri sind neue Einzelheiten bekannt geworden. Innensenator Andreas Geisel (SPD) teilte mit, dass der Verfassungsschutz Amri im Oktober zweimal beim Betreten der Fussilet-Moschee in Moabit gefilmt hat. Hätte […]

neues-deutschland.de

nd| Der Verfassungsschutz versagt und lenkt ab

Von René Heilig Innenminister de Maizière legt neue Leitlinien vor, um Sicherheitsbehörden zu stärken. Braucht es das? Es ist scheinbar absurd: Nach zahlreichen Pannen, Gesetzesübertretungen und mannigfachen Forderungen nach mehr Kompetenzen sind die Geheimdienste im Bewusstsein vieler Bürger etwas, das gleich nach Pest und Cholera rangiert. Doch trotz abermaligem Versagen bei der Abwehr des Terroranschlags […]

zensiert

Der Fall #Amri zeigt mal wieder: Läuft prima beim #Verfassungsschutz!

Der Verfassungsschutz kannte den Berliner Terroristen Amri nicht nur, er half ihm sogar fleißig – zB beim Umzug von Dortmund nach Berlin: Die Kanzlerin möchte sich dazu nicht äußern, sondern erstmal die Untersuchungen abwarten. Das Bundesinnenministerium spielte heute dagegen das „Mein Name ist Hase“-Spiel: „Also so etwas ist mir nicht bekannt.“ Ausschnitt aus der BPK […]

ulialbrecht

Prof. Dr. Uli Albrecht ist am 26. Dezember 2016 verstorben

Der einflussreiche, international anerkannte Friedens- und Konfliktforscher Professor Dr. Uli Albrecht, geboren am 30. Januar 1941 in Leipzig, ist am 26. Dezember 2016 in Berlin gestorben. Uli Albrecht war ein Kriegskind. 1942 starb sein Vater in den Kämpfen um Stalingrad – seine Mutter hatte ihn, mit seinen beiden Brüdern, durch die Kriegs- und Nachkriegswirren durchzubringen […]

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tagesspiegel| Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus – Diese AfD-Politiker sitzen bald im Parlament

Ex-Soldaten, enttäuschte Konservative – und ein Physiker: Die neue AfD-Fraktion ist ein gemischter Haufen. Wir haben für Sie die Personalien genauer angesehen. von Maria Fiedler, Fabian Leber, Karin Christmann und Felix Hackenbruch   DIE LISTENKANDIDATEN 1. GEORG PAZDERSKI Jahrgang 1951,Landesvorsitzender, Seine Führungserfahrung, so heißt es, sei Georg Pazderskis Stärke. Der Spitzenkandidat galt anfangs als Verlegenheitslösung; […]

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Hajo Funke| Wahlaufruf zur Wahl in Berlin – Keine Stimme für die AfD!

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger in Berlin! Ich möchte Ihnen empfehlen, bei der Wahl am kommenden Sonntag, keine Partei zu wählen, die Vorurteile und Gewalt schürt. Ich teile Ihre Kritik und die Besorgnisse über die politischen Verhältnisse in dieser Stadt, auch die Wut über die katastrophale Mietsituation, die vernachlässigten Schulen, die Verschwendung von Steuermitteln in Großprojekten, […]

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Hajo Funke| Von Wutbürgern und Brandstiftern | AfD – Pegida – Gewaltnetze |Ab sofort im Buchhandel

2013 als Protestpartei gegen die Euro-Rettungspolitik gegründet, hat sich die Alternative für Deutschland (AfD) im Laufe von nur zwei Jahren radikalisiert. Nach innerparteilichen Richtungsstreitigkeiten und Machtkämpfen dominiert seit Sommer 2015 der rechtsradikale Flügel. Die Partei ist mittlerweile im EU-Parlament und in den Parlamenten von acht Bundesländern vertreten. Der Politikwissenschaftler Hajo Funke macht mit seiner neuen […]

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Hajo Funke| Bitte wählen Sie keine Partei, die Ressentiments und Gewalt fördert! An die Wählerinnen und Wähler in Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Berlin

Bitte wählen Sie keine Partei, die Ressentiments und Gewalt fördert! An die Wählerinnen und Wähler in Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Berlin (1)Zerstritten Auch nach dem Konvent der AfD vom 14. August in Kassel bleibt die Partei ein zerstrittener Haufen. Petrys Idee, sich gegenüber Meuthen auf einem Parteitag die alleinige Führung zu sichern, ist mit dem Parteikonvent […]

Abgeordnetenhaus

Abgeordnetenhaus| Die rechte „Identitäre Bewegung“ in Berlin

Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Hakan Taş (LINKE) vom 06. Juni 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 07. Juni 2016) und Antwort Die rechte „Identitäre Bewegung“ in Berlin weiterlesen

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Berlin: Die AfD -Kandidaten für die Abgeordnetenhaus-Wahl 2016

    Statistisch fällt gleich ins Auge, dass die Hälfte der potentiellen AfD-Abgeordneten bereits Erfahrungen in den sog. „Altparteien“ (CDU/FDP) hat. Frustrierte Parteifunktionäre – nicht gerade das was die AfD-Basis angeblich gern hätte. Interessant ist auch der Klassenhintergrund: Der überwiegende Teil der Herren (nur zwei Frauen haben es unter die ersten 20 geschafft) sind in […]

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B.Z.| Berlins Politik streitet um die CDU-Frau von der Flüchtlingsdemo

Die Berliner CDU-Politikerin Katrin Vogel protestierte gegen ein Containerdorf in Altglienicke. Bei der Kundgebung waren auch NPD-Mitglieder anwesend. Kleine Demo, großes Nachbeben! Am Montagabend demonstrierten rund 200 Menschen in Altglienicke (Treptow-Köpenick) gegen Flüchtlingsunterkünfte in ihrer Nachbarschaft. Darunter auch CDU-Bezirkschefin und Abgeordnete Katrin Vogel (52) – und einige NPD-Politiker. „Uns geht es um gerechte Verteilung von Flüchtlingen über die […]

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Berliner Zietung| Gegen Flüchtlingsheim CDU-Chefin aus Treptow-Köpenick unterstützt rechte „Montagsdemo“ / Verbrüderung mit Nazis

    Von Karin Schmidl Mannschaftswagen der Polizei mit Blaulicht und abgesperrte Straßen – im idyllischen Siedlungsgebiet von Altglienicke im äußersten Südosten Berlins war am Montagabend Ungewohntes zu erleben. Eine Bürgerinitiative hatte zur „Montagsdemo“ aufgerufen, um so gegen „die massive Konzentration von Asyl- und Flüchtlingsunterkünften in Altglienicke“ zu protestieren. Konkret richtet sich der Ärger gegen eine […]

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Demonstration | Für ein solidarisches Berlin | 07.05.2016 | 13:00 | Hackescher Markt

Die rechtspopulistische AfD konnte im März weitere erschreckend hohe Wahlerfolge erzielen. Ihr Programm und Wahlkampf sind von völkisch fundamentalistischer, rassistischer, homophober, frauen*- und arbeitnehmer*innenfeindlicher Politik geprägt. So sprach sich Petry für den Schießbefehl gegen Geflüchtete an deutschen Grenzen aus. Höcke fabulierte über angebliche biologische Unterschiede zwischen Menschen aus Europa und Afrika. Die Wahlerfolge sind Ausdruck […]

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tagesspiegel| EU fördert rechtsextreme Propaganda – auch in Berlin

Die EU finanziert rechtsextreme Plattformen – auch eine Stiftung in Berlin, die mit der NPD vernetzt ist. Parlamentarier sprechen von einer Schande. VON MATTHIAS MEISNER   Die Adresse ist kein Zufall: In der Seelenbinderstraße 22 in Berlin-Köpenick, nicht weit vom S-Bahnhof, residiert der Verein „Europa Terra Nostra“ (ETN) – also im Haus der Bundeszentrale der […]

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„Armenischer Völkermord: 101 Jahre Schweigen“ Gedenkveranstaltung zum 101. Gedenktag des Völkermordes an den Armeniern 1915 24. April 2016, 18.15 Uhr, Berlin

„Armenischer Völkermord: 101 Jahre Schweigen“ Gedenkveranstaltung zum 101. Gedenktag des Völkermordes an den Armeniern 1915 24. April 2016, 18.15 Uhr, Schlüterhof des Deuschen Historischen Museums, Unter den Linden 2, 10117 Berlin Es laden ein: Der Zentralrat der Armenier in Deutschland (ZAD) Die Diözese der Armenischen Kirche in Deutschland Die Botschaft der Republik Armenien in Deutschland […]

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taz|Wahlparteitag der Berliner AfD

Am Wochenende will die AfD ihre Landesliste für die Berlin-Wahl aufstellen. Darauf: Ex-Offiziere, Burschenschaftler, Nationalkonservative. Eins ist klar: In Sachen Klüngeleien und Hinterzimmerbeschlüssen hinkt die AfD, die doch so gern ihre Abgrenzung von den „Altparteien“ betont, dem etablierten Politikbetrieb kein Stück hinterher. Auch vor dem Parteitag am Wochenende, bei dem der Landesverband seine Kandidaten für […]

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Die Vereinigung Berliner Strafverteidiger protestiert gegen die Beförderung von Staatsanwalt Reusch zum Leiter der Abteilung „Auslieferung ausländischer Straftäter, Internationale Rechtshilfe”

Der Tagesspiegel berichtete in seiner Ausgabe vom 19.04.2016, dass Staatsanwalt Roman Reusch zum leitenden Oberstaatsanwalt befördert wurde und bei der Generalstaatsanwaltschaft Berlin die Abteilung „Auslieferung ausländischer Straftäter, Internationale Rechtshilfe“ als Leiter übernommen hat. Dieser war im Januar 2008 von seinen Aufgaben als Leiter der „Intensivtäterabteilung“ entbunden worden, nachdem er in einem Spiegel-Interview ein dem geltenden […]

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Morgenpost| Türkischer Bund: Beförderung von AfD-Staatsanwalt „Skandal“

Der Türkische Bund verurteilt die Ernennung von Roman Reusch zum Abteilungsleiter scharf. Die AfD schüre antiislamische Ressentiments. Der Türkische Bund hat die Beförderung des Berliner Staatsanwalts Roman Reusch als Skandal verurteilt. Es sei mehr als besorgniserregend, dass ein Mitglied der AfD, die sich Ressentiments gegenüber Geflüchteten und dem Islam bediene, nun eine wichtige Position erhalte, […]

Spiegel| Roman Reusch: AfD-Politiker zum Chef-Staatsanwalt in Berlin befördert

Er sitzt im Vorstand der AfD in Brandenburg und vertritt umstrittene Thesen zur Jugend- und Ausländerkriminalität. Trotzdem soll Roman Reusch jetzt Berlins Leitender Oberstaatsanwalt werden. Brandenburgs AfD -Chef Alexander Gauland hat kein Verständnis für die Aufregung um seinen Parteikollegen. „Ich verstehe das nicht. Herr Reusch ist offensichtlich ein zuverlässiger Beamter, über seinen beruflichen Werdegang haben […]

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Welt| AfD bedroht die roten Hochburgen in Berlin

Die Linken verlieren bei einem wichtigen Thema Protestwähler Ende Februar fanden die Bewohner der Plattenbausiedlung Mühlengrund im Berliner Ortsteil Neu-Hohenschönhausen ein Schreiben ihres Vermieters im Briefkasten. Darin stand, dass im direkten Umfeld zwei Flüchtlingsunterkünfte entstehen sollen und die geplanten Standorte in unmittelbarer Nachbarschaft einer Grundschule und einer Förderschule liegen. Eine Tatsache, die auch der rechtsextremen […]

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Welt| Wo die AfD für die Linke zur größten Gefahr wird

Die Flüchtlingskrise hat rechte Ressentiments im Ostteil Berlins bestärkt. Vor allem die AfD profitiert: Ausgerechnet in ehemaligen Hochburgen der Linken scheint sie am besten anzukommen. Ende Februar fanden die Bewohner der Plattenbausiedlung Mühlengrund im Berliner Ortsteil Neu-Hohenschönhausen ein Informationsschreiben ihres Vermieters im Briefkasten. „Genau wie Sie haben wir kürzlich den Medien entnommen, dass in Ihrem […]

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Abgeordnetenhaus| Ausländerfeindlichkeit und offene Haftbefehle gegen rechte Straftäter – Zahlen, Daten, Fakten

Titel: Ausländerfeindlichkeit und offene Haftbefehle gegen rechte Straftäter – Zahlen, Daten, Fakten Abgeordneter: Schreiber, Tom (SPD) Link: http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/SchrAnfr/S17-18205.pd

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Abgeordnetenhaus| Rechte Bürgerwehren in Berlin

Schriftliche Anfragen: Titel: Rechte Bürgerwehren in Berlin Abgeordnete: Herrmann, Clara (Bündnis 90 / Die Grünen) Link: http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/SchrAnfr/S17-18125.pdf

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TAZ| Rechte Übergriffe in Ost-Berlin: Am Stadtrand tobt der Mob

Die Zahl der rechten Übergriffe ist in Marzahn-Hellersdorf 2015 dramatisch gestiegen – vor allem rund um Flüchtlingsheime. Aber auch die Zivilgesellschaft zeigte Präsenz. Angriffe auf Flüchtlinge und Migranten, aber auch auf politische Gegner des Rechtsextremismus haben im Bezirk Marzahn-Hellersdorf 2015 stark zugenommen. Im Vergleich zum Vorjahr stieg die Zahl aller rechtsextremer und rassistischer Vorfälle von […]

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Berlin| Protestaktionen gegen Rassismus und Nazis im Februar/März

Die menschenwürdige Aufnahme von Geflüchteten ist eine selbstverständliche Pflicht aller beteiligten behördlichen und gesellschaftlichen Akteure in Deutschland und auch im Land Berlin. Rechtsextreme Gruppierungen und Parteien versuchen immer wieder, in der Bevölkerung bestehende Vorbehalte für ihre Zwecke zu nutzen. Rassistische Mobilisierungen und Hetzkampagnen gegen Geflüchtete haben in ganz Berlin stark zugenommen. Im folgenden informieren wir […]

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Kurier| Der feine Herr Senator Czaja: Keine Flüchtlinge in seinem Wahlkreis!

Berlin – Berlin Seit Monaten steht er im Kreuzfeuer: Berlins Sozialsenator Mario Czaja. Die Arbeit des Lageso wird heftig kritisiert. Und jetzt noch das: Von unzähligen Standorten, an denen bald neue Flüchtlingsunterkünfte entstehen sollen, liegt keiner im Wahlkreis des Senators. Ein sonderbarer Zufall? Kritik kommt von der Opposition. Der „Spiegel“ berichtete über die Entwicklungen, die […]

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Morgenpost| Bundesanwälte ermitteln gegen Verfassungsschützer | Staatlich finanzierter Terror?

Von Ulrich Kraetzer Der Geheimdienst soll einen V-Mann finanziert haben, um das Vertrauen eines Drahtziehers in der Berliner Islamisten-Szene zu gewinnen. Die Zusammenarbeit mit einem Informanten aus der Islamisten-Szene hat für das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) ein juristisches Nachspiel. Der Nachrichtendienst soll dem V-Mann – also einem geheimen Verbindungsmann – im Jahr 2010 Geld für […]

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FAZ| Millionenverlust bei Unterbringung von Asylbewerbern

Die Berliner Behörde Lageso hat einen Schaden in Millionenhöhe verursacht, weil sie Unterkünfte für Asylbewerber unwirtschaftlich organisierte. Das zeigt ein verheerender Prüfbericht. 12.02.2016, von PHILIP PLICKERT UND MAXIMILIAN WEINGARTNER Dem Land Berlin und mithin dem Steuerzahler ist durch unwirtschaftliches Verhalten der Lageso-Behörde bei der Asylbewerber-Unterbringung ein finanzieller Schaden von bisher mindestens 1,6 Millionen Euro, vielleicht […]

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Morgenpost| Bericht: Lageso verursacht Millionenschaden für Berlin

Dem Land Berlin entsteht durch die Unterbringung von Flüchtlingen finanzieller Schaden in Millionenhöhe. Das berichtet die FAZ. Bei der Suche nach Flüchtlingsunterkünften ist dem Land Berlin nach Informationen der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (FAZ/Samstag) ein finanzieller Schaden in Millionenhöhe entstanden. Das umstrittene Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso) habe durch unwirtschaftliches Verhalten Schäden von mindestens 1,6 […]

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Berliner Zeitung| SCHLECHTE GESUNDHEITSVERSORGUNG IN UNTERKÜNFTEN

Massenhaft Notrufe aus Flüchtlingsheimen legen Berliner Feuerwehr lahm Von Andreas Kopietz In vielen privat betriebenen Berliner Flüchtlingsheime in Berlin gibt es kaum bis keine professionelle Gesundheitsversorgung. Im Zweifelsfall rufen die Heimbewohner die Feuerwehr, die immer häufiger ausrücken muss. Medi-Punkte sollen die Rettungskräfte entlasten. Müssen kommen, müssen kommen!“ ruft die verzweifelte Frau ins Telefon. Die Feuerwehrmänner an […]

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Spiegel| Lageso-Dienstherr: Kein Flüchtlingsheim im Wahlkreis von Berlins Sozialsenator

Seine Flüchtlingsbehörde Lageso wird heftig kritisiert. Ausgerechnet im Wahlkreis von Berlins Sozialsenator Czaja sollen nach Informationen des SPIEGEL keine Unterkünfte für Flüchtlinge entstehen. Mario Czaja ist als Sozialsenator mit seiner umstrittenen Flüchtlingsbehörde Lageso für die Versorgung von Asylbewerbern in Berlin verantwortlich. Aber im Wahlkreis des CDU-Politikers soll es nach Informationen des SPIEGEL keine Unterkünfte für […]

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Berliner Zeitung| Video zeigt fremdenfeindlichen Übergriff in der S-Bahn

Ein Video zeigt, wie Männer in der Berliner S-Bahn fremdenfeindlich beleidigt und angegriffen werden. Die Angegriffenen sollen laut „Hellersdorf hilft e.V.“ Geflüchtete aus Pakistan sein. Der Verein hatte das Video auf Facebook veröffentlicht.  

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Abgeordnetenhaus| Rassistische Angriffe gegen Geflüchtete und Unterkünfte für Geflüchtete in Berlin 2015 (II)

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Clara Herrmann (GRÜNE) vom 08. Januar 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 11. Januar 2016) und Antwort Rassistische Angriffe gegen Geflüchtete und Unterkünfte für Geflüchtete in Berlin 2015 (II) Dokument lesen

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Abgeordnetenhaus | Haftbefehle gegen rechte Szeneangehörige 2014 und 2015

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Clara Herrmann (GRÜNE) vom 13. Januar 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 15. Januar 2016) und Antwort Haftbefehle gegen rechte Szeneangehörige 2014 und 2015 Dokument lesen

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Berliner Zeitung| Polizei fahndet in Berlin nach 36 untergetauchten Neonazis

 Von Andreas Kopietz Die Polizei sucht in Berlin nach 36 untergetauchten Nazis. Das geht aus einer Antwort von Innenstaatssekretär Bernd Krömer (CDU) auf eine Anfrage der Grünen hervor, die dieser Zeitung vorliegt In Berlin sind 36 Berliner Neonazis untergetaucht, gegen die offene Haftbefehle bestehen. Nach 15 der Neonazis wird seit länger als einem Jahr gefahndet. Das […]

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Abgeordnetenhaus Berlin| Angriffe auf Parteibüros/Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte

Titel: Angriffe auf Parteibüros und ihre Dokumentation im Jahr 2015 Abgeordneter: Taş, Hakan (Die Linke) Link: http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/SchrAnfr/S17-17659.pdf Titel: Angriffe auf Parteibüros und ihre Dokumentation im Jahr 2014 Abgeordneter: Taş, Hakan (Die Linke) Link: http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/SchrAnfr/S17-17660.pdf Titel: Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte und ihre Dokumentation im Jahr 2015 Abgeordneter: Taş, Hakan (Die Linke) Link: http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/SchrAnfr/S17-17661.pdf Titel: Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte […]

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Morgenpost| Heimbetreiber berichten über hungernde Flüchtlinge in Berlin

Berliner Heimbetreiber beklagen, dass das Lageso den Flüchtlingen seit Wochen kein Geld auszahlt. Auch Arztbesuche würden verschoben. Das Berliner Lageso bleibt überlastet: Selbstversorger unter den Flüchtlingen bekommen Geld für Essen derzeit nicht mehr pünktlich ausbezahlt. Es soll inzwischen hungernde Flüchtlinge geben. Es habe sich ein „wesentlich erhöhtes Aufkommen“ in der Leistungsstelle des Amtes ergeben, bestätigte […]

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tagesspiegel| Wahlbetrug erschüttert Berliner AfD

Von Lars von Törne AfD-Mitglieder sollen bei der Berliner Vorstandswahl zu viele Stimmen abgegeben haben, der Vorstand reagiert mit Parteiausschlüssen. Auch der Vize-Chef schmeißt hin.   Die Anschuldigungen kursieren schon seit Tagen, am Sonntag hat der Landesvorstand der Berliner Alternative für Deutschland (AfD) mit Beatrix von Storch an der Spitze personelle Konsequenzen gezogen: Gegen zwei […]

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Berliner Kurier| Angebliche Vergewaltigung Lügengeschichte: Strafanzeige gegen russischen Reporter

Die angebliche Vergewaltigung eines 13-jährigen Mädchens in Berlin-Marzahn: Nach und nach zeigen sich die unappetitlichen Details einer Lügengeschichte, die im Internet breitgetreten wurde. Schon während der Vernehmung des Mädchens kamen der Polizei Zweifel an der Geschichte auf, die von der russlanddeutschen Mutter und ihrer Tochter aufgetischt wurden. Eine medizinische Untersuchung bewies: Das Mädchen wurde nicht […]

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Berliner Kurier| „tip“-Liste Mario Czaja ist die neue Nummer 1: Die „peinlichsten Berliner“

Sozialsenator Mario Czaja (40) ist zum „peinlichsten Berliner“ gekürt worden. Mit der traditionellen Schmähliste kritisierte das Stadtmagazin „Tip“ den CDU-Politiker für die Zustände am Lageso, der zentralen Anlaufstelle für Flüchtlinge. „Czaja hat den beschissensten Job Berlins, klar“, erklärte das Magazin am Mittwoch. „Aber er ist das Gesicht des Behördenversagens.“ Auf Platz zwei landete der zurückgetretene […]

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Morgenpost| MAGAZIN TIP: Czaja zum „peinlichsten Berliner“ gekürt

Das Stadtmagazin Tip hat seine Liste der „peinlichsten Berliner“ veröffentlicht. Mit dabei: Mario Czaja, Franz Allert und Claire Danes. Sozialsenator Mario Czaja (40) ist zum „peinlichsten Berliner“ gekürt worden. Mit der traditionellen Schmähliste kritisierte das Stadtmagazin „Tip“ den CDU-Politiker für die Zustände am Lageso, der zentralen Anlaufstelle für Flüchtlinge. „Czaja hat den beschissensten Job Berlins, […]