Schlagwort-Archive: Berlin
Stoppt den unerklärten Krieg gegen Migrant*innen – Solidarität mit der Geflüchteten-Karawane aus Mittelamerika! Mittwoch, den 07.11.18 um 12.30 Uhr, US-Botschaft, Pariser Platz , 10117 Berlin
Kundgebung am Mittwoch, 7. November 2018, 12.30 Uhr vor der US-amerikanischen Botschaft Seit Wochen marschieren Geflüchtete/Migrant*innen zu Fuß aus Guatemala, Honduras und El Salvador Richtung Norden an die mexikanische Grenze mit dem Ziel, in den USA Schutz und eine Lebensperspektive finden. An der Grenze erwarten sie allerdings bereits Demütigung und Gewalt durch Polizei und Militär. […]
Offener Brief: rechtsextremen Aufmarsch am 9. November verbieten!
Offener Brief an den Regierenden Bürgermeister, an den Innensenator, an den Bezirksbürgermeister und die Koalitionsparteien zur Forderung eines Verbots des rechtsextremen Aufmarsches am 9.11.2018 Sehr geehrter Herr Regierender Bürgermeister, sehr geehrter Herr Innensenator, sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister von Mitte, sehr geehrte Damen und Herren, der 9. November ist ein mehrfach besetztes Erinnerungsdatum in der deutschen […]
Zum Tod des Politikwissenschaftlers Elmar| Altvater Weltbürger des demokratischen Sozialismus (von Hajo Funke)| Tagesspiegel
Der Berliner Politikwissenschaftler Elmar Altvater schuf am Otto-Suhr-Institut der FU die Grundlagen für eine neue Richtung der Kapitalismuskritik. Der Nachruf eines Weggefährten. Von HAJO FUNKE Als wir mit anderen zusammen als junge Studenten Ende der 60er Jahre den Ökonomen Elmar Altvater nach Berlin holten und als Professor am Otto-Suhr-Institut der Freien Universität mit durchsetzten, […]
Hajo Funke| 50 Jahre Studentenbewegung: die politisch-kulturellen Umbrüche /
50 Jahre Studentenbewegung: die politisch-kulturellen Umbrüche Eine Flugschrift 96 Seiten | Juni/Juli 2017 | im Warenkorb vorbestellen | EUR 8.00 ISBN 978-3-89965-770-8 Kurztext: Hajo Funke, der in jener Zeit am Otto-Suhr-Institut der Freien Universität Berlin aktiv war, berichtet über die antiautoritäre Bewegung seit 1967. Ein Plädoyer für eine andere Erinnerung, die vergegenwärtigen hilft und hoch […]
Funke/Bucklitsch|„Anschlag mit Ansage – Das planvolle Staatsversagen im Fall Anis Amri“ (WamS vom 17. 12. 17)
„Anschlag mit Ansage – Das planvolle Staatsversagen im Fall Anis Amri“ (WamS vom 17. 12. 17) Der Fall ist weniger als ein Jahr nach dem Verbrechen vom Breitscheidplatz im Kern aufgeklärt: Das Bundesamt für Verfassungsschutz wusste, verbarg alles und vor allem: lies den Attentäter laufen. Seit heute, dem 17. Dezember 2017 ist ausweislich der Berichte […]
Anis Amri| Opferbeauftragter legt Abschlussbericht vor/ Herr Maaßen, können SIE noch ruhig in den Spiegel schauen? Bei den vielen Opfern!
Der Beauftragte der Bundesregierung für die Opfer und Hinterbliebenen des Terroranschlags auf dem Breitscheidplatz am 19. Dezember 2016, Herr Ministerpräsident a.D. Kurt Beck, hat am 13. Dezember 2017 seinen Abschlussbericht veröffentlicht. Heute zieht Kurt Beck Bilanz: „Fast ein Jahr ist es her, dass der schreckliche Anschlag auf dem Berliner Weihnachtsmarkt das Leben vieler Menschen zutiefst […]
inforadio| „Ohne V-Leute geht es nun mal nicht“
Die Aufarbeitung des Attentats auf den Berliner Weihnachtsmarkt hat weitere Ermittlungspannen der Sicherheitsbehörden ans Licht gebracht. Nach Recherchen des RBB und der „Berliner Morgenpost“ soll ein V-Mann des Landeskriminalamts NRW Islamisten zu Anschlägen in Deutschland regelrecht angestachelt haben. Der Vorfall hat einmal mehr die Problematik von V-Leuten in den Mittelpunkt des Interesses gerückt. Der ARD-Terrorismusexperte […]
Morgenpost| „KARNEVAL DER KULTUREN“| Bericht: Nachrichten an toten Amri lösten Terror-Alarm aus/ Wie eng war Amri mit Nachrichtendiensten?
Der „Karneval der Kulturen“ 2017 in Berlin stand kurz vor der Absage, heißt es in einem Bericht. Auslöser waren Nachrichten an den toten Amri. Mitteilungen, die nach dem Tod des Berlin-Attentäters Anis Amri in dessen Handy-Speicher landeten, haben die deutschen Sicherheitsbehörden vor Pfingsten 2017 in Alarmbereitschaft versetzt. Das berichtet der „Focus“. Demnach habe ein Mitarbeiter des […]
Der V-Mann des LKAs – Anstifter ?
Ein V-Mann des Landeskriminalamtes von NRW soll Islamisten der IS-nahen Abu-Walaa-Gruppe und Anis Amri selbst angestiftet haben. Anis Amri hatte im Dezember 2016 auf einem Weihnachtsmarkt in Berlin mit einem Lastkraftwagen ein Massaker angerichtet. Die Recherchen vom RBB und Berliner Morgenpost beziehen sich auf Aussagen von Verteidigern und Ermittlungsakten. Der V-Mann soll den Vorwurf bestritten haben, und er habe sich nur „anschlagsbereit“ […]
Berlin| DEMO GEGEN HASS und Rassismus im Bundestag – 22.Oktober 2017, 12:00 Uhr
WIR BRAUCHEN EURE HILFE: Wir wollen am Sonntag so viele Menschen wie irgend möglich auf die Straße bringen — um zwei Tage vor dem Einzug der AfD in den Bundestag ein unverkennbares Zeichen gegen Hass und Rassimus zu senden. LADET ALSO DIREKT OBEN RECHTS EURE FREUNDE ein (klickt einfach auf 1. Freunde einladen und 2. […]
Tagesspiegel| Berlins Wohnungsnot ist das Ergebnis rot-rot-grüner Politik / Und die Politik ändert nichts dran!
Im wachsenden Berlin werden viel zu wenig Wohnungen gebaut. Ein Jahr Rot-Rot-Grün war ein verlorenes Jahr für Wohnungssuchende. Ein Kommentar. VON GERD NOWAKOWSKI Langmut mit dem Dienstherren, das wissen Manager in Berlins städtischen Wohnungsgesellschaften, ist unabdingbar, will man den Job nicht gefährden. Es muss viel passieren, bis man dort die Geduld verliert. Sich wie kürzlich […]
Sonderbeauftragter Bruno Jost stellt Abschlussbericht zum Fall Anis Amri vor
Der Senat von Berlin hat am 28. März 2017 beschlossen, zur Aufarbeitung des Anschlags vom Breitscheidplatz einen Sonderbeauftragten einzusetzen. Im Beschluss heißt es: „Der Senat von Berlin fühlt sich der Aufklärung und Aufarbeitung des Anschlags auf den Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz vom 19. Dezember 2016 verpflichtet. (…) Um die notwendige Objektivität zu gewährleisten, ist die Benennung […]
B.Z.| Morddrohungen nach Anti-AfD-Brief aus Friedrichstadt-Palast / Widerlicher rechter Mob agiert
Mit seinem Brandbrief gegen AfD-Wähler hat der Intendant des Friedrichstadt-Palastes heftigen Protest ausgelöst. Er habe seither etwa 250 Hassmails teils mit Morddrohungen erhalten. Mit seinem Brandbrief gegen AfD-Wähler hat der Intendant des Friedrichstadt-Palastes, Berndt Schmidt, heftigen Protest ausgelöst. Er habe in den vergangenen Tagen etwa 250 Hassmails – teils mit Morddrohungen – erhalten, sagte Schmidt […]
Hajo Funke zum 24.September 2017 – Bitte gegen SIE wählen
Sonntag, 24. September 2017 Es gibt vier Themen, mit denen wir uns in Deutschland in den nächsten Monaten beschäftigen dürften. Da ist der Umgang mit der mehrheitlich rassistisch-rechtsradikalen AfD im Parlament. Es geht um eine strikte Abgrenzung ohne Kompromisse oder Kooperationen im Bundestag und um eine entschiedene Haltung gegenüber jeder Form von Gewalt-Extremismus. Immerhin lässt […]
Presseeinladung: Buchvorstellung „Deutschland. Die herausgeforderte Demokratie“, Freitag,25.08.2017, Berlin
„Langeweile hier, islamophober, rassistischer Rechtspopulismus dort – und Deutschland im Wahlkampf. Hajo Funke und Walid Nakschbandi beweisen mit ihrem gerade zur rechten Zeit erschienenen Buch „Deutschland. Die herausgeforderte Republik“, dass das Aufklärungspotential kritischer Sozialwissenschaft noch lange nicht erschöpft ist. Ihr neuer Essay erklärt die Lage des Landes nicht nur, sondern gibt begründete Hinweise für angemessenes, […]
Berlin| Sonderbeauftragter Bruno Jost stellt Zwischenbericht zum Fall Anis Amri vor
Der Senat von Berlin hat am 28. März 2017 beschlossen, zur Aufarbeitung des Anschlags vom Breitscheidplatz einen Sonderbeauftragten einzurichten. Im Beschluss heißt es: „Der Senat von Berlin fühlt sich der Aufklärung und Aufarbeitung des Anschlags auf den Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz vom 19. Dezember 2016 verpflichtet. (…) Um die notwendige Objektivität zu gewährleisten, ist die Benennung […]
RBB| Sechs Monate nach dem Anschlag – 105 Fragen für einen Berliner Amri-Untersuchungsauschuss
Vor sechs Monaten raste Anis Amri mit einem LKW in den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz. Der Attentäter war für die Polizei kein Unbekannter, aber warum setzte sie ihn nicht rechtzeitig fest? Dies ist eine von 105 Fragen, die ein Untersuchungsausschuss beantworten soll. Wir dokumentieren die wichtigsten. Vor genau sechs Monaten, am 19. Dezember 2016, waren […]
Hajo Funke: Antiautoritär/ 50 Jahre Studentenbewegung: die politisch-kulturellen Umbrüche
50 Jahre Studentenbewegung: die politisch-kulturellen Umbrüche Eine Flugschrift 96 Seiten | Juni/Juli 2017 | im Warenkorb vorbestellen | EUR 8.00 ISBN 978-3-89965-770-8 Kurztext: Hajo Funke, der in jener Zeit am Otto-Suhr-Institut der Freien Universität Berlin aktiv war, berichtet über die antiautoritäre Bewegung seit 1967. Ein Plädoyer für eine andere Erinnerung, die vergegenwärtigen hilft und hoch […]
Berlin hilft!| Die größte Partei: 6 Mio Menschen in Deutschland und 40.000 in Berlin helfen Geflüchteten.
17. Juni 2017 von Chris Die größte „Partei“ in Berlin hat rd. 40.000 Mitglieder: Ehrenamtliche in der Flüchtlingshilfe. Die zweitgrößte ist mit gut 17.000 die SPD. Ein Plädoyer. Ende März nannte die Bundesregierung diese Zahl: 6 Mio. Menschen helfen im Frühjahr 2017 Geflüchteten. Den Königssteiner Schlüssel einmal hier angewendet, wären das rechnerisch 30.000 Menschen in […]
Abgeordnetenhaus| Ermittlungen und Maßnahmen gegen Personen der „Identitären Bewegung“ in Berlin/Aktion der „Identitären Bewegung“ vor dem Bundesjustizministerium am 19.05.2017
Titel: Ermittlungen und Maßnahmen gegen Personen der „Identitären Bewegung“ in Berlin Abgeordnete: Helm, Anne (LINKE) Link: http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/S18-11294.pdf Titel: Aktion der „Identitären Bewegung“ vor dem Bundesjustizministerium am 19.05.2017 Abgeordnete: Helm, Anne (LINKE) Link: http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/S18-11304.pdf
Das vermeidbare Attentat auf dem Breitscheidplatz vom 19. Dezember 2017 Und die Verantwortung des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV)
Schmücker (1974)- Verena Becker (1977) – Oktoberfestattentat (1980)- NSU(1998-2011)- Amri (2016). Eine Formel scheint über die Jahrzehnte Bestand zu haben: Je mehr V-Leute in einen Mord oder Anschlag verstrickt waren, desto unwahrscheinlicher wird dessen vollständige Aufklärung und die Verurteilung aller Täter und ihrer Hintermänner. Ab wann wird der Quellenschutz zum Sicherheitsrisiko, ab wann gefährdet die […]
RBB| Neue Hinweise auf Drogengeschäfte von Anis Amri
Ein Café-Betreiber am Kottbusser Tor will den Attentäter vom Breitscheidplatz mehrfach beim Drogenhandel beobachtet haben. Auch die Polizei habe er benachrichtigt. Diese sieht sich schon länger mit dem Vorwurf konfrontiert, Amris kriminelle Aktivitäten im Nachhinein verschleiert zu haben. Der Attentäter vom Breitscheidplatz, Anis Amri, soll sich am Kottbusser Tor über Monate als Dealer betätigt haben. […]
Morgenpost|Kommentar: Was sich Berlins Verwaltung da leistet, ist Staatsversagen!
Die Liste des Versagens der Berliner Verwaltung ist lang. Aber niemand geht das Langzeit-Desaster an, sagt Joachim Fahrun. Es ist peinlich für Berlin und einer deutschen Hauptstadt unwürdig. Bürger müssen anderswo heiraten, weil es ihrer Stadt nicht gelingt, die bürokratischen Voraussetzungen für den schönsten Tag des Lebens zu schaffen. Junge Eltern schlagen sich Nächte um […]
Bundestag| Thema Anis Amri
Plenarprotokoll der 237. Sitzung von Donnerstag, dem 1. Juni 2017 02.06.2017 TEXT | 1 MB Bewertung des PKGr zum Fall Amri 01.06.2017 Berlin: (hib/STO) Eine „erläuternde Sachverhaltsdarstellung zur öffentlichen Bewertung des Parlamentarischen Kontrollgremiums“ (PKGr) vom 29. März dieses Jahres zum Fall … Plenarprotokoll der 237. Sitzung 01.06.2017 PDF | 3 MB 18/12585 – Unterrichtung: Erläuternde […]
Bundestag| Bewertung des PKGr zum Fall Amri
Eine „erläuternde Sachverhaltsdarstellung zur öffentlichen Bewertung des Parlamentarischen Kontrollgremiums“ (PKGr) vom 29. März dieses Jahres zum Fall des Attentäters Anis Amri, bei dessen Anschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz im Dezember 2016 zwölf Menschen ums Leben kamen, liegt als Unterrichtung (18/12585) durch das Gremium vor. Sie befasst sich unter anderem mit den Aktivitäten Amris in Deutschland, […]
Bundestag| Erkenntnisse zu Amri erfragt
„Der Anschlag auf einen Berliner Weihnachtsmarkt am 19. Dezember 2016 und der Fall Anis Amri“ ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/10812). Darin erkundigen sich die Abgeordneten danach, in welchem Bundesland „nach Erkenntnissen der Bundesregierung wann und durch welche Behörde erstmals die Einstufung Amris als sogenannter Gefährder vorgenommen“ und wann Amri […]
BZ| Wie es zum Vertuschungsvorwurf gegen das LKA im Fall Amri kam
Seit Wochen stehen massive Vorwürfe gegen das LKA Berlin im Fall Amri im Raum. Erhärtet wurden sie bisher nicht. Eine B.Z.-Chronologie zeigt, dass die Behörden besser zusammengearbeitet haben als vermutet. Dennoch wurden Fehler gemacht. Von Lars Petersen und Peter Rossberg Das Berliner Landeskriminalamt (LKA) und die Vertuschungsvorwürfe im Fall Amri. Vor zwei Wochen hatte Innensenator […]
BILD| Polizei-Podcast: Die Fehler im Fall Anis Amri
Die Berliner Polizeireporter Peter Rossberg, 37 (links), und Axel Lier, 41, sprechen in der Premiere 38 Minuten lang über Fehler im Fall Anis Amri
Morgenpost| Polizei sucht Berliner AfD-Jugendfunktionär per Haftbefehl
Jannik Brämer soll bei einer Veranstaltung einen Polizisten beinahe umgefahren haben. Der Jugendfunktionär trat von seinem Amt zurück. Jannik Brämer, Schatzmeister der Berliner AfD-Jugendorganisation „Junge Alternative Berlin“, wird wegen gefährlicher Körperverletzung per Haftbefehl gesucht. Ein Sprecher der Berliner Staatsanwaltschaft sagte am Mittwoch auf Anfrage: „Es liegt ein dringender Tatverdacht vor und ein Fluchtgrund.“ Am Mittwochabend […]
Landtag NRW| 2. Zwischenbericht des PUA V (Fall Amri) Urheber: Parlamentarischer Untersuchungsausschuss – Fall Amri
Zwischenbericht Drucksache 16/15040 2. Zwischenbericht des PUA V (Fall Amri) Urheber: Parlamentarischer Untersuchungsausschuss – Fall Amri Seiten: 58
tagesspiegel| Kommt ein Berliner Untersuchungsausschuss zum Fall Amri?
er Skandal um Manipulationen im Fall Anis Amri scheint größer als gedacht: Wurden Namen von Dealern aus Akten gelöscht? SPD-Fraktionschef Raed Saleh schließt einen eigenen Amri-Untersuchungsausschuss nicht aus. VON HANNES HEINE In einer Innenausschuss-Sondersitzung in Berlin wird an diesem Montag über die manipulierten Akten zum Breitscheidplatz-Attentäter Anis Amri debattiert. Der RBB teilte mit, dass […]
RBB| Neue Erkenntnisse der Sonderermittler – Weitere Belege für Manipulationen der Amri-Akten
Ein weiterer Anhaltspunkt erhärtet nun den Verdacht: Ermittler könnten die Akten im Fall Anis Amri manipuliert haben. Das berichtet die „Berliner Morgenpost“. Zu den veränderten Telefonprotokollen kommen nun offenbar veränderte Angaben zum Umfeld des Terroristen. Der Skandal um gefälschte oder nun erst entdeckte Akten zum Weihnachtsmarkt-Attentäter Anis Amri beim Berliner Landeskriminalamt (LKA) weitet sich aus. […]
BILD| Weitere Manipulationen in Amri-Akten entdeckt
von: LARS PETERSEN Der Skandal um gefälschte Akten zum Weihnachtsmarkt-Attentäter Anis Amri beim Berliner Landeskriminalamt (LKA) weitet sich aus. Berlin – In den Unterlagen sind weitere Manipulationen aufgetaucht, wie die „Berliner Morgenpost“ am Sonntag berichtete. Ein Sprecher der Innenverwaltung sagte dazu der Deutschen Presse-Agentur: „Das ist momentan der Stand.“ Dem Bericht zufolge sollen nicht nur […]
Morgenpost| Geisel: Weitere Löschversuche bei Amri-Akte
Laut Innensenator Andreas Geisel wurden auch Informationen aus dem Drogen-Täter-Umfeld von Anis Amri gelöscht. Von Gudrun Mallwitz;Andreas Abel Der Vertuschungsskandal um den Weihnachtsmarkt-Attentäter Anis Amri weitet sich aus: Ermittler haben in den Akten inzwischen weitere Manipulationen durch Mitarbeiter des Berliner Landeskriminalamtes festgestellt. Dies sagte Innensenator Andreas Geisel (SPD) am Sonnabend der Berliner Morgenpost. „Damit […]
RBB| „Blood & Honour“ – Berliner LKA vermittelte offenbar Neonazi als V-Mann an das BfV/ Wie eng arbeiten beide zusammen?
Die inzwischen verbotene Neonazi-Organisation „Blood and Honour“ soll das NSU-Trio unterstützt haben. ARD-Recherchen ergaben jetzt: Der Deutschland-Chef der Organisation war offenbar V-Mann des Verfassungsschutzes – empfohlen aus Berlin. Das Landeskriminalamt Berlin soll den ehemaligen Deutschland-Chef der verbotenen Neonazi-Organisation „Blood and Honour“ in den 1990er Jahren an den Verfassungsschutz vermittelt haben. Einen entsprechenden geheimen Vermerk des Landeskriminalamtes […]
tagesschau| Fall Amri: Anzeige wegen Strafvereitelung / Handelte LKA im Auftrag des Verfassungsschutzes?
Die Vorwürfe im Fall des Attentäters Amri reißen nicht ab: Nun steht erneut das Berliner LKA in der Kritik. Die Behörde hätte Amri schon im November 2016 festnehmen können – wegen Drogenhandels, so der Berliner Innensenator. Er hat bereits Anzeige gestellt. Es sind schwere Vorwürfe, die Berlins Innensenator Andreas Geisel gegen Mitarbeiter des Berliner Landeskriminalamtes […]
Stern| Innensenator zeigt LKA im Fall Anis Amri an – wurde die Akte manipuliert? LKA Verbindung zum BfV könnte der Grund sein (Blood & Honour) als Vorbild
Neue Entwicklungen im Fall Anis Amri +++ Wikileaks-Informatin Manning aus Haft entlassen +++ EU stellt Maut-Verfahren gegen Deutschland ein +++ Die Nachrichten des Tages im stern-Ticker. Die Nachrichten des Tages im stern-News-Ticker: +++ 17.20 Uhr: Berliner Polizei soll die Akte von Anis Amri manipuliert haben +++ Der Berliner Weihnachtsmarkt-Attentäter Anis Amri hätte nach neuen Erkenntnissen […]
Spiegel| Senat erstattet Anzeige wegen Strafvereitelung im LKA/ Handelte das LKA im Auftrag des BfV?
Mitarbeiter des Berliner Landeskriminalamts hätten den Attentäter Anis Amri wegen Drogenhandels festnehmen können – und vertuschten dieses Versäumnis offenbar im Nachhinein. Der Senat erstattet nun Anzeige. Der Berliner Weihnachtsmarkt-Attentäter Anis Amri hätte nach neuen Erkenntnissen der Hauptstadtbehörden möglicherweise vor seinem Anschlag festgenommen werden können. Es sei ein neues Dokument aufgetaucht, das ihm bereits im November […]
RBB| Abhörprotokolle wurden manupuliert – Berliner LKA soll Versäumnis im Fall Amri vertuscht haben / Auftragsarbeit für BfV?
Mitarbeiter des Berliner LKA hätten den Weihnachtsmarkt-Attentäter Anis Amri bereits im November festnehmen müssen und haben dieses Versäumnis im Nachhinein vertuscht. Innensenator Geisel hat deshalb Anzeige wegen Strafvereitelung gestellt. Mitarbeiter des Berliner Landeskriminalamts (LKA) sollen versucht haben, ein Versäumnis im Fall Amri im Nachhinein zu vertuschen. Dabei geht es um ein Abhörprotokoll aus […]
BZ| Breitscheidplatz-Attentäter: Anzeige gegen LKA-Mitglieder wegen Strafvereitelung im Fall Amri/ Täter oder Bauernopfer für den Verfassungsschutz?
LARS PETERSEN 17. Mai 2017 16:17 Neue Entwicklung im Fall Amri – Sonderermittler Bruno Jost ist in den Akten auf Fehler gestoßen. LKA-Mitarbeiter hätten Amri vor dem Anschlag festnehmen können, versäumten dies jedoch. Von Lars Petersen und Peter Rossberg Ofenbar hat das Landeskriminalamt Berlin im Fall Amri geschlampt! Der Weihnachtsmarkt-Attentäter Anis Amri hätte nach neuen […]
BILD| WICHTIGE INFOS BEWUSST ZURÜCKGEHALTEN? Anzeige gegen LKA im Fall Amri / Welche Rolle spielt dabei der Verfassungsschutz?
von: OLAF WEDEKIND, LARS PETERSEN UND PETER ROSSBERG Berlin – Der Berliner Weihnachtsmarkt-Attentäter Anis Amri hätte nach neuen Erkenntnissen der Hauptstadt-Behörden möglicherweise vor seinem Anschlag festgenommen werden können. Es sei ein neues Dokument aufgetaucht, das ihm bereits im November gewerblichen, bändenmäßigen Handel mit Betäubungsmitteln vorwarf, sagte Innensenator Andreas Geisel (SPD) am Mittwoch. Aktenvermerke rückdatiert Auf […]
Berliner Zeitung| Polizei-Skandal? LKA-Mitarbeiter sollen Ermittlungspannen im Fall Amri vertuscht haben/ Wie groß ist der Einfluß des BfV in Wirklichkeit?
Der Fall Anis Amri wird zum Polizeiskandal: Der Attentäter vom Breitscheidplatz, der am 19. Dezember 2017 bei einem Anschlag in Berlin zwölf Menschen umgebracht hatte, hätte wegen Drogenhandels vorher verhaftet werden können – Polizeibeamte des Landeskriminalamts (LKA) könnten versucht haben, das Versäumnis zu verschleiern. Innensenator Andreas Geisel (SPD) berichtete, dass der Berliner Sonderermittler Bruno Jost […]
Berliner Kurier| Polizeiskandal? Vertuschten Beamte Ermittlungspannen im Fall Amri? Oder werden die wahren Schuldigen im BfV geschützt?
Der Fall Anis Amri wird zum Polizeiskandal: Der Attentäter vom Breitscheidplatz, der am 19. Dezember 2017 bei einem Anschlag in Berlin zwölf Menschen umgebracht hatte, hätte wegen Drogenhandels vorher verhaftet werden können – Polizeibeamte des Landeskriminalamts (LKA) könnten versucht haben, das Versäumnis zu verschleiern. Innensenator Andreas Geisel (SPD) berichtete, dass der Berliner Sonderermittler Bruno Jost […]
tagesspiegel| Verdacht gegen Ermittler im Fall Anis Amri: Andreas Geisel erstattet Anzeige wegen Strafvereitelung im LKA/ Berliner Polizei nur Bauernopfer für den Verfassungsschutz?
Innensenator Andreas Geisel (SPD) hat Anzeige wegen möglicher Strafvereitelung im Amt und Urkundenfälschung gestellt. Zudem werden Polizisten im LKA Berlin disziplinarrechtlich überprüft. VON HANNES HEINE Innensenator Andreas Geisel (SPD) hat Anzeige wegen möglicher Strafvereitelung im Amt und Urkundenfälschung gestellt. Zudem werden Polizisten im LKA Berlin disziplinarrechtlich überprüft. Das sagte Geisel am Mittwoch. Hintergrund sind zurückdatierte […]
Morgenpost| Fall Amri: Geisel stellt Anzeige wegen Strafvereitelung/ Wieviel Einfluß hatte das Bundesamt für Verfassungsschutz wirklich?
Laut Innensenator Geisel wäre es „wohl möglich gewesen“, Amri vor dem Anschlag zu verhaften. Der Berliner Weihnachtsmarkt-Attentäter Anis Amri hätte nach neuen Erkenntnissen der Hauptstadt-Behörden möglicherweise vor seinem Anschlag festgenommen werden können. Es sei ein neues Dokument aufgetaucht, das ihm bereits im November gewerblichen, bändenmäßigen Handel mit Betäubungsmitteln vorwarf, sagte Innensenator Andreas Geisel (SPD) am […]
Anis Amri: Politische Aufarbeitung in deutschen Parlamenten
Hier eine Übersicht der Dokumente aus deutschen Parlamenten in Sachen Anis Amri: 1.Islamismus Beratungsstand zeigenEinstellung der Observierung von Anis Amri Berlin – Mündliche Anfrage 18/6 Luthe, Marcel (FDP) Plenarprotokoll 18/9 06.04.2017 S.746-747 Luthe, Marcel (FDP)2.Attentat Beratungsstand zeigenAufklärung muss Chefsache sein – Landesregierung muss im Fall Amri drängende Fragen beantworten Nordrhein-Westfalen – Antrag auf Aktuelle Stunde […]
Abendblatt| Berlin-Attentäter Amri bereitete Tat offenbar wochenlang vor/ Wieso schweigen und lügen die Behörden eigentlich immer noch?
Anis Amri hat die Straße, in der er den LKW für den Anschlag raubte, laut einem Medienbericht über mehrere Wochen ausgekundschaftet. Der Anschlag auf den Weihnachtsmarkt an der Berliner Gedächtniskirche war keine spontane Tat. Das geht aus Erkenntnissen von Ermittlern hervor, über die der „Spiegel“ berichtet. Demnach hat der Attentäter Anis Amri die Straße wochenlang […]
Abgeordnetenhaus| Angriffe auf Geflüchtete und ihre Dokumentation im Jahr 2016
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Hakan Taş und Niklas Schrader (LINKE) hier lesen
Ruhrnachrichten| Abschiebung blockiert! Amri-Ausschuss: Zeuge schildert Behördenchaos
Eine schnelle Abschiebung des späteren Attentäters Anis Amri wurde durch Behördenchaos in Deutschland, aber auch durch bürokratische Schikanen von tunesischer Seite blockiert – das sagt jetzt ein Experte des NRW-Innenministeriums. Der Untersuchungsausschuss soll mögliche behördliche Versäumnisse hinterfragen. Tunesien habe nicht nur Fingerabdrücke, sondern auch auf dem Postweg versandte Original-Handabdrücke verlangt, berichtete der Abteilungsleiter für Ausländerangelegenheiten, […]
RBB|Amri trotz Genehmigung nicht länger observiert – Grüne fordern Aufklärung zu Abläufen im LKA
Beitrag hören Amri habe nicht dem klassischen Bild eines islamistischen Gefährders entsprochen, hieß es bislang zur Begründung, warum die Observierung des späteren Attentäters abgebrochen wurde. Recherchen des rbb zeigen, dass es auch eine andere Einschätzung gab. Der Grünen-Abgeordnete Lux fordert nun Aufklärung. Im Fall des Attentäters Anis Amri fordern die Berliner Grünen, die Abläufe […]
Wie deutsche Behörden – NRW – in Sachen Anis Amri gnadenlos LÜGEN! Warum Anis Amri nicht abgeschoben wurde
Hätte Anis Amri vor dem Anschlag in Berlin abgeschoben werden können? Das versucht ein Untersuchungsausschuss in Düsseldorf zu klären. Jetzt widerspricht der Generalbundesanwalt der Landesregierung in einem wichtigen Detail. Von Jörg Diehl In einem vertraulichen Dokument fasste das nordrhein-westfälische Landeskriminalamt im März 2016 zusammen, wie es den Gefährder Anis Amri sah: Von dem aus Tunesien […]
Morgenpost| AfD-Politiker Fest nennt junge Migranten „Gesindel“ / Staatsanwaltschaft ermittelt
Die Berliner Staatsanwaltschaft prüft den Vorwurf der Volksverhetzung. Justizsenator Dirk Behrendt spricht von „rassistischer Hetze“. Der AfD-Politiker Nicolaus Fest hat mit einem Eintrag in seinem Blog „Islam unverschleiert“ heftige Kritik ausgelöst. Fest schreibt dort über Gruppen arabischer, türkischer oder afrikanischer Jugendlicher: „Alle sind laut, aggressiv, präpotent, ohne den Willen zur einfachsten Höflichkeit, ohne jede soziale […]
Inforadio| Versäumnisse im Fall Amri: Wer hat welche Schuld?
Beitrag hören Ziemlich genau zwei Monate lang haben die Geheimdienstkontrolleure des Bundestages den Fall Amri intensiv unter die Lupe genommen. Das Fazit: Die mit dem Fall befassten Sicherheitsbehörden haben die Gefahr, die von Amri ausging, nicht immer richtig bewertet. Terrorismusexperte Michael Götschenberg hat für Inforadio einen Blick in den Untersuchungsbericht des Parlamentarischen Kontrollgremiums geworfen. Die […]
RBB Abendschau| Polizeidienststellen in NRW angewiesen, #Amri möglichst nicht zu kontrollieren. Sollte als Quelle in d. islamistischen Szene dienen.
Polizeidienststellen in NRW angewiesen, #Amri möglichst nicht zu kontrollieren. Sollte als Quelle in d. islamistischen Szene dienen. #berlin pic.twitter.com/PkggepviwA — rbb Abendschau (@rbbabendschau) 24. März 2017
Fall ANIS AMRI: Auch hier lügen und betrügen Behörden/Ministerien in Berlin und NRW/ Verantwortliche wollen auf keinen Fall aufklären!
von Lutz Bucklitsch Nun also doch, das LKA in NRW hat bereits am 16.März 2016 vor #Anis Amri gewarnt und sprach explizit von einem möglichen Terroranschlag. Wieso dieses mehrseitige Schreiben, wie zahlreiche andere auch, u.a. vom Bundesamt für Verfassungsschutz (#BfV), einfach der Öffentlichkeit gegenüber unterschlagen werden, ist wie sonst auch, siehe NSU-Aufklärung, leicht zu erklären. […]
RBB| Anis Amri – eine Geschichte verpasster Möglichkeiten
Anis Amri hat unendliches Leid über viele Menschen gebracht. Sie werden sich wohl den Rest ihres Lebens fragen: Warum konnten die Sicherheitsbehörden den Attentäter nicht aufhalten? rbb-Recherchen liefern jetzt Einblicke in verschlossene Akten. Von Sascha Adamek, Jo Goll und Susanne Katharina Opalka Anis Amri, der wütende junge Mann aus Tunesien, hat zwölf Menschen das Leben […]
Internet-Zeitung| Berlin-Attentäter Anis Amri war Geheimdienstquelle und gar Polizeispitzel?
Ein Spitzel des LKA in NRW habe versucht Anis Amri zu benutzen um das Netzwerk des Predigers Abu Walaa zu infiltrieren und zu kontrollieren. Es gab sogar die Anweisung Anis Amri nicht zu kontrollieren . Anerde Berichte bezeichneten Anis Amri schon in der Vergangenheit womöglich als Mitarbeiter des italienischen Geheimdienstes, der auch von einem VP […]
FAZ| LKA warnte im März 2016 vor Anschlag von Amri
Monate vor dem Weihnachtsmarkt-Anschlag hat das NRW-Landeskriminalamt das Innenministerium in Düsseldorf vor dem Attentäter gewarnt. Die Beamten hatten laut einem Bericht zuvor einen Chat von Amri überwacht. Das nordrheinwestfälische Landeskriminalamt hat das Düsseldorfer Innenministerium einem Medienbericht zufolge bereits im März 2016 vor dem Berliner Weihnachtsmarkt-Attentäter Anis Amri gewarnt und seine Abschiebung angeregt. In einem vertraulichen […]
DLF| NRW-LKA warnte offenbar frühzeitig vor Anschlag
Im Fall des islamistischen Anschlags auf den Berliner Weihnachtsmarkt mit zwölf Todesopfern werden neue Details bekannt. Das nordrhein-westfälische Innenministerium wurde einem Zeitungsbericht zufolge bereits im März 2016 vom Landeskriminalamt davor gewarnt, dass der tunesische Attentäter Anis Amri eine Terrortat planen könnte. Wegen der Gefahr eines Anschlags oder Selbstmord-Attentats habe das LKA sogar konkret vorgeschlagen, eine […]
morgenpost| Der 19. Dezember 2016 – Der Diebstahl des Tatfahrzeugs, der Anschlag auf den Weihnachtsmarkt, die Flucht des Täters durch Europa und sein Tod in Italien
Elf getötete Besucher, ein erschossener Lkw-Fahrer und 67 zum Teil schwer verletzte Menschen: Das ist die schockierende Bilanz des Anschlags auf den Berliner Weihnachtsmarkt an der Gedächtniskirche am 19. Dezember 2016. Die wichtigsten Fakten von der Entführung des Lkw bis zur Tötung des tunesischen Attentäters Anis Amri am 23. Dezember 2016 im italienischen Sesto San […]
Prof. Dr. Hajo Funke 
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