Tag Archives: Berlin

Abendblatt| Berlin-Attentäter Amri bereitete Tat offenbar wochenlang vor/ Wieso schweigen und lügen die Behörden eigentlich immer noch?

Anis Amri hat die Straße, in der er den LKW für den Anschlag raubte, laut einem Medienbericht über mehrere Wochen ausgekundschaftet. Der Anschlag auf den Weihnachtsmarkt an der Berliner Gedächtniskirche war keine spontane Tat. Das geht aus Erkenntnissen von Ermittlern hervor, über die der „Spiegel“ berichtet. Demnach hat der Attentäter Anis Amri die Straße wochenlang […]

Abgeordnetenhaus| Angriffe auf Geflüchtete und ihre Dokumentation im Jahr 2016

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Hakan Taş und Niklas Schrader (LINKE) hier lesen

Ruhrnachrichten| Abschiebung blockiert! Amri-Ausschuss: Zeuge schildert Behördenchaos

Eine schnelle Abschiebung des späteren Attentäters Anis Amri wurde durch Behördenchaos in Deutschland, aber auch durch bürokratische Schikanen von tunesischer Seite blockiert – das sagt jetzt ein Experte des NRW-Innenministeriums. Der Untersuchungsausschuss soll mögliche behördliche Versäumnisse hinterfragen. Tunesien habe nicht nur Fingerabdrücke, sondern auch auf dem Postweg versandte Original-Handabdrücke verlangt, berichtete der Abteilungsleiter für Ausländerangelegenheiten, […]

RBB|Amri trotz Genehmigung nicht länger observiert – Grüne fordern Aufklärung zu Abläufen im LKA

Beitrag hören   Amri habe nicht dem klassischen Bild eines islamistischen Gefährders entsprochen, hieß es bislang zur Begründung, warum die Observierung des späteren Attentäters abgebrochen wurde. Recherchen des rbb zeigen, dass es auch eine andere Einschätzung gab. Der Grünen-Abgeordnete Lux fordert nun Aufklärung. Im Fall des Attentäters Anis Amri fordern die Berliner Grünen, die Abläufe […]

Wie deutsche Behörden – NRW – in Sachen Anis Amri gnadenlos LÜGEN! Warum Anis Amri nicht abgeschoben wurde

Hätte Anis Amri vor dem Anschlag in Berlin abgeschoben werden können? Das versucht ein Untersuchungsausschuss in Düsseldorf zu klären. Jetzt widerspricht der Generalbundesanwalt der Landesregierung in einem wichtigen Detail. Von Jörg Diehl In einem vertraulichen Dokument fasste das nordrhein-westfälische Landeskriminalamt im März 2016 zusammen, wie es den Gefährder Anis Amri sah: Von dem aus Tunesien […]

Morgenpost| AfD-Politiker Fest nennt junge Migranten „Gesindel“ / Staatsanwaltschaft ermittelt

Die Berliner Staatsanwaltschaft prüft den Vorwurf der Volksverhetzung. Justizsenator Dirk Behrendt spricht von „rassistischer Hetze“. Der AfD-Politiker Nicolaus Fest hat mit einem Eintrag in seinem Blog „Islam unverschleiert“ heftige Kritik ausgelöst. Fest schreibt dort über Gruppen arabischer, türkischer oder afrikanischer Jugendlicher: „Alle sind laut, aggressiv, präpotent, ohne den Willen zur einfachsten Höflichkeit, ohne jede soziale […]

Inforadio| Versäumnisse im Fall Amri: Wer hat welche Schuld?

Beitrag hören Ziemlich genau zwei Monate lang haben die Geheimdienstkontrolleure des Bundestages den Fall Amri intensiv unter die Lupe genommen. Das Fazit: Die mit dem Fall befassten Sicherheitsbehörden haben die Gefahr, die von Amri ausging, nicht immer richtig bewertet. Terrorismusexperte Michael Götschenberg hat für Inforadio einen Blick in den Untersuchungsbericht des Parlamentarischen Kontrollgremiums geworfen. Die […]

RBB Abendschau| Polizeidienststellen in NRW angewiesen, #Amri möglichst nicht zu kontrollieren. Sollte als Quelle in d. islamistischen Szene dienen.

Polizeidienststellen in NRW angewiesen, #Amri möglichst nicht zu kontrollieren. Sollte als Quelle in d. islamistischen Szene dienen. #berlin pic.twitter.com/PkggepviwA — rbb Abendschau (@rbbabendschau) 24. März 2017  

Fall ANIS AMRI: Auch hier lügen und betrügen Behörden/Ministerien in Berlin und NRW/ Verantwortliche wollen auf keinen Fall aufklären!

von Lutz Bucklitsch Nun also doch, das LKA in NRW hat bereits am 16.März 2016 vor #Anis Amri gewarnt und sprach explizit von einem möglichen Terroranschlag. Wieso dieses mehrseitige Schreiben, wie zahlreiche andere auch, u.a. vom Bundesamt für Verfassungsschutz (#BfV), einfach der Öffentlichkeit gegenüber unterschlagen werden, ist wie sonst auch, siehe NSU-Aufklärung, leicht zu erklären. […]

RBB| Anis Amri – eine Geschichte verpasster Möglichkeiten

Anis Amri hat unendliches Leid über viele Menschen gebracht. Sie werden sich wohl den Rest ihres Lebens fragen: Warum konnten die Sicherheitsbehörden den Attentäter nicht aufhalten? rbb-Recherchen liefern jetzt Einblicke in verschlossene Akten. Von Sascha Adamek, Jo Goll und Susanne Katharina Opalka Anis Amri, der wütende junge Mann aus Tunesien, hat zwölf Menschen das Leben […]

Internet-Zeitung| Berlin-Attentäter Anis Amri war Geheimdienstquelle und gar Polizeispitzel?

Ein Spitzel des LKA in NRW habe versucht  Anis Amri zu benutzen um das Netzwerk des Predigers Abu Walaa zu infiltrieren und zu  kontrollieren. Es gab  sogar die Anweisung Anis Amri nicht zu kontrollieren . Anerde Berichte bezeichneten Anis Amri schon in der Vergangenheit womöglich als  Mitarbeiter des italienischen Geheimdienstes, der auch von einem VP […]

FAZ| LKA warnte im März 2016 vor Anschlag von Amri

Monate vor dem Weihnachtsmarkt-Anschlag hat das NRW-Landeskriminalamt das Innenministerium in Düsseldorf vor dem Attentäter gewarnt. Die Beamten hatten laut einem Bericht zuvor einen Chat von Amri überwacht. Das nordrheinwestfälische Landeskriminalamt hat das Düsseldorfer Innenministerium einem Medienbericht zufolge bereits im März 2016 vor dem Berliner Weihnachtsmarkt-Attentäter Anis Amri gewarnt und seine Abschiebung angeregt. In einem vertraulichen […]

DLF| NRW-LKA warnte offenbar frühzeitig vor Anschlag

Im Fall des islamistischen Anschlags auf den Berliner Weihnachtsmarkt mit zwölf Todesopfern werden neue Details bekannt. Das nordrhein-westfälische Innenministerium wurde einem Zeitungsbericht zufolge bereits im März 2016 vom Landeskriminalamt davor gewarnt, dass der tunesische Attentäter Anis Amri eine Terrortat planen könnte. Wegen der Gefahr eines Anschlags oder Selbstmord-Attentats habe das LKA sogar konkret vorgeschlagen, eine […]

morgenpost| Der 19. Dezember 2016 – Der Diebstahl des Tatfahrzeugs, der Anschlag auf den Weihnachtsmarkt, die Flucht des Täters durch Europa und sein Tod in Italien

Elf getötete Besucher, ein erschossener Lkw-Fahrer und 67 zum Teil schwer verletzte Menschen: Das ist die schockierende Bilanz des Anschlags auf den Berliner Weihnachtsmarkt an der Gedächtniskirche am 19. Dezember 2016. Die wichtigsten Fakten von der Entführung des Lkw bis zur Tötung des tunesischen Attentäters Anis Amri am 23. Dezember 2016 im italienischen Sesto San […]

StN| Polizei in NRW warnte vor Anschlag des Berliner Attentäters

Im Fall des islamistischen Anschlags auf den Berliner Weihnachtsmarkt mit zwölf Todesopfern kommen neue Details ans Licht. Das nordrhein-westfälische Landeskriminalamt hat laut „Bild am Sonntag“ schon im März 2016 intern das Innenministerium davor gewarnt, dass der tunesische Attentäter Anis Amri einen Anschlag planen könnte. Damit könnte Landesinnenminister Ralf Jäger weiter unter Druck geraten. Der SPD-Politiker […]

Focus| Internes Schreiben an NRW-Ministerium:Brisante Enthüllung belastet Jäger: LKA sagte Berlin-Attentat von Anis Amri voraus

Wegen neuer Erkenntnisse im Fall Amri, fordert die Opposition den Rücktritt von NRW-In­nen­mi­nis­ter Ralf Jäger. An­lass ist ein ver­trau­li­ches LKA-Schrei­ben vom März 2016. Schon damals hatte die Behörde das Innenministerium offenbar vor einem Anschlag durch Amri gewarnt und seine Abschiebung angeregt. Am kommenden Mittwoch soll der nord­rhein-west­fä­li­sche In­nen­mi­nis­ters Ralf Jäger vor dem Land­tags-Un­ter­su­chungs­aus­schuss zum Fall […]

morgenpost| Ermittler: Berlin war der Lebensmittelpunkt von Anis Amri

Der Attentäter vom Breitscheidplatz soll vor seiner Tat vor allem in der Hauptstadt gelebt haben. Gemeldet war er in NRW. Berlin war vor seinem Anschlag der Lebensmittelpunkt des Attentäters vom Breitscheidplatz. Das bestätigte Dieter Schürmann, der Landeskriminaldirektor im NRW-Innenministerium, am Freitag vor dem Amri-Untersuchungsausschuss des Landtags in Düsseldorf. „Wenn er in Nordrhein-Westfalen war, wussten wir […]

n-tv| Prüfung von Überwachungspannen Amri-Untersuchungsausschuss befragt de Maizière

Der Untersuchungsausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags zum Fall des Berlin-Attentäters Anis Amri vernimmt in der kommenden Woche eine Vielzahl ranghoher Zeugen. Am Dienstag sagt Bundesinnenminister Thomas de Maizière vor dem Gremium aus, wie der Ausschussvorsitzende Sven Wolf (SPD) mitteilte. Für den kommenden Mittwoch ist die Vernehmung von NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) geplant. Am Freitag sollen sich […]

BerlinerZeitung| Brisante Hinweise Anis Amri wurde offenbar als Quelle genutzt

Warum wurde Anis Amri, der Attentäter vom Berliner Weihnachtsmarkt, nicht gestoppt? Das fragen nicht nur die Angehörigen und Freunde der Opfer des Anschlags auf dem Berliner Breitscheidplatz vom 19. Dezember 2016. Nun liegen offenbar interne Polizeidokumente vor, die nicht nur neue Belege dafür bringen, dass Anis Amri alles andere war als ein „radikalisierter Einzeltäter“. Wie […]

WDR| LKA hielt Amri für tickende Zeitbombe

Von Rainer Striewski LKA-Chef Uwe Jacob als Zeuge vor Amri-Untersuchungsausschuss „Hatten großes Interesse daran, dass Amri unschädlich gemacht wird„ Jacob kritisiert europäische Informationssysteme Im Fall des Berlin-Attentäters Anis Amri hat LKA-Chef Uwe Jacob sich gegen Vorwürfe gewehrt, seine Beamten hätten nicht genug getan, um Amri aus dem Verkehr zu ziehen. Das LKA habe im Gegenteil […]

RBB| Amri offenbar als Quelle genutzt

Der Attentäter vom Berliner Weihnachtsmarkt, Amri, hatte mehr Kontakt zu radikalen Islamisten als bisher bekannt. Das geht aus Dokumenten hervor, die dem rbb und der Berliner Morgenpost vorliegen. Darüber hinaus wurde Amri vom Nordrhein-westfälischen Landeskriminalamt offenbar als Quelle genutzt – weshalb er nicht aus dem Verkehr gezogen wurde, obwohl es brisante Erkenntnisse zu seinen Verbindungen […]

Berlin/München|Aufruf zur Kundgebung gegen die vierte Sammelabschiebung nach Afghanistan

München Liebe Aktive und Interessierte, am Montag, den 27.03.2017 wird aller voraussicht nach die mittlerweile vierte Sammelabschiebung nach Afghanistan stattfinden. Bitte informiert alle potentiell Betroffenen über ihre Rechte. Unsere Hinweise findet ihr hier >>> Eine Stellungnahme zur möglichen Strafbarkeit von Ehrenamtlichen bezüglich Beihilfe zum illegalen Aufenthalt gibt es hier >>> Außerdem wollen wir unseren Protest […]

BZ| Andreas Wild Dieser Berliner AfD-Abgeordnete ist ein einziger Skandal

Der AfD-Abgeordnete Andreas Wild (53) fällt immer wieder durch rechte Parolen auf. Jetzt gab es eine erneute Entgleisung. von Julius Betschka Andreas Wild (53, AfD) ist Mitglied des Abgeordnetenhauses und sitzt dort im Integrationsausschuss – ausgerechnet! Denn immer wieder fällt der AfD-Mann durch Parolen auf, die man sonst nur aus der rechtsradikalen Szene kennt. Am vergangenen […]

Morgenpost| „Islam vernichten“: Strafanzeige gegen AfD-Abgeordneten

Ein Post bei Facebook könnte AfD-Mann Franz Kerker richtig Ärger einbringen. Experten sehen den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllt. Von Ulrich Kraetzer Der Abgeordnete Franz Kerker ist in der AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus bisher nicht weiter aufgefallen. Er setzte sich für eine Reform des Mittleren Schulabschlusses ein oder für ein „qualitativ hochwertiges Abitur“. Sonst blieb er – […]

Deutschlandradio| Der rätselhafte Mord an Burak Bektaş

Von Thilo Schmidt Beitrag hören 2012 wird in Berlin-Neukölln der 22-jährige Burak Bektas erschossen. Der Mord ist bis heute ungeklärt. Hinweise deuten auf einen rechtsextremen Tathintergrund, konkrete Beweise fehlen jedoch. Die Abendschau berichtet: „97 Hinweise hat die Polizei, aber keine heiße Spur. Nachdem im April ein Unbekannter in eine Gruppe von fünf jungen Männern schoss. Einer […]

20Minuten| Anis Amri wollte offenbar Ostschweizerin heiraten

Mit einem gestohlenen Smartphone chattete der Berlin-Attentäter mit einer Thurgauer Konvertitin. Sie glaubt bis heute an seine Unschuld. Nachdem Anis Amri am 19. Dezember auf dem Berliner Breitscheidplatz mit einem Lastwagen zwölf Menschen tötete, haben deutsche Ermittler zwei Mobiltelefone gefunden. Eines davon lag in der Führerkabine des Lastwagens. Das andere konnten die Behörden in die […]

TagesAnzeiger| Berliner Attentäter chattete mit Schweizer Konvertitin

Anis Amri hatte Kontakt zu einer Thurgauer Konvertitin. Sogar Heirat war ein Thema. Der Attentäter vom Berliner Breitscheidplatz ­benutzte nicht nur ein gestohlenes Schweizer Smartphone der Marke HTC, sondern unterhielt auch ­regen Kontakt in die Ostschweiz. Von einem der Handys, das deutsche Ermittler am Tatort gefunden haben, führt eine Datenspur in die Thurgauer Bodensee­region, und […]

Prenzelberger Stimme| AfD-Landeschef Georg Pazderski tritt als Bundestags-Direktkandidat in Pankow an

AfD Pankow versteckt sich im Hinterzimmer…. „Der Landesvorsitzende der Partei „Alternative für Deutschland“ und Fraktionsvorsitzende seiner Partei im Abgeordnetenhaus Georg Pazderski ist am heutigen Sonnabendnachmittag von den Mitgliedern des Bezirksverbandes Pankow zum Direktkandidaten des Wahlkreises 76 (Pankow) „mehrheitlich“ zum Direktkandidaten für die Bundestagswahl im September gewählt worden. Das teilte der Landesverband der AfD auf seiner […]

RBB| AfD-Vorstandswahl muss teils wiederholt werden

Kurz bevor die Berliner AfD die Kandidaten für die Bundestagswahl bestimmen will, bestätigt sich, dass ein Teil des Landesvorstands der Partei neu gewählt werden muss. Bei der Wahl vor rund einem Jahr war ein großer Teil der Wahlgänge fehlerhaft, urteilte ein Parteischiedsgericht. Nun ist das Urteil der AfD zugegangen. Ein Teil der Vorstandswahlen der Berliner […]

n-tv| Bericht über Unregelmäßigkeiten Vertuschte Berlins AfD Wahlmanipulationen?

Die AfD wirbt oft damit, dass sie sich als einzige Partei traut die Wahrheit auszusprechen. Doch einem Medienbericht zufolge nahm es die Partei bei den Vorstandswahlen in Berlin im Jahr 2016 selbst mit der Wahrheit nicht so genau. Als der Berliner Staatssekretär Andrej Holm wegen der Vertuschung seiner Stasi-Vergangenheit in die Kritik geriet, forderte die […]

Welt| Wer trägt die Verantwortung im Fall Amri?

Von Manuel Bewarder |  Im Vorfeld des Berliner Anschlags kann der Bundestag bislang keine schweren Versäumnisse finden. Abgeordnete konzentrieren sich auf Kritik am politischen Gegner Entscheidend für den weiteren Weg ins Unglück war wahrscheinlich ein Mittwoch, der 2.November 2016. Im Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrum (GTAZ) in Berlin-Treptow saßen an jenem Tag in der 1444. Sitzung der AG […]

Express| Elf Strafverfahren und kein Haftbefehl für Anis Amri/ Welcher Geheimdienst schützte den IS-Terroristen?

Drogenhandel, Schwarzfahren, besonders schwerer Diebstahl eines Fahrrads, unerlaubte Einreise, zweifacher Handy-Klau, mittelbare Falschbeurkundung, gefährliche Körperverletzung, Verstoß gegen das Asylgesetz, Leistungsbetrug, unerlaubter Aufenthalt, Urkundenfälschung und sogar eine mögliche Beteiligung an einem Mord. Was sich wie das Sündenregister einer ganzen Justizvollzugsanstalt liest, geht nach Ansicht der Ermittlungsbehörden auf das Konto allein einer Person – ausgerechnet die des Berlin Attentäters Anis Amri († 24)! […]

Hajo Funke| Das absehbare Attentat auf dem Breitscheidplatz.

Schmücker (1974)- Verena Becker (1977) – Oktoberfestattentat (1980)- NSU(1998-2011)- Amri (2016). Eine Formel scheint über die Jahrzehnte Bestand zu haben: Je mehr V-Leute in einen Mord oder Anschlag verstrickt waren, desto unwahrscheinlicher wird dessen vollständige Aufklärung und die Verurteilung aller Täter und ihrer Hintermänner. Ab wann wird der Quellenschutz zum Sicherheitsrisiko, ab wann gefährdet die […]

Kontraste| Massive Fehleinschätzungen der Berliner Behörden

Solange Anis Amri noch regelmäßig die Fussilet-Moschee in Berlin besuchte, galt er als Gefährder. Doch als die Moschee-Besuche ausblieben und Amri mit Drogen dealte, kamen die Sicherheitsbehörden zu der Auffassung, er sei jetzt nur noch ein Kleinkrimineller. Nicht die einzige Fehleinschätzung der Sicherheitsbehörden. Auch die Berliner Fussilet-Moschee, die seit langem als Standort des IS in […]

Veranstaltung in Erinnerung an Ulrich Albrecht -Montag, den 30. Januar , 18 Uhr

  Veranstaltung in Erinnerung an Ulrich Albrecht      Liebe Freunde, Kollegen und Studierende des verstorbenen Professors Ulrich Albrecht! Alle, die sich an Ulrich Albrecht erinnern wollen, sind für Montag, den 30. Januar 2017 – er wäre am diesem Tag 76 Jahre alt geworden – um 18:00 c.t. Uhr in den Hörsaal A des Otto-Suhr-Instituts, in […]

RBB| Anis Amri: neue Fragen trotz Transparenz-Versprechen/ BfV verschweigt Überwachung

Offenheit und lückenlose Aufklärung, das versprechen die zuständigen Sicherheitsbehörden, um den Fall Amri aufzuarbeiten. Nun haben sie einen ersten Bericht vorgelegt – aber der beantwortet die Fragen nur auf den ersten Blick. Von Susanne Opalka, Jo Goll, René Althammer Das Versprechen ist groß und bislang einmalig: Öffentlich und lückenlos soll die Arbeit der Sicherheitsbehörden im […]

BMJV| CHRONOLOGIE ZUM BEHÖRDENHANDELN: Behördenhandeln um die Person des Attentäters vom Breitscheidplatz Anis Amri

Die Sicherheitsbehörden des Bundes, der Generalbundesanwalt und das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge haben gemeinsam eine Chronologie zum Behördenhandeln um die Person des Attentäters vom Breitscheidplatz – Anis Amri – erstellt. Die betroffenen Bundesländer, allen voran die Länder Berlin und Nordrhein-Westfalen waren an der Aufarbeitung beteiligt. Chronologie Chronologie zum Behördenhandeln(PDF, 1MB, Datei ist nicht barrierefrei)

Deutsche Welle| Zum Thema Anis Amri

Der Tunesier Anis Amri wird dringend verdächtigt, den Anschlag auf einen Berliner Weihnachtsmarkt verübt zu haben. Dabei wurden am 19. Dezember 2016 mindestens 12 Menschen getötet und fast 50 verletzt. Anis Amri stand bereits unter Beobachtung der Behörden, die ihn als „Gefährder“ einstuften. Er soll sich laut Medienberichten bereits vor Monaten als Selbstmordattentäter angeboten haben. […]

Funke/Bucklitsch| Wieso sollte Anis Amri auf freiem Fuß bleiben ?

von Hajo Funke und Lutz Bucklitsch1 Wollte man Anis Amri auf freiem Fuß lassen? Das war laut Merkur vom 13. Januar, eine zentrale Frage, in der ZDF-Sendung Maybritt Illner „Terror mit Ansage“. Während der Justizminister Maas, der einen Bericht ankündigt, sich aber ansonsten auffällig bedeckt hielt, formulierte der Sicherheitsexperte des ZDF, Thevessen, die Vermutung, dass […]

WN| Welche Rolle spielt Anis Amris Kontaktmann Bilel A.?

Karlsruhe/Berlin – Der Amri-Kontaktmann Bilel A. sitzt seit 4. Januar in der Justizvollzugsanstalt Moabit in Untersuchungshaft. Der 26-Jährige aus dem tunesischen Bizerte, der wie der Berlin-Attentäter mit Alias-Namen unterwegs war, der mehrfach wegen Diebstahls verurteilt wurde und gegen den die Behörden 2015/2016 monatelang wegen Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Straftat er­mittelten, wurde am Abend des 3. […]

NW| Interview: Ein Gespräch über die Lehren aus dem Fall des Berlin-Attentäters

Der Bielefelder Jens Gnisa ist Vorsitzender des Deutschen Richterbundes und spricht mit uns über den Ruf nach härteren Gesetzen und Versäumnisse im Fall Anis Amri Bielefeld. Der Vorsitzende des Deutschen Richterbundes, Jens Gnisa, erklärt im Interview, dass eine Abschiebung von Anis Amri auf Basis der bestehenden Rechtsgrundlage „vermutlich möglich gewesen“ wäre. Amri habe unter anderem […]

Piraten-Fraktion NRW| Zeitleiste zum Berlin-Attentäter Anis Amri: Wo er war, was man wusste

Wegen der von uns beantragten Sondersitzung hat der NRW-Landeskriminaldirektor alle Informationen zum Berlin-Attentäter Anis Amri offen gelegt. Wir haben seine Angaben sowie diverse Medienberichte ausgewertet und in einer Zeitleiste zusammengetragen, damit sich jeder selbst ein Bild machen kann. Als PDF herunterladen (Das Bild und das PDF sind unter Creative-Commons-Lizenz. Teilt es und tobt Euch aus) Fällt Euch etwas […]

Berliner Zeitung| FU Berlin: Studierende werfen Lehrbeauftragter Antisemitismus vor

Studierende der Freien Universität Berlin (FU) erheben schwere Vorwürfe gegen eine Lehrbeauftragte am Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaft: Eleonora Roldán Mendívil soll unter anderem auf ihrem deutschsprachigen Blog „cosas que non se rompen“ („Dinge, die nicht brechen“) den Staat Israel verunglimpft und dessen Existenzrecht bestritten haben, kritisiert die Hochschulgruppe „Gegen jeden Antisemitismus an der Freien Universität“ in […]

RBB| Bildaufnahmen von Anis Amri vor Moschee

Verfassungsschutz filmte Attentäter vor Berliner Fussilet-Moschee Bildaufnahmen von Anis Amri vor Moschee Di 10.01.17 21:45 | 04:46 min | Verfügbar bis 18.01.17 Im Fall des Weihnachtsmarkt-Attentäters Anis Amri sind neue Einzelheiten bekannt geworden. Innensenator Andreas Geisel (SPD) teilte mit, dass der Verfassungsschutz Amri im Oktober zweimal beim Betreten der Fussilet-Moschee in Moabit gefilmt hat. Hätte […]

nd| Der Verfassungsschutz versagt und lenkt ab

Von René Heilig Innenminister de Maizière legt neue Leitlinien vor, um Sicherheitsbehörden zu stärken. Braucht es das? Es ist scheinbar absurd: Nach zahlreichen Pannen, Gesetzesübertretungen und mannigfachen Forderungen nach mehr Kompetenzen sind die Geheimdienste im Bewusstsein vieler Bürger etwas, das gleich nach Pest und Cholera rangiert. Doch trotz abermaligem Versagen bei der Abwehr des Terroranschlags […]

Der Fall #Amri zeigt mal wieder: Läuft prima beim #Verfassungsschutz!

Der Verfassungsschutz kannte den Berliner Terroristen Amri nicht nur, er half ihm sogar fleißig – zB beim Umzug von Dortmund nach Berlin: Die Kanzlerin möchte sich dazu nicht äußern, sondern erstmal die Untersuchungen abwarten. Das Bundesinnenministerium spielte heute dagegen das „Mein Name ist Hase“-Spiel: „Also so etwas ist mir nicht bekannt.“ Ausschnitt aus der BPK […]

Prof. Dr. Uli Albrecht ist am 26. Dezember 2016 verstorben

Der einflussreiche, international anerkannte Friedens- und Konfliktforscher Professor Dr. Uli Albrecht, geboren am 30. Januar 1941 in Leipzig, ist am 26. Dezember 2016 in Berlin gestorben. Uli Albrecht war ein Kriegskind. 1942 starb sein Vater in den Kämpfen um Stalingrad – seine Mutter hatte ihn, mit seinen beiden Brüdern, durch die Kriegs- und Nachkriegswirren durchzubringen […]

tagesspiegel| Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus – Diese AfD-Politiker sitzen bald im Parlament

Ex-Soldaten, enttäuschte Konservative – und ein Physiker: Die neue AfD-Fraktion ist ein gemischter Haufen. Wir haben für Sie die Personalien genauer angesehen. von Maria Fiedler, Fabian Leber, Karin Christmann und Felix Hackenbruch   DIE LISTENKANDIDATEN 1. GEORG PAZDERSKI Jahrgang 1951,Landesvorsitzender, Seine Führungserfahrung, so heißt es, sei Georg Pazderskis Stärke. Der Spitzenkandidat galt anfangs als Verlegenheitslösung; […]

Hajo Funke| Wahlaufruf zur Wahl in Berlin – Keine Stimme für die AfD!

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger in Berlin! Ich möchte Ihnen empfehlen, bei der Wahl am kommenden Sonntag, keine Partei zu wählen, die Vorurteile und Gewalt schürt. Ich teile Ihre Kritik und die Besorgnisse über die politischen Verhältnisse in dieser Stadt, auch die Wut über die katastrophale Mietsituation, die vernachlässigten Schulen, die Verschwendung von Steuermitteln in Großprojekten, […]

Hajo Funke| Von Wutbürgern und Brandstiftern | AfD – Pegida – Gewaltnetze |Ab sofort im Buchhandel

2013 als Protestpartei gegen die Euro-Rettungspolitik gegründet, hat sich die Alternative für Deutschland (AfD) im Laufe von nur zwei Jahren radikalisiert. Nach innerparteilichen Richtungsstreitigkeiten und Machtkämpfen dominiert seit Sommer 2015 der rechtsradikale Flügel. Die Partei ist mittlerweile im EU-Parlament und in den Parlamenten von acht Bundesländern vertreten. Der Politikwissenschaftler Hajo Funke macht mit seiner neuen […]

Hajo Funke| Bitte wählen Sie keine Partei, die Ressentiments und Gewalt fördert! An die Wählerinnen und Wähler in Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Berlin

Bitte wählen Sie keine Partei, die Ressentiments und Gewalt fördert! An die Wählerinnen und Wähler in Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Berlin (1)Zerstritten Auch nach dem Konvent der AfD vom 14. August in Kassel bleibt die Partei ein zerstrittener Haufen. Petrys Idee, sich gegenüber Meuthen auf einem Parteitag die alleinige Führung zu sichern, ist mit dem Parteikonvent […]

Abgeordnetenhaus| Die rechte „Identitäre Bewegung“ in Berlin

Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Hakan Taş (LINKE) vom 06. Juni 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 07. Juni 2016) und Antwort Die rechte „Identitäre Bewegung“ in Berlin weiterlesen

Berlin: Die AfD -Kandidaten für die Abgeordnetenhaus-Wahl 2016

    Statistisch fällt gleich ins Auge, dass die Hälfte der potentiellen AfD-Abgeordneten bereits Erfahrungen in den sog. „Altparteien“ (CDU/FDP) hat. Frustrierte Parteifunktionäre – nicht gerade das was die AfD-Basis angeblich gern hätte. Interessant ist auch der Klassenhintergrund: Der überwiegende Teil der Herren (nur zwei Frauen haben es unter die ersten 20 geschafft) sind in […]

B.Z.| Berlins Politik streitet um die CDU-Frau von der Flüchtlingsdemo

Die Berliner CDU-Politikerin Katrin Vogel protestierte gegen ein Containerdorf in Altglienicke. Bei der Kundgebung waren auch NPD-Mitglieder anwesend. Kleine Demo, großes Nachbeben! Am Montagabend demonstrierten rund 200 Menschen in Altglienicke (Treptow-Köpenick) gegen Flüchtlingsunterkünfte in ihrer Nachbarschaft. Darunter auch CDU-Bezirkschefin und Abgeordnete Katrin Vogel (52) – und einige NPD-Politiker. „Uns geht es um gerechte Verteilung von Flüchtlingen über die […]

Berliner Zietung| Gegen Flüchtlingsheim CDU-Chefin aus Treptow-Köpenick unterstützt rechte „Montagsdemo“ / Verbrüderung mit Nazis

    Von Karin Schmidl Mannschaftswagen der Polizei mit Blaulicht und abgesperrte Straßen – im idyllischen Siedlungsgebiet von Altglienicke im äußersten Südosten Berlins war am Montagabend Ungewohntes zu erleben. Eine Bürgerinitiative hatte zur „Montagsdemo“ aufgerufen, um so gegen „die massive Konzentration von Asyl- und Flüchtlingsunterkünften in Altglienicke“ zu protestieren. Konkret richtet sich der Ärger gegen eine […]

Demonstration | Für ein solidarisches Berlin | 07.05.2016 | 13:00 | Hackescher Markt

Die rechtspopulistische AfD konnte im März weitere erschreckend hohe Wahlerfolge erzielen. Ihr Programm und Wahlkampf sind von völkisch fundamentalistischer, rassistischer, homophober, frauen*- und arbeitnehmer*innenfeindlicher Politik geprägt. So sprach sich Petry für den Schießbefehl gegen Geflüchtete an deutschen Grenzen aus. Höcke fabulierte über angebliche biologische Unterschiede zwischen Menschen aus Europa und Afrika. Die Wahlerfolge sind Ausdruck […]

tagesspiegel| EU fördert rechtsextreme Propaganda – auch in Berlin

Die EU finanziert rechtsextreme Plattformen – auch eine Stiftung in Berlin, die mit der NPD vernetzt ist. Parlamentarier sprechen von einer Schande. VON MATTHIAS MEISNER   Die Adresse ist kein Zufall: In der Seelenbinderstraße 22 in Berlin-Köpenick, nicht weit vom S-Bahnhof, residiert der Verein „Europa Terra Nostra“ (ETN) – also im Haus der Bundeszentrale der […]

„Armenischer Völkermord: 101 Jahre Schweigen“ Gedenkveranstaltung zum 101. Gedenktag des Völkermordes an den Armeniern 1915 24. April 2016, 18.15 Uhr, Berlin

„Armenischer Völkermord: 101 Jahre Schweigen“ Gedenkveranstaltung zum 101. Gedenktag des Völkermordes an den Armeniern 1915 24. April 2016, 18.15 Uhr, Schlüterhof des Deuschen Historischen Museums, Unter den Linden 2, 10117 Berlin Es laden ein: Der Zentralrat der Armenier in Deutschland (ZAD) Die Diözese der Armenischen Kirche in Deutschland Die Botschaft der Republik Armenien in Deutschland […]

taz|Wahlparteitag der Berliner AfD

Am Wochenende will die AfD ihre Landesliste für die Berlin-Wahl aufstellen. Darauf: Ex-Offiziere, Burschenschaftler, Nationalkonservative. Eins ist klar: In Sachen Klüngeleien und Hinterzimmerbeschlüssen hinkt die AfD, die doch so gern ihre Abgrenzung von den „Altparteien“ betont, dem etablierten Politikbetrieb kein Stück hinterher. Auch vor dem Parteitag am Wochenende, bei dem der Landesverband seine Kandidaten für […]

Die Vereinigung Berliner Strafverteidiger protestiert gegen die Beförderung von Staatsanwalt Reusch zum Leiter der Abteilung „Auslieferung ausländischer Straftäter, Internationale Rechtshilfe”

Der Tagesspiegel berichtete in seiner Ausgabe vom 19.04.2016, dass Staatsanwalt Roman Reusch zum leitenden Oberstaatsanwalt befördert wurde und bei der Generalstaatsanwaltschaft Berlin die Abteilung „Auslieferung ausländischer Straftäter, Internationale Rechtshilfe“ als Leiter übernommen hat. Dieser war im Januar 2008 von seinen Aufgaben als Leiter der „Intensivtäterabteilung“ entbunden worden, nachdem er in einem Spiegel-Interview ein dem geltenden […]