Archiv für den Monat Juni 2019
Maaßen zeigt sein wahres Gesicht – Rassismus pur
Ich bin nicht vor 30 Jahren in die CDU eingetreten, damit 1,8 Millionen Araber nach Deutschland kommen.“ Hans Georg Maaßen, Ex Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), CDU
Flüchtlinge auf der Sea-Watch 3: Bundesregierung muss Verantwortung übernehmen| Seehofer, handeln SIE endlich!
von Beatrice von Weizsäcker und Sven Giegold Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer, seit 15 Tagen harren 42 gerettete Geflüchtete auf dem Seenotrettungsschiff Sea-Watch 3 aus, weil Italien ihnen die Einfahrt in einen Hafen verwehrt. Dabei haben sich über 70 Kommunen in der EU bereiterklärt, die Menschen aufzunehmen. Der Bürgermeister von Rottenburg am Neckar hat sogar angeboten, […]
EXIT|Finanzierung der Arbeit von EXIT-Deutschland ab 2020 unklar |Frau Giffey, handeln SIE endlich!
Eigentlich wollen die SPD-Genossen ein Bollwerk gegen Rechts sein, doch davon hält Franziska Giffey offensichtlich nichts. Das ist unverantwortlich! Exit-Geschäftsführer, Dr Bernd Wagner: „Wir bedanken uns bei all jenen, die auf unseren offenen Brief an die Bundeskanzlerinreagiert haben. Am 24.6. erhielten wir eine Antwort vom BMFSFJ auf unseren Brief an Ministerin Giffey, die wir ohne öffentliche Aufmerksamkeit offensichtlich […]
MIGAZIN|Lübcke-Weggefährte: CDU feige abgetaucht vor Rechtsextremimus
Nach dem mutmaßlich rechtsmotivierten Mord an Walter Lübcke geht sein Weggefährter Michael Brand hart ins Gericht mit seiner Partei. Die CDU/CSU sei lange feige abgetaucht vor dem Rechtsextremismus. Statt das Abdriften nach rechts zu stoppen, sei man ihm gefolgt. „Wir dürfen als Abgeordnete des Deutschen Bundestages nicht länger feige abtauchen. Es ist und war immer […]
NZZ|Sophie von Bechtolsheim über Gaulands „Vogelschiss“
Frage: Für den AfD-Vorsitzenden Alexander Gauland war Hitler, für dessen Tod Ihr Grossvater sein eigenes Leben geopfert und das Leben seiner Familie riskiert hat, ein «Vogelschiss» in der deutschen Geschichte. „Unsäglich ist das. Da bleibt mir wirklich die Spucke weg.“ Sophie von Bechtolsheim Die 1968 geborene Historikerin und Mutter von vier Söhnen ist eine Enkelin […]
EXIT|Offener Brief an Frau Dr. Merkel: Förderung von EXIT erneut unklar| Giffey (SPD) gefährdet EXIT!
Offener Brief von EXIT an die Bundeskanzlerin, Frau Dr. Angela Merkel. Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, sehr geehrte Frau Dr. Merkel, mit Beschluss der Bundesregierung sollten 2013 die Voraussetzungen geschaffen werden, die Initiative EXIT-Deutschland im Bundesinteresse – im Zusammenhang mit dem Verzicht auf den Antrag des NPD-Verbots – grundlegend zu sichern. Auf Initiative der damaligen Ministerin Dr. Kristina […]
Focus|Und dann sagt Merkel wieder: „Wir schaffen das“*
Und dann sagt Merkel wieder: „Wir schaffen das“* …Dann zieht die Kanzlerin eine Schleife zu jenem Satz, für den sie parteiintern in der Migrationsdebatte schwer gescholten worden war. Es seien vielmehr Politiker nötig, die sagten: „Wir schaffen das“, verlangt Merkel. Sie habe damals gewusst, dass der Umgang mit den Flüchtlingen eine große Aufgabe in einer Ausnahmesituation […]
Verdacht erhärtet sich: Stephan E. spendete an AfD|
Ähnlich wie der Christchurch-Attentäter, er spendete der Identitären Bewegung (IB) um Martin Sellner, scheint Stephan E. dem Landesverband Thüringen der AfD gespendet zu haben. Ob es auch einen Email-Austausch gab, steht bisher nicht fest. Die Ermittlungen dauern an. Wie die LZ nun berichtet: Stephan E. spendete im Jahr 2016 an die AfD. Das Geld sollte […]
NDR| Großkaliber-Schießen mit AfD und „Reichsbürger“
Hobby oder Vorbereitung zum großen TagX? von Stefan Ludmann, NDR 1 Radio MV Mehrere AfD-Landtagsabgeordnete und Kommunalpolitiker in Mecklenburg-Vorpommern sind in einem offenbar parteinahen Schützenverein aktiv. Sie haben sich mit politisch Gleichgesinnten zusammengeschlossen und schießen mit großkalibrigen Waffen wie Repetiergewehren – sogenannten Pump Guns. Mit dabei ist nach Recherchen von NDR 1 Radio MV mindestens […]
PI-News hetzt weiter gegen Walter Lübcke|Es ist Zeit diesen Blog zu schließen!
Kommentar von Lutz Bucklitsch Unter der Überschrift: „KROKODILSTRÄNEN DER LINKEN WILLKOMMENES WERKZEUG, UM ÜBER „RECHTS“ HERZUZIEHEN|Was hat der Fall Walter Lübcke mit dem Fall Beate Zschäpe zu tun?§ wird weiterhin gegen den Regierungspräsidenten Dr. Walter Lübcke gehetzt. PI-News war es auch, die es zugelassen haben, die Privatanschrift von Walter Lübcke zu veröffentlichen. Ja, in den […]
Volksverpetzer|HABT IHR SIE NOCH ALLE? AFD-POLITIKER SPOTTEN ÜBER MERKELS ZITTERN, IHRE ANHÄNGER WÜNSCHEN IHR DEN TOD
von Alex Urban HABT IHR SIE NOCH ALLE? Gerade vor wenigen Tagen wurde Walter Lübcke mit einem Kopfschuss hingerichtet. Mutmaßlich durch einen polizeibekannten Rechtsextremen, dessen DNA am Tatort gefunden wurde. Und mutmaßlich aufgestachelt durch einen Satz, der im Grunde ähnlich klingt zu dem, was Neo-Nazis gerne von sich geben: „Wer Deutschland nicht liebt, soll Deutschland […]
Kommentar von Georg Restle zum Mord an Walter Lübcke
Rechtsextreme Ideologien gebären Terror. In einem Staat, der das Problem viel zu lange ignoriert und verharmlost hat. Mein Kommentar zum Fall #Lübcke in #Monitor-auf-den-Punkt. pic.twitter.com/UCDBPnwC7G— Georg Restle (@georgrestle) 18. Juni 2019
CORRECTIV| Die AfD-Spendenaffäre und unser CrowdNewsroom| Bitte helfen SIE mit bei der Aufklärung des AfD-Spendenskandals
Die AfD-Spendenaffäre und unser CrowdNewsroom wir von CORRECTIV haben zusammen von Frontal21 erneut zu möglichen verdeckten Parteispenden an die AfD recherchiert. Gestützt auf Aussagen, eine Email und WhatsApp-Chats zeigen wir, dass die Unterstützer-Zeitung Deutschland-Kurier in Absprache mit Parteifunktionären von Parteimitgliedern in Duisburg und Essen verteilt wurde. Damit wäre die Verteilung der AfD-nahen Zeitung eine Spende. Die AfD bestreitet dies. Das […]
Zeit| Walter Lübcke : Wer hat ihn erschossen?Spurensuche im Umfeld des Stephan E.
Stephan E. war Mitglied der NPD, saß wegen schwerer Körperverletzung im Gefängnis und hat eine Asylunterkunft attackiert. Nun steht er im Verdacht, den CDU-Politiker Walter Lübcke ermordet zu haben. Von Kai Biermann, Christian Fuchs, Astrid Geisler, Martin Klingst, Mariam Lau, Anton Maegerle , Henrik Merker,Daniel Müller, Yassin Musharbash, Gero von Randow,Holger Stark, Martin Steinhagen, Sascha Venohr und Fritz Zimmermann Alles ganz normal hier. Im Kasseler Stadtteil Forstfeld an der […]
CORRECTIV| Der Fall Lübcke /Weisse Wölfe
Der mutmaßliche Mörder des CDU-Politikers Walter Lübcke war mit Combat 18 in Kontakt (Zeit Online). Diese „Kampfgruppe Adolf Hitler“ wurde trotz NSU-Skandal nie entschlossen bekämpft. CORRECTIV hat eine Graphic Novel über die Strukturen von Combat 18 veröffentlicht: Weisse Wölfe (CORRECTIV)
CORRECTIV|Die AfD und der Deutschland-Kurier: Alles nur Einzelfälle oder eine Spendenaffäre?
Eine gemeinsame Recherche von CORRECTIV und Frontal 21 zeigt, dass Parteimitglieder in Absprache mit Parteifunktionären 2018 den Deutschland-Kurier in Essen und Duisburg verteilten. Damit wäre die Verteilung eine Parteispende und die AfD müsste die Geldgeber nennen. Die AfD bestreitet die Vorwürfe. CORRECTIV startet zur weiteren Aufklärung des Skandals eine Recherche gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern: […]
Antwort an Franz Josef Wagner (BILD)| Thema: POST VON WAGNER – Betrifft: Tod eines guten Menschen
von Lutz Bucklitsch Sehr geehrter Herr Wagner, in der heutigen Ausgabe der BILD-Zeitung schreiben Sie in Ihrem Tagesbeitrag unter der Überschrift: Betrifft: Tod eines guten Menschen “ Der Kasseler Regierungspräsident Walter Lübcke war ein Mensch, der glaubte, dass alle möglichen Menschen Seite an Seite harmonisch miteinander leben können. Er war für die Unterbringung von Asylbewerbern zuständig. […]
Afd & Nazi-Kontakte| Schulterschluss mit Rechtsextremen: Zeugen sprechen erstmals über Kontakte von AfD-Landeschef Höcke zu Neonazis
In Chemnitz nahmen AfD-Politiker gemeinsam mit bekannten Rechtsextremen an Kundgebungen teil. Dieser Schulterschluss beschäftigt nun den Verfassungsschutz. Das Thüringer Landesamt erklärte den AfD-Landeschef Björn Höcke zum Prüffall. Über die mutmaßlichen Kontakte des Rechtsaußenpolitikers mit Neonazis wird bereits länger diskutiert. Nun sagten erstmals Zeugen aus. Höcke und der stellvertretende NPD-Vorsitzende Thorsten Heise leben nur fünf Minuten […]
Zeit| Alte Kameraden: Björn Höcke – Thorsten Heise
Der AfD-Mann Björn Höcke ist gut bekannt mit einem der führenden deutschen Neonazis. Zum ersten Mal reden Zeugen über Details der Freundschaft. Von Hannes Vogel Wenn Björn Höcke am Fenster seines Wohnhauses in Bornhagen steht und den Hang hinab auf das kleine Dorf im nördlichsten Zipfel Thüringens blickt, sieht er eine Art konservatives Traumbild von Deutschland. Eine 300-Seelen-Gemeinde […]
Hintergrund Mordfall Lübcke| Combat 18 – Videodokus
Waffenhandel, Schutzgelderpressungen im Rotlichtmilieu und der gewinnträchtige Handel mit verbotener Nazi-Musik – mit Aktivitäten wie diesen versuchen militante Neonazis sich in Deutschland immer neue Geldquellen zu erschließen. In Ermittlerkreisen ist mittlerweile von einer „braunen Mafia“ die Rede. Bei den jüngsten Razzien gegen Mitglieder der rechtsextremen Gruppierung „Combat 18″ in Schleswig-Holstein stellte die Polizei Anfang der […]
Mordfall Lübcke|Mit Erika Steinbachs Tweet 2019 fing die Hetze und der Hass wieder an!
Am 14. Oktober 2015 fand in Lohfelden bei Kassel eine Bürgerversammlung zur dortigen Erstaufnahmeunterkunft des Landes Hessen statt. Empörten Zwischenrufern, die nach Angaben der HNA zum Teil aus dem Pegida-Umfeld stammten, entgegnete Lübcke, das Zusammenleben in Deutschland beruhe auch auf christlichen Werten wie etwa der Hilfe für Menschen in Not, und ergänzte: „Wer diese Werte nicht vertritt, kann dieses Land jederzeit verlassen, […]
BfV| Verbindungen der AfD zu neurechten, rechtspopulistischen und rechtsextremistischen Organisationen
„5.1 Führungsfunktionäre Nachfolgend werden die Verbindungen von AfD-Führungsfunktionären zu rechtsextremistischen Organisationen sowie Vereinigungen des Übergangsspektrums von Rechtspopulismus, Neuer Rechten und Rechtsextremismus thematisch gruppiert exemplarisch dargestellt. Götz Kubitschek – neurechter Vordenker, Verleger und Vertraue des AfD-Führungsfunktionärs Björn Höcke – ordnet Teile der AfD bzw. deren Parteibasis einem „Widerstandsmilieu“ von Zeitungen, Zeitschriften, Verlagen, Initiativen und eben einer […]
Die braune Welt des Landolf Ladig, besser als Björn Höcke (AfD) bekannt
Selbst seine eigenen Parteimitglieder sind sich sicher: Björn Höcke ist Landolf Ladig, der unter diesem Namen bei der NPD geschrieben hat. Antrag der AfD – Auch der AfD-Vorstand ist sich sicher, dass er sich jetzt als „Björn Höcke“ ausgebe. Im Ausschlussantrag steht, er hätte unter seinen Pseudonym in den NPD-Veröffentlichungen ‚Volk in Bewegung‘ und ‚Eichsfeld-Stimme‘ Artikel […]
BR|Faktencheck: Extremisten in der AfD?
AfD-Landeschef Martin Sichert behauptete, seine Partei nehme keine Mitglieder auf, die zuvor in extremistischen Organisationen aktiv waren. Wir haben uns einige Kandidaten für die Wahl in Bayern angeschaut. Die Demonstrationen in Chemnitz haben den bayerischen Wahlkampf erreicht und schließlich auch die BR-Wahlsendungen mit den Spitzenpolitikern der Parteien. In der Kontrovers-Wahlarena wollte Moderator Andreas Bachmann von AfD-Landeschef Martin […]
tagesschau| „Trauermarsch“ in Chemnitz: AfD-Schulterschluss mit Rechtsextremen
Im Parlament gibt sich die AfD bürgerlich, auf der Straße verbrüdert sie sich mit Rechtsextremisten und gewaltbereiten Nazis. Monitor-Recherchen zeigen: Der Schulterschluss in Chemnitz war von Anfang an geplant. Von Andreas Maus, Andrea Röpke, Lisa Seemann, WDR Die Anweisungen waren klar: gedeckte Kleidung, stiller Protest, weiße Rosen und vor allem: keine Extremisten und Gewalttäter. So schrieb es […]
MAN DARF DIE AFD ÜBRIGENS GANZ OFFIZIELL ALS RECHTSEXTREM BEZEICHNEN
Der Berliner Anwalt Christian Löffelmacher hatte gegen die AfD geklagt, um gerichtlich sicher zu stellen, dass niemand Unterlassungsklagen der AfD bekommen kann, wer er diese als rechtsextrem bezeichnet. Die AfD – selbsternannte Partei, die gegen „Zensur“ und „Diktatur“ kämpft – ist nämlich bekannt dafür, juristisch gegen Aussagen vorzugehen, die sie kritisieren. Jetzt hat Löffelmacher netterweise aber […]
BR| Faktencheck: Extremisten in der AfD?
AfD-Landeschef Martin Sichert behauptete, seine Partei nehme keine Mitglieder auf, die zuvor in extremistischen Organisationen aktiv waren. Wir haben uns einige Kandidaten für die Wahl in Bayern angeschaut. Die Demonstrationen in Chemnitz haben den bayerischen Wahlkampf erreicht und schließlich auch die BR-Wahlsendungen mit den Spitzenpolitikern der Parteien. In der Kontrovers-Wahlarena wollte Moderator Andreas Bachmann von AfD-Landeschef Martin […]
Was wir nicht vergessen wollen: AfD-Abgeordnete beschäftigen Rechtsextreme und Verfassungsfeinde
Ein Nazi-Netzwerk im Deutschen Bundestag: Mindestens 27 Mitarbeiter von AfD-Abgeordneten sind Aktivisten und Anhänger rechtsradikaler Organisationen. Von Kai Biermann, Astrid Geisler, Johannes Radke und Tilman Steffen Das Bundestagsgebäude Unter den Linden 50 liegt 800 Meter vom Reichstag entfernt, ein grauer Zweckbau mit langen, fensterlosen Fluren auf sechs Etagen. Es beherbergt Büros der Abgeordneten. Kleine, quadratische Milchglasschilder zeigen, wer hinter den […]
#AfD und ihre Anleihen im Nationalsozialismus
NS-Verherrlichung und -verharmlosung wird in diesen Kreisen in ungeahnter Weise betrieben. Und das geht schon lange über Einzelfälle hinaus, wie diese lange Liste zeigt. 1. DEN BEGRIFF „VÖLKISCH“ WIEDER POSITIV BESETZEN Vor der Bundestagswahl erklärte die ehemalige Vorsitzende der AfD, Frauke Petry, den Begriff „völkisch“ wieder „positiv besetzen“ wollen. Auch Björn Höcke und André Poggenburg bemühen sich um eine Rehabilitierung des […]
WDR Aktuelle Stunde|Politikwissenschaftler Hajo Funke aus Berlin zu rechten Netzwerken
Politikwissenschaftler Hajo Funke aus Berlin zu rechten Netzwerken Beitrag ansehen
Haskala|Mutmaßlicher Mörder von CDU-Regierungspräsident ist Spender der AfD Thüringen
Heute übernahm der Generalbundesanwalt die Ermittlungen im Mordfall Lübcke und erklärte, dass von einem rechtsextremen Anschlag ausgegangen werde. Wie die Autonome Antifa Freiburg heute berichtete, soll der dringend Tatverdächtige im Fall des Mordes von CDU-Regierungspräsident Walter Lübcke bereits 2016 Geld an die AfD in Thüringen gespendet haben. Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Obfrau im NSU Untersuchungsausschuss für die Fraktion DIE LINKE […]
exif-recherche| TATVERDÄCHTIGER IM FALL LÜBCKE IST BEKANNTER NEONAZI
Update 17:40 Uhr Stephan E. ist derzeit Vorstandsmitglied des Schützenclubs 1952 Sandershausen e.V. in einem Ortsteil von Niestetal nahe Kassel. Obwohl Ernst auf der Internetseite des Vereins als ‹Referent Bogen» aufgeführt ist, ist davon auszugehen, dass er als Mitglied des Schützenclubs einen unkomplizierten Zugang zu Kurzwaffen des bei Sportschützen beliebten Kalibers 22 hat. Mit einer […]
@DfaCheck| Offener Brief an die @CDU (Christlich Demokratische Union Deutschlands): Niemals AfD unterstützen!
Offener Brief an die @CDU (Christlich Demokratische Union Deutschlands) Sehr geehrte Bundestagsabgeordnete, verehrte Mitglieder. So sieht also die Zukunft dieses Landes aus, welches unsere Mütter und Väter nach dem 2. Weltkrieg aufgebaut haben und zu dem gemacht haben was es heute ist. International geachtet, beliebt bei Millionen Touristen, die jedes Jahr hierher kommen, um die […]
Antisemitismus stoppen – aber wie?!
Expert*innen aus Wissenschaft, Bildung, Medien und Politik schaffen mit der Webseite www.stopantisemitismus.de eine neue Anlaufstelle im Kampf gegen Antisemitismus Die am 12. Juni 2019 gelaunchte Webseite http://www.stopantisemitismus.de ist das Ergebnis eines bislang einzigartigen Zusammenschlusses von bundesweiten Einrichtungen, Initiativen und Einzelpersonen gegen Antisemitismus. Neben Journalist*innen, Stiftungsvertreter*innen, Psycholog*innen, Pädagog*innen und Vertreter*innen des Zentralrats der Juden in Deutschland, des Zentralrats der Muslime […]
Zukunft Sachsen| Unser Ziel: Keine Regierungsbeteiligung der AfD in Sachsen.
#zukunftsachsen Wer regieren will, braucht Mehrheiten. Doch in Deutschland kommt kaum eine Partei über die nötigen 50%. Darum werden Koalitionen geschlossen. Im sächsischen Landtag gibt es da aller Voraussicht nach nur eine Option: AfD-CDU. Andere Koalitionen sind unwahrscheinlich. Einige CDU-Politiker haben sich gegen die AfD-Koalition ausgesprochen. Doch was wird die CDU tun, wenn sie nach der Wahl nur mit der […]
LVZ| Leipzigs AfD-Hochburg: Auf Spurensuche in Liebertwolkwitz
Im Leipziger Ortsteil Liebertwolkwitz hat die Alternative für Deutschland (AfD) ihr bestes Ergebnis bei den Leipziger Stadtratswahlen eingefahren. Auch die Bewohner suchen nach den Gründen. Rein statistisch gesehen, ist Liebertwolkwitz unter den 14 Leipziger Ortschaften eher unauffällig. Laut dem Leipziger Amt für Statistik und Wahlen liegt das persönliche Nettoeinkommen mit 1504 Euro etwa 200 Euro […]
Doku „Kleine Germanen“: Kind sein unter Neonazis
Der Dokumentarfilm „Kleine Germanen“ befasst sich damit, wie in völkisch-deutschnationalen Familien Kinder zu Demokratiefeinden erzogen werden. Dafür bekommt der Film im Netz viel Hass von rechts und Applaus von links. Wirklich gelungen ist er aber nicht, sagen Extremismusexpertinnen und Historiker. Die kleine Elsa kriecht hinterm Sofa hervor, hebt die Spielzeugpistole und schießt auf ihren Opa. […]
Hajo Funke| Offener Brief an das Forum gegen Rassismus und rechte Gewalt Oranienburg zur Landtagswahl in Brandenburg am 1. September 2019
Offener Brief an das Forum gegen Rassismus und rechte Gewalt Oranienburg1 zur Landtagswahl in Brandenburg am 1. September 2019 Liebe Freunde, liebe Oranienburger – und Brandenburger! Einige Fragen sind in der beeindruckenden Veranstaltung der Gedenkstätte Sachsenhausen zum Rechtspopulismus und den Gefahren für unsere Demokratie am 5. Juni in der vollbesetzten Orangerie des Schlosses Oranienburg angesprochen, […]
BerlinerZeitung| Erschossen im Grunewald-Die Farce um die Aufklärung des Mordes an einem V-Mann
von Andreas Förster Im Juni 1974 wurde der V-Mann Ulrich Schmücker im Grunewald erschossen. Ein Fememord, denn Schmücker hatte für den West-Berliner Verfassungsschutz die linke Szene ausspioniert. Die Aufklärung geriet zur Farce. +++ Die Nacht auf den 5. Juni 1974 ist recht frisch, gerade mal 10 Grad zeigt das Thermometer an. Die 50 amerikanischen Soldaten, […]
Prof. Dr. Hajo Funke 