Schlagwort-Archive: NPD

WAZ| Sachsens AfD-Generalsekretär: Poggenburg passt in die NPD/ Offene Kampfansage gegen den Nachbarn

André Poggenburg bekommt für sein „Deutschland den Deutschen“-Motto Gegenwind aus der AfD: Damit sei er in der NPD besser aufgehoben. Nach der Veröffentlichung interner Chat-Protokolle von AfD-Politikern mit nationalistischen Äußerungen geraten die AfD in Sachsen-Anhalt und ihr Vorsitzender André Poggenburg weiter in Bedrängnis. Poggenburg kündigt ein Überprüfung an, seine Formulierung „Deutschland den Deutschen“ bringt ihn […]

FAZ| Rechtsextremismus: Erschreckendes Bild

Der NSU-Terrorismus ist, wie Samuel Salzborn betont, Teil einer in der unmittelbaren Nachkriegszeit beginnenden Reorganisation des Alt- und Neonazismus, der seit den achtziger Jahren kontinuierlich in Gewalt und Terror mündet“. Dabei spielen regionale Besonderheiten eine Rolle. von MARIAN NEBELIN Die Aufdeckung des sogenannten Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) rückte ein weitgehend verdrängtes Thema in den Fokus der […]

Thüringen24| AfD-Gutachten: Björn Höcke schrieb als Landolf Ladig für die NPD

Laut Anwaltsgutachten hat der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke für die NPD geschrieben Im Parteiausschussantrag heißt es, dass Höcke „Landolf Ladig“ sein müsse Seit 2015 wird öffentlich über die Ähnlichkeit der Ladig-Texte zu den Äußerungen Höckes diskutiert   Ist Björn Höcke „Landolf Ladig“? Das geht aus dem Anwaltsgutachten hervor, das im Auftrag des AfD-Bundesvorstandes für das […]

Handelsblatt| Petry erhebt schwere Vorwürfe gegen Höcke/ Ist Höcke NPD-Anhänger?

AfD-Chef Frauke Petry erhebt schwere Vorwürfe gegen den Thüringer Landeschef Björn Höcke. Er soll sich einer NPD-Veröffentlichung lobend über die Politik der NPD geäußert haben. Als Autor hat er aber ein Pseudonym benutzt. AfD-Chefin Frauke Petry unterstellt dem umstrittenen Thüringer Landeschef Björn Höcke, unter einem Pseudonym die NPD gelobt zu haben. Das geht aus dem […]

tagesspiegel| Petry: Höcke hat unter pseudonym NPD gelobt

Hat Björn Höcke unter dem Pseudonym „Landolf Ladig“ für NPD-Blätter geschrieben? AfD-Chefin Frauke Petry erklärt diesen Verdacht jetzt zur Gewissheit. Den Verdacht gibt es schon lange. Doch nun erklärt ihn AfD-Chefin Frauke Petry zur Gewissheit. In ihrem dem Tagesspiegel vorliegenden Parteiausschlussantrag gegen den AfD-Rechtsaußen Björn Höcke heißt es: „Der AG“ – gemeint ist der Antragsgegner […]

pnn| VERFASSUNGSSCHUTZ BRANDENBURG War NPD-Funktionär Frank Schwerdt V-Mann?

von Alexander Fröhlich Brandenburgs NSU-Untersuchungsausschuss fragt, ob der NPD-Politiker Frank Schwerdt für den Verfassungsschutz spitzelte. Das Innenministerium gibt keine Auskunft und befeuert einen alten Verdacht. Potsdam – Brandenburgs Verfassungsschutz heizt Spekulationen um einen möglichen, einflussreichen V-Mann in der rechtsextremistischen NPD und im Umfeld von Neonazi-Kameradschaften an. Das Innenministerium verweigert nach PNN-Recherchen dem NSU-Untersuchungsausschuss des Landtags […]

srw2| SWR2 Forum Demokratie in Gefahr?

Das NPD-Urteil des Bundesverfassungsgerichts Es diskutieren: Prof. Dr. Dierk Borstel, Sozialwissenschaftler, FH Dortmund Prof. Dr. Hajo Funke, Politikwissenschaftler, Freie Universität Berlin Christoph Schwennicke, Chefredakteur des Magazins „Cicero“ Gesprächsleitung: Eggert Blum   Bedienung des Players für Screenreader: Audio ‚Das NPD-Urteil des Bundesverfassungsgerichts‘ starten Audio herunterladen (40,55 MB | mp3) Sie war einmal das Sammelbecken im rechtsextremen […]

junge welt| »Relativierung geht zu weit«

NPD müsste näher an Machtergreifung sein, um verboten zu werden. Ein Gespräch mit Hajo Funke Claudia Wangerin Das Bundesverfassungsgericht hat sich gegen ein Verbot der NPD entschieden, obwohl es klar sagt, dass deren Konzept die Menschenwürde missachte – weil ihre Bestrebungen zur Zeit keine Aussicht auf Erfolg hätten. Wie schlüssig erscheint Ihnen diese Begründung? Verfassungsrichter […]

detektor.fm|Verfassungsfeindlich – und irrelevant?

Das NPD-Verbot ist heute abgelehnt worden. Das Bundesverfassungsgericht hält die extrem rechte Partei zwar für verfassungsfeindlich, aber nicht für staatsgefährdend. Mit diesem Urteil machen es sich die Richter zu leicht, findet der Extremismus-Forscher Hajo Funke. Schon das zweite NPD-Verbotsverfahren Soll die NPD wegen ihrer extrem rechten, rassistischen und demokratiefeindlichen Ideologie verboten werden? Eine Frage, die […]

DW| Funke: „NPD ist trotzdem verfassungsfeindlich“

Das Verfassungsgericht in Karlsruhe stellt fest: Die rechtsextreme NPD darf nicht verboten werden. Ein Urteil, das auch anders hätte gefällt werden können, sagt der Politkwissenschaftler Hajo Funke. DW: Herr Funke, der Bundesrat ist mit seinem NPD-Verbotsantrag gescheitert. Hat man sich wieder verspekuliert? Hajo Funke: Nein. Das war ein Versuch. Und es war nicht unmittelbar absehbar, […]

Hajo Funke|Zum NPD-Verbotsverfahren

Zum NPD Verbotsverfahren[1] Das neuerliche vom Bundesrat angestrengte NPD-Verbotsverfahren ist gescheitert. Die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kamp-Karrenbauer, die sich am Sonntag dem 8. Januar entsprechend geäußert hat, hatte es geahnt und wohl gewußt. Die Urteilsbegründung des Bundesverfassungsgerichts in seiner Entscheidung, die NPD nicht zu verbieten, ist aus drei Gründen außerordentlich interessant: (eins) Das Gericht hat klar […]

Bundesverfassungsgericht|Kein Verbot der NPD wegen fehlender Anhaltspunkte für eine erfolgreiche Durchsetzung ihrer verfassungsfeindlichen Ziele

Urteil vom 17. Januar 2017 2 BvB 1/13 Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) vertritt ein auf die Beseitigung der bestehenden freiheitlichen demokratischen Grundordnung gerichtetes politisches Konzept. Sie will die bestehende Verfassungsordnung durch einen an der ethnisch definierten „Volksgemeinschaft“ ausgerichteten autoritären Nationalstaat ersetzen. Ihr politisches Konzept missachtet die Menschenwürde und ist mit dem Demokratieprinzip unvereinbar. Die […]

srf|NPD darf weitermachen / Hajo Funke: Partei bleibt brandgefährlich

Das deutsche Verfassungsgericht hat heute entschieden, dass die Rechtsextremen-Partei NPD zu unwichtig sei, um sie verbieten zu können. Für den emeritierte Soziologieprofessor Hajo Funke bleibt die NPD aber dennoch eine sehr gefährliche Partei. In Deutschland steht ein Verbot einer rechtsextremen Partei zur Diskussion Audio «In Deutschland steht ein Verbot einer rechtsextremen Partei zur Diskussion» abspielen.Audio […]

mdr| Schock-Video aus Bautzen: „Kameraden – Sieg Heil!“

Ein Handwerker kommentiert den Brandanschlag auf eine Flüchtlingsunterkunft mit „Kameraden – Sieg Heil! Gute Arbeit!“ Was geschieht da? Wer hat alles mit den Angriffen zu tun?   Video ansehen

vorwaerts| Radikalisierung: Wandelt die AfD auf den Spuren der NPD?

von Robert Kiesel Seit ihrer Gründung im Jahr 2013 driftet die AfD kontinuierlich nach rechts. Beobachter wie der SPD-Politiker Uli Grötsch sehen sie schon jetzt in der Tradition der aktuell vom Parteiverbot bedrohten NPD. Steht bei einem möglichen Parteiverbot die AfD als Auffangbecken für ehemalige NPD-Mitglieder bereits in den Startlöchern? Uli Grötsch, Rechtsextremismus-Experte der SPD-Bundestagsfraktion und […]

AugsburgerAllgemeine| Kassierte ein NPD-Abgeordneter Geld von NSU-Terroristen?

Der NPD-Politiker David Petereit gab früher ein rechtsextremes Szenemagazin heraus. Ermittler vermuten, er habe Post vom NSU erhalten – nebst einer Geldspende. Im Münchner NSU-Prozess soll am Mittwoch der Schweriner NPD-Landtagsabgeordnete David Petereit als Zeuge vernommen werden. Die Ermittler vermuten, dass Petereit im Jahr 2002 einen Brief mit einer Geldspende der abgetauchten mutmaßlichen Terroristen Uwe […]

EndstationRechts| Die Identitäre Bewegung in M-V – Ein Überblick

Mit etlichen Kleinstaktionen drängt die Identitäre Bewegung auch in Mecklenburg-Vorpommern immer mehr in die Öffentlichkeit. Doch während in vielen Bundesländern der Verfassungsschutz die Gruppierung mittlerweile beobachtet, läuft bei der hiesigen Behörde noch der Prüfvorgang. Viele Beobachter nahmen den mecklenburg-vorpommerschen Ableger der Identitären Bewegung (IB) bereits früh zur Kenntnis. Wenig überraschend sind die Anhänger der „Bewegung“ […]

Stern| NPD spielt für AfD den Wahlhelfer

Der AfD winkt im September in Mecklenburg-Vorpommern der nächste Wahlerfolg. Die rechtsextreme NPD will sie dabei unterstützen und verzichtet bei der Landtagswahl auf eigene Direktkandidaten. Die AfD in Mecklenburg-Vorpommern erhält zwei Monate vor der Landtagswahl Schützenhilfe von der NPD. Die rechtsextreme Partei werde am 4. September keine eigenen Direktkandidaten aufstellen und nur mit einer Landesliste […]

vorwärts| NPD nimmt einstweilige Verfügung gegen Verbots-Gutachter Kailitz zurück

von Marc Brandstetter   Die NPD musste am Freitag ihren Antrag auf eine einstweilige Verfügung gegen den Gutachter im NPD-Verbotsverfahren, Steffen Kailitz, zurücknehmen. Die Voraussetzungen für eine Dringlichkeit sah der Richter nicht erfüllt. Wahrscheinlich geht der Streit in einem Hauptsacheverfahren weiter. Das Interesse war riesig. Dutzende Medienvertreter und andere Interessierte standen vor dem Verhandlungssaal im Dresdner […]

AugenZeugenblog| Udo Pastörs: „Feine Journaille-Schmierer“

Neonazi Udo Pastörs beschimpft Journalisten am 1. Mai 2016 beim  Aufmarsch der NPD auf dem Platz der Freiheit in Schwerin:   Transkript: „Und wenn ich dann mit den immer grienenden Journalisten zu tun habe, die immer mit einer vermeintlich intellektuellen Überlegenheit einem das Mikrofon reichen, dann will ich denen sagen, die auch heute wieder als […]

tagesspiegel| EU fördert rechtsextreme Propaganda – auch in Berlin

Die EU finanziert rechtsextreme Plattformen – auch eine Stiftung in Berlin, die mit der NPD vernetzt ist. Parlamentarier sprechen von einer Schande. VON MATTHIAS MEISNER   Die Adresse ist kein Zufall: In der Seelenbinderstraße 22 in Berlin-Köpenick, nicht weit vom S-Bahnhof, residiert der Verein „Europa Terra Nostra“ (ETN) – also im Haus der Bundeszentrale der […]

BILD| Ermittlungen gegen NPD-Chef Schmidtke

VON AXEL LIER Berlin – Die Neonazi-Homepage http://www.nw-berlin.net hetzte jahrelang gegen Linke, Ausländer und Homosexuelle. Gegen fünf Beschuldigte wurde das Verfahren jetzt mangels „tauglicher Beweismittel“ eingestellt. Doch nach BILD-Informationen wird gegen Sebastian Schmidtke, den Berliner NPD-Chef, weiterhin in gleicher Sache ermittelt. Gegen Schmidtke sei „in dem Verfahren 231 Js 226/12 wegen des identischen Tatvorwurfs Anklage zum Schöffengericht erhoben“ […]

NPD sprach bereits 2014 im Sächsischen Landtag von der Verbindung Zschäpe/Mundlos und V-Mann Marschner

NPD Kampfblatt „Deutsche Stimme“ titelt Der NSU, der V-Mann Ralf Marschner und das gespielte Entsetzen  (Online 08.04.2016) über die längst bekannte Verbindung des Trios zum V-Mann Marschner . Der NPD-Abgeordnete  Schimmer hatte diesen Hinweis in seiner Rede in der Debatte zum Abschlußbericht des 3. Untersuchungsausschusses der 5. Wahlperiode des Sächsischen Landtags (Drs. 5/14688) im Parlament gehalten. […]

WN| Rechte und NPD‘ler hängen sich an die AfD

Kreis Warendorf – Mitglieder der NPD und der Partei „Die Rechte“ marschieren auf Kundgebungen der AfD mit und nutzen das Forum, das die Rechtspopulisten ihnen bieten. Bislang hat der AfD-Kreisverband Warendorf sich von diesen Vorgängen nicht distanziert. Von Beate Kopmann Rechte Szenen im Kreis Warendorf gibt es nicht. Entsprechende Gruppen in Ahlen und Oelde, die […]

nd|Thüringen: NPD-Chef spricht von Kontakten zur AfD – Das wundert keinen mehr

Landesvorsitzender Kammler behauptet: Es gibt Absprachen mit Mitgliedern der Partei / Höcke dementiert Zusammenarbeit. Wie eng sind die Kontakte zwischen der NPD und AfD wirklich? Besonders um die Thüringer Landesverbände beider Parteien gab es zuletzt wiederholt Gerüchte um eine Zusammenarbeit – die von AfD-Landeschef Björn Höcke bisher vehement bestritten werden. Neue Fragen dürfte nun allerdings […]

MAZ| Anschlag in Nauen: 3. Verdächtiger in Haft

Neben NPD-Politiker Maik Schneider und Dennis W. sitzt nun ein weiterer mutmaßlicher Komplize in Untersuchungshaft. Gemeinsam sollen sie die geplante Flüchtlingsnotunterkunft in Nauen (Havelland) in Brand gesetzt haben – Motiv: Fremdenfeindlichkeit. Erstmals hat nun auch ein Tatverdächtiger seine Beteiligung zugegeben. In dem Ermittlungsverfahren zur fremdenfeindlichen Anschlagsserie in Nauen (Havelland) ist nach Angaben von Polizei und […]

Endstation rechts| Neuer Krach in der sächsischen NPD

Die NPD Sachsen kommt nicht zur Ruhe. Nun liefern sich der neu gewählte Landeschef Jens Baur und der Vorstand des mitgliederstarken Leipziger Kreisverbandes eine harte Auseinandersetzung, in der sich die Streithähne versuchen, gegenseitig der Ämter zu entheben. Die Vorwürfe wiegen schwer: Der erst vor wenigen Tagen zum neuen Landeschef gewählte Jens Baur habe noch in […]

BR| Waffenrazzia bei Neonazibarde Frank Rennicke

Auf der Suche nach illegalen Waffen haben Spezialeinsatzkräfte der bayerischen Polizei die Anwesen von zwei bekannten Rechtsextremisten durchsucht. Einer davon ist der bekannte Neonazibarde Frank Rennicke, der 2009 und 2010 NPD-Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten war. Von: Thies Marsen Nach Informationen des BR handelte es sich bei den beiden Extremisten um einen NPD-Funktionär aus […]

nd| Razzia bei NPD-Politiker nach Anschlag in Freital

Riesa: Flüchtling schwer verletzt auf der Straße gefunden / Thüringen: Rechte Straftaten haben deutlich zugenommen / Saarland: Polizei findet bei Razzia im Umfeld einer rechten Bürgerwehr Waffen Im sächsischen Freital hat es nach eine Reihe rechtsextremer Straftaten im Herbst 2015 weitere Hausdurchsuchungen gegeben. Wie die Generalstaatsanwaltschaft Dresden am Donnerstag mitteilte, richtete sich das Vorgehen gegen […]

Hajo Funke| Notizen zum NPD-Verbotsverfahren 2016

Notizen zum NPD-Verbotsverfahren 2016 Die Anhörungen zum NPD-Verbot durch das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe von Anfang März 2016 haben gezeigt: Die Länder haben in ihrem Antragsverfahren das Versagen des Bundesinnenministeriums aus dem Jahre 2002 zu heilen versucht: Das vorgelegte Material sei nicht so von V-Leuten kontaminiert und deswegen genügend staatsfern, so dass man in die inhaltliche […]

RBB| Innenminister Schröter sieht neue Argumente für NPD-Verbot

Eine Reihe rechtsradikaler Taten in Nauen könnte neue Gründe für ein NPD-Verbot liefern – das meint Brandenburgs Innenminister Karl-Heinz Schröter. So soll der Brandanschlag auf eine geplante Flüchtlingsunterkunft im Sommer 2015 von einer Gruppe verübt worden sein, zu der auch NPD-Mitglieder zählen. Am Freitag stellte die Polizei neue Erkenntnisse vor. Den Ermittlungsbehörden in Brandenburg ist […]

BR| Muss unsere Demokratie die NPD aushalten?

Ist ein Verbot der NPD notwendig? Oder muss eine Demokratie wie in Deutschland eine rechtsextreme Partei einfach aushalten können? Das Verfassungsgericht muss entscheiden. Das Tagesgespräch fragt: Was meinen Sie? Sind die hohen Anforderungen des Grundgesetzes erfüllt, um die NPD verbieten zu können? Damit befasst sich gerade das Bundesverfassungsgericht. Drei Tage lang hat das Gericht öffentlich […]

pnn| Neonazi-Zelle in Nauen: Anschlagsserie aufgeklärt

von Alexander Fröhlich, René Garzke und Hardy Krüger Ermittlungserfolg gegen eine Neonazi-Zelle in brandenburgischen Nauen: Ermittler haben eine Reihe von Anschlägen im Havelland aufgeklärt. Verantwortlich soll eine Gruppe um den örtlichen NPD-Politiker Maik Schneider (29) sein. Nauen/Potsdam – Die Staatsanwaltschaft Potsdam ermittelt gegen die Neonazi-Zelle nach PNN-Recherchen wegen des Verdachts auf Bildung einer kriminellen Vereinigung […]

inSüdthüringen| Verbotsverfahren legt Extremismus und Schwäche der NPD offen

Die rechtsextreme NPD wird in Karlsruhe bis ins Detail durchleuchtet. Ob die Erkenntnisse nach drei Tagen Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht für ein Verbot reichen, bleibt offen. Bis zum Urteil können noch Monate vergehen. Zum Abschluss der mündlichen Verhandlung im NPD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht ist neben der rechtsextremen Agitation auch die organisatorische Schwäche der Partei deutlich […]

Reuters| Ex-NPD-Chef – NSU-Attentäter wurden in NPD verherrlicht

Die rechtsextremistische Gruppe NSU ist nach den Worten von Ex-Parteichef Holger Apfel von Teilen der NPD verherrlicht worden. Er selbst habe sich eindeutig vom Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) distanziert, was aber zu Diskussionen geführt habe, sagte Apfel am Donnerstag im NPD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht. Einige in der Partei hätten Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt heroisiert. Die […]

LIZ| NPD-Verbotsverfahren: Ein Stadtrat weniger?

Mit Spannung wird der Ausgang des Verbotsverfahrens gegen die NPD erwartet, das am Dienstag im Karlsruhe begonnen hat. In Leipzig sitzt nur Enrico Böhm für die Neonazi-Partei im Stadtrat. Sollte das Verfahren von Erfolg gekrönt sein, wird dies aber keine größeren Auswirkungen haben. Die Stimmen über einen möglichen Erfolg fallen indes zwiespältig aus. Ein Parteiverbot […]

MAZ| Brandanschlag: Polizei nimmt NPD-Mann fest

Die 17.000-Einwohner-Stadt Nauen (Havelland) gilt als Hochburg der rechten Szene in Brandenburg. Nun ist der Polizei womöglich ein Schlag gegen die Rechtsextremen gelungen. Am Dienstag sind zwei Neonazis festgenommen worden, unter ihnen NPD-Politiker Maik Schneider, der als Schlüsselfigur in der Szene gilt. Vorwurf: Brandstiftung. Nauen. Bei einer Razzia gegen mutmaßliche rechtsradikale Brandstifter hat die Polizei […]

Deutschlandfunk| NPD-Verbotsverfahren:: „Ein Verbot schwächt den Kern der Ideologie“

Das Verbotsverfahren gegen die NPD habe gute Chancen, sagte der Extremismusforscher Hajo Funke im DLF. Die Partei vertrete eine Ideologie, die „gegen die Menschenwürde und gegen das Grundgesetz“ gerichtet sei. Sie sei „als Formation einer rassistischen Ideologie leider sehr erheblich“. Und sie strahle auch auf Gruppen wie Pegida und AfD aus. Hajo Funke im Gespräch […]

An alle #AfD #NPD #Pegida und sonstige braunen Bürger

Wir schweigen nicht länger, wir schauen nicht länger zu. Wir stehen auf! Ihr seid nicht das Volk, Ihr seid ein armseeliges Häufchen, Ihr seid die Minderheit in diesem Land. (LB)

DJV| Augenzeugen.info -Dokumentation über Angriffe auf Journalisten

Quelle: Augenzeugen.info – Blog des Deutschen-Journalisten Verbandes   Das Projekt Übergriffe auf Journalisten, Schlagen, Prügeln, Treten kommen bei rechtsradikalen Demos immer öfter vor.  Die rechtsradikalen Demonstrationen werden immer aggressiver und gewalttätiger. Es steht also zu befürchten, dass die Anzahl der Straftaten schnell weiter wächst. Wir glauben, dass wir entschiedenes Handeln der Politik und Sicherheitskräfte gegen […]

Focus| Thüringens AfD-Chef Björn Höcke hat engere Verbindungen in die rechte Szene als bisher bekannt

Der thüringische AfD-Vorsitzende Björn Höcke hat engere Verbindungen in die rechte Szene als bisher bekannt. Das berichtet das Nachrichtenmagazin FOCUS unter Berufung auf parteiinterne E-Mails und Zeugenaussagen. Bereits im Mai 2014 beschwerte sich Höckes heutiger Wahlkreisbüroleiter Jürgen Pohl schriftlich, weil AfD-Mitglieder in Erfurt eine Demonstration gegendie NPDunterstützt hatten. Die NPD sei eine „legale Partei“, sie […]

Welt| Der Nazi-Effekt

Verlierer der Globalisierung neigen überproportional häufig rechtsextremen Parteien zu, zeigt eine neue Untersuchung Globalisierung bedeutet Ausbeutung!“, exklamiert der Parteivorsitzende auf Facebook. Zur Wirtschaftspolitik fällt seiner Partei denn auch nichts anderes ein als wüste Kritik an freiem Welthandel. Auf der Website der Organisation heißt es: „Der Globalisierungsprozess führt dazu, dass der ländliche Raum in seiner wirtschaftlichen, […]

DW| Deutschlands nervöse Mitte rückt nach rechts

Mehr als 600 Angriffe auf Unterkünfte von Flüchtlingen, Konjunktur für AfD und Pegida, Hassreden im Netz – Deutschland 2015 ist nicht nur das Land der Willkommenskultur. Es wächst auch eine neue Fremdenfeindlichkeit. 28. August, 2.07 Uhr, Hauptstraße 70 in dem kleinen Örtchen Salzhemmendorf bei Hameln. Ein dreigeschossiges Haus brennt. Seit Kurzem lebt dort eine Familie […]

RBB| NPD-Abgeordneter ist vorbestraft – Sechs Monate auf Bewährung wegen Nazi-Tattoo

Im Prozess um ein öffentlich gezeigtes Nazi-Tattoo ist der 27 Jahre alte Angeklagte wegen Volksverhetzung zu sechs Monaten Haft auf Bewährung verurteilt worden. Der vorbestrafte NPD-Funktionär hatte zugegeben, ein Tattoo mit der Silhouette des KZ Ausschwitz öffentlich gezeigt zu haben. Ein NPD-Funktionär aus Brandenburg ist wegen eines KZ-Tattoos zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden. Das Amtsgericht […]

DLF| Angriffe auf Asylbewerber – „In einen rassistischen Rausch versetzte Menschen“

11.12.2015 | 11:24 Min. | Quelle: Deutschlandfunk Menschen, die Anschläge auf Asylbewerber begehen und sich selbst nicht als rassistisch bezeichnen, leiden nach Ansicht des Extremismusexperten Hajo Funke an einem „Akutverlust von humaner Orientierung“. Im Fall des Anschlags in Salzhemmdorf, seien die Verdächtigen in einen „rassistischen Rausch“ geraten, sagte er im DLF. Die Hemmschwelle für solche […]

DW| NPD-Verbot rückt näher

Ein Verbot der Nationalsozialistischen Partei NPD durch das höchste deutsche Gericht scheint nun möglich, nachdem ein erster Anlauf im Jahr 2003 scheiterte. Ein jahrelanger politischer Streit bekommt nun wieder Aufwind. Das Bundesverfassungsgericht soll die Entscheidung jetzt treffen. Möglichst endgültig und unanfechtbar. Die Hürden für ein Parteiverbot liegen in Deutschland hoch. Kein Minister, keine Partei im […]

BILD| IM BRENNPUNKT DURCH DAS NPD-VERBOTSVERFAHREN | Wie braun ist die rechte Pegida-Bewegung?

Das NPD-Verbotsverfahren hat nach Ansicht des früheren Bundesinnenministers Gerhart Baum (FDP) durch die rechte Pegida-Bewegung eine neue Brisanz erhalten. „Sollte es stimmen, dass die NPD Einfluss nimmt auf Pegida, ihre Ableger und ähnliche Bewegungen, dann hätten sich die Umstände verändert”, sagte Baum der Deutschen Presse-Agentur in Düsseldorf. Die nun vom Bundesverfassungsgericht angekündigte mehrtägige mündliche Verhandlung […]

Bundesverfassungsgericht:NPD-Verbotsverfahren: Verhandlungstermine am 1., 2. und 3. März 2016 jeweils um 10.00 Uhr

Im NPD-Verbotsverfahren hat der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts gemäß § 45 des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes beschlossen, dass die Verhandlung über die Anträge des Bundesrats durchzuführen ist. Termine zur mündlichen Verhandlung hat der Senat auf Dienstag, 1. März 2016, 10.00 Uhr, Mittwoch, 2. März 2016, 10.00 Uhr und Donnerstag, 3. März 2016, 10.00 Uhr anberaumt. Sie finden im […]

OZ| Brandanschlag geplant? Spur führt in die rechte Szene

Nach Razzia in Schweriner Wohnungen: Verdächtige stehen offenbar in Kontakt mit NPD und AfD. Die Ermittlungen dauern an. Schwerin. Gewalt von rechts: Die beiden Männer, die im Verdacht stehen, einen schweren Brandanschlag auf eine Flüchtlingsunterkunft in Stern Buchholz bei Schwerin geplant zu haben, stehen offenbar in Verbindung mit NPD und AfD. Dies legen Zeugenberichte und […]

pnn| KZ-TATTOO IM SCHWIMMBAD ORANIENBURG – Spur zur NPD

Ein Tattoo mit Bild und Spruch vom KZ sorgte deutschlandweit für Aufsehen und in den sozialen Medien für breite Entrüstung. Doch wer ist der Träger, wer hat sich das stechen lassen? Die Spur führt zu einem NPD-Mann in Brandenburg. Oranienburg/Potsdam – Dieses Tattoo machte deutschlandweit, aber auch schon international Schlagzeilen. Über dem Hosenbund die Silhouette […]

nd| Forscher: AfD nicht mehr weit von NPD entfernt

AfD-Chef nimmt Angreifer auf ZDF-Reporterin in Schutz / Gauland: Menschen wollen kein »Willkommensfernsehen« / AfD hat vor allem im Osten Anhänger / Verfassungsschutz offen für Beobachtung der Rechtspartei / Höcke will Studie verbrennen Update 11.45 Uhr: Die AfD radikalisiert sich Die AfD wird nach Ansicht des Bremer Parteienforschers Lothar Probst radikaler. »Wenn man Björn Höcke […]

MDR| Wer und was steckt hinter der „Identitären Bewegung“?

AfD, Pegida, Legida: In den Flaggen- und Schilderwald der Demonstrationen mischen sich seit einiger Zeit gelb-schwarze Fahnen. Dahinter steckt die sogenannte „Identitäre Bewegung“. Was ist das für eine Gruppierung? von Johanna Hemkentokrax, MDR INFO „Wir sind das Volk! Wir sind das Volk!“ – Pegida marschiert in Dresden auf, im Januar 2015. Im Umfeld versuchen Mitglieder […]

Welt| NPD sieht AfD jetzt als unmittelbare Konkurrenz

Wie stark ist die AfD wirklich? Laut einer Forsa-Analyse wandelt sich die Partei. Sie verliert ihren Rückhalt im Westen. Die Führung weist das zurück. Aber in der Partei selbst gibt es ernste Zweifel. Verwirrender geht’s kaum. Die einen, wie die Demoskopen von Insa, sehen die AfD im Aufwind. Bei ihnen steigt die Partei bundesweit erstmals […]

Mopo| IRRES JOBANGEBOT: Nazi-Rocker sollte Flüchtlinge betreuen

Peinliche Panne bei der Agentur für Arbeit: Einem der brutalsten Neonazis im Norden wurde jetzt ein Job im Flüchtlingsheim angeboten. Laut „Spiegel“ sollte Ex-NPD-Funktionär und Vize-„Bandidos“-Chef Peter B. (42) ausgerechnet als Sicherheitskraft für eine Asyl-Unterkunft arbeiten. Zehn Jahre saß er hinter Gittern. Körperverletzung, versuchter Totschlag und Waffenhandel gehen unter anderem auf sein Konto. Peter B. […]

Berlin| Videoreporter attackiert bei Neonazi-Demo 🎥 Lage aufgeheizt. @welt @n24

Video ansehen (Periscope) Ca. 200 Nazis der NPD haben gestern – 02.11.2015 – in Berlin gegen Flüchtlinge demonstriert. Eine deutlich größere Anzahl von Gegendemonstranten hat sich diesen Nazis in den Weg gestellt. Dank an Martin Heller.

Huff| Brief an Deutschland: Heimat, Du machst mir Angst in diesem Herbst

von Sebastian Christ Liebes Deutschland, ich sag’s Dir offen: Du machst mir derzeit Angst. Manchmal ist mir, als wäre ich in einer anderen Zeit aufgewachsen. Dabei bin ich selbst erst 34 Jahre alt. Aber das Jahr 2015 ist mir fremd. Ich hätte nie gedacht, dass mir eines Tages mal wieder der Hass in Deutschland so […]

BILD| WOCHENENDE DES SCHRECKENS | Gewalt gegen Flüchtlinge eskaliert

Anschläge mit Brandsätzen und Baseballschlägern  Berlin – Die Gewalt gegen Asylsuchende reißt nicht ab! Am Wochenende gab es gleich in mehreren Städten Angriffe: ►Meerane (Sachsen): Mehr als 100 Asylgegner und Rechtsradikale versuchten am Sonntag ab vor dem Bahnhof der Kleinstadt (16 500 Einwohner) die Weiterfahrt von Flüchtlingen in sächsische Erstaufnahmeeinrichtungen zu gewaltsam zu verhindern.Wie „Mopo24“ […]

Publikative.org| Kommen auch Neonazis zur AfD-Demo in Hamburg?

Für Samstag, den 31. Oktober plant die rechtspopulistische „Alternative für Deutschland“ eine Großdemonstration durch die Hamburger Innenstadt unter dem Motto „Gegen das Politikversagen! Asylchaos stoppen!“ Mit solchen Parolen spricht sie gezielt die extreme Rechte an. Und die Einladungspolitik bei Facebook zeigt, dass auch vorbestrafte Neonazis, NPD-Funktionäre und rechte Hooligans dabei sein könnten. Von Felix Krebs Erst am […]

Gefahr von Rechts| NPD gibt auch bei Mvgida in Boizenburg den Ton an

Im Vorfeld der gestrigen Demonstration wurde der Bürgermeister von Boizenburg, Harald Jäschke, aus dem Mvgida-Spektrum angefeindet, da sich dieser gemeinsam mit der Stadt gegen den Aufmarsch positionierte. Ihm wurde vorgeworfen, die Hamburger Antifa eingeladen zu haben. Dabei begann diese eigenständig zu mobilisieren, während die Stadt entschied, zu keiner Versammlung aufzurufen. Während des Aufmarsches wurde Jäschke […]

Express| SO TICKT FRANK S.: Das Psychogramm des Reker-Attentäters

Von CHRISTIAN WIERMER BERLIN /KÖLN –   Auch sechs Tage nach dem Messer-Anschlag auf Kölns Oberbürgermeisterin Henriette Reker (58, parteilos) herrscht deutschlandweit Fassungslosigkeit über die Tat von Frank S. (44). Inzwischen sind zahlreiche Details über die Motive des langzeitarbeitslosen Maler und Lackierers und seine Neonazi-Biografie bekannt. Er nahm an Gedenkmärschen für Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß teil, geriet […]