Archiv für den Tag 6. März 2013
nordbayern: NSU-Morde – Soko Bosporus hatte richtigen Verdacht
MÜNCHEN/NÜRNBERG – Bei der jahrelang erfolglosen Fahndung nach den rechtsextremen NSU-Mördern war die bayerische Polizei auf der richtigen Fährte. In einem 2006 erstellten zweiten Täterprofil kamen die Ermittler der Soko Bosporus den Persönlichkeiten der zwei NSU-Mörder Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos sehr nahe. Ein Fahnungsplakat zeigt die NSu-Mitglieder Uwe Böhnhardt, Uwe Mundlos und Beate Zschäpe. Foto: […]
nd: Brandenburger Verfassungsschutz hatte zwei Quellen im NSU-Umfeld
Foto: fotolia/table Der Brandenburger Verfassungsschutz hatte offenbar gleich zwei V-Leute im unmittelbaren Umfeld der NSU-Terrortruppe platziert: Carsten Szczepanski (»Piato«) und eine – noch nicht enttarnte, womöglich weiter aktive – Quelle 370 004. Beide aus Steuermitteln bezahlte Neonazis hatten auch intensive Kontakte zum Führer des militanten Nazi-Netzwerk Combat 18 aus Großbritannien, heißt es im »nd«-Bericht von René […]
GAMMA #194 : Neues NPD-Verbot? Blendwerk für den Dienstgebrauch
Zum Geleit Während über ein NPD-Verbot gestritten wird, gelang AntifaschistInnen eine ausführliche Sichtung des kompletten Materials, mit dem die Verfassungswidrigkeit dieser neofaschistischen Partei bewiesen werden soll. Gamma veröffentlicht hier eine politische Einschätzung, die zu einem sehr skeptischen Ergebnis gelangt. Es ist übrigens die erste veröffentlichte Analyse jenes Verbotsmaterials, das als unmittelbare Vorlage für einen möglichen […]
SZ: Dumpfe Kameradschaften und beunruhigende Kreativität
Bild vergrößern „Das sind nicht alles Dummies und Brutalos“: So reden Neonazi-Aussteiger, die sich mit den neuen Erscheinungsformen des Rechtsextremismus auskennen. (Foto: dpa) Springerstiefel und Bomberjacken sind lange passé: Neonazis sind heute rhetorisch geschult und im Internet aktiv. Gewaltbereite Rechte werden vorgeschickt, doch wer das Sagen hat, bleibt im Hintergrund. Aussteiger berichten von den Strukturen der […]
Rechtsanwalt Peter Richter: Wer ist der Mann, der für die NPD das Parteiverbotsverfahren gewinnen soll?
Er gilt als neuer „Staranwalt“ der NPD: Peter Richter aus Saarbrücken. In den zurückliegenden Wochen machte er nicht nur als Verteidiger von NPD-Größen auf sich aufmerksam, sondern wird von der Parteispitze auch als Prozessbevollmächtigter im anstehenden Verbotsverfahren gehandelt. Wer ist die „Nachwuchshoffnung“ der Rechtsextremisten? Stolz schaut Peter Richter in die Kamera. Gemeinsam mit dem NPD-Parteivorsitzenden […]
Briefe aus dem Knast – Nazi nutzt Haftzeiten zur Rekrutierung
Nichts gegen Briefwechsel von Häftlingen. Schon wegen der sogenannten Wiedereingliederung. Stutzig wird man jedoch, wenn man liest: »Wir sind eine wilde Horde aus verschiedensten Clubs aus dem gesamtdeutschen Raum (mittlerweile auch darüber hinaus), die EINES gemeinsam haben – z. Zt. der staatlichen Willkür ausgesetzt, da ALLE (noch) in Haft sitzen.« Man habe »die Schnauze voll« […]
Ricarda Riefling: Selbstinszenierung an der Realität vorbei
Die nette Frau von nebenan, die sich Sorgen um den sozialen Zusammenhalt in ihrer Stadt macht: Auf diese Weise wurde NPD-Kader Ricarda Riefling erst kürzlich von der örtlichen Lokalzeitung porträtiert. Nicht ganz dazu passen wollen die Schlagzeilen, die Riefling nun produziert: So soll sie bei einer Neonazi-Kundgebung in Homburg Clemens Lindemann, Landrat des Saarpfalz-Kreises, geohrfeigt […]
Der „Bärchenwaffel“-Skandal von Stralsund, oder: Die NPD und ihre Spendenbescheinigungen
Wie gestern am Rande einer Gerichtsverhandlung in Anklam bekannt wurde, hat der ehemalige NPD-Landtagsabgeordnete Raimund Borrmann die Partei verlassen. Der Streitgegenstand mutet indes bizarr an – es geht um nicht ausgestellte Spendenquittungen u. a. für das Backen von „Bärchenwaffeln“ –, weckt aber Erinnerungen an einen Betrugsversuch aus dem Jahre 1998, der der NPD eine saftige […]
NPD möchte innerrechten Gewaltverzicht
Der Ton zwischen der NPD und der Worch-Partei „Die Rechte“ wird im Ruhrgebiet immer ruppiger. In einer am Wochenende beschlossenen Erklärung stellte sich der NPD-Landesvorstand hinter seinen Dortmunder Kreisvorsitzenden Matthias Wächter, der von „Die Rechte“ (DR) massiv angefeindet wird. Nachdem der NPD-Funktionär bei der Polizei Anzeige wegen Sachbeschädigung erstattet hatte, war er von der Dortmunder […]
bnr: Aktivistische Szene in Brandenburg
VON ANTON MAEGERLE Neonazis steigern ihr Personenpotenzial und formieren sich zunehmend in „informellen Gruppierungen“, der NPD-Landesverband hat Konkurrenz durch „Die Rechte“ bekommen. Aktionistische braune Szene in Brandenburg; Photo: bnr.de/H.K. NPD-Aktivitäten gehen in Brandenburg seit Jahren kontinuierlich zurück. Dagegen kann die Neonazi-Szene ihr Potenzial stetig vergrößern. Rechtsextreme Musik ist weiterhin ein zentrales Kommunikationsmittel in der Szene, […]
Kraftklub wollen Echo wegen Frei.Wild boykottieren
Nach der Nominierung der umstrittenen Band Frei.Wild für den Musikpreis Echo ziehen andere Musiker erste Konsequenzen. Kraftklub lassen ihre Plattenfirma darum bitten, die eigene Nominierung zu streichen. “Wir möchten nicht in einer solchen Reihe genannt werden”, teilte die Chemnitzer Gruppe mit. Erst hat die Nominierung der umstrittenen Südtiroler Band Frei.Wild für den Musikpreis Echo für […]
Leipziger Internet Zeitung: Chemnitz: Tausende demonstrieren gegen Neonazis – Aufmarsch erfolgreich blockiert
Tausende waren auch in Chemnitz unterwegs. Sachsen ist längst hellwach. Foto: Marcus Fischer In Chemnitz haben am Dienstag, den 5. März tausende Menschen friedlich gegen einen Neonazi-Aufmarsch protestiert. In der Stadt ist mit einem Friedenstag an die Bombenangriffe kurz vor Ende des Zweiten Weltkriegs erinnert worden. Auf dem städtischen Friedhof wurde bei einer Kranzniederlegung den […]
frontal21: Rechtsextremer V-Mann „Piatto“ täuschte Gericht
Der frühere V-Mann des brandenburgischen Verfassungsschutzes Carsten Sz. kam 1999 vorzeitig aus der Haft frei, weil er offenbar das Gericht über seine Kontakte zu Rechtsextremen täuschen konnte. V-Mann Carsten Sz., Deckname: Piatto, auf dem Weg zu einem Prozess Ulrich Stoll Am 15. Dezember 1999 öffnete sich fünf Minuten vor Mitternacht das Tor der Justizvollzugsanstalt Brandenburg. […]
Spiegel TV: Braune Sportskameraden – Neonazi-Hooligans auf der Spur
Nicht jeder Fußballfan ist ein gewaltbereiter Hooligan. Aber einige eben doch. In Niedersachsen gibt es eine Gruppe, die sich „Nordsturm Brema“ nennt und mit dem Ballsport nur wenig zu tun hat. Statt ins Stadion zu pilgern, gehen sie in den Wald und schlagen sich gegenseitig die Köpfe ein. Sollen sie doch, sind ja […]
NPD und Verfassungsgericht – im Überblick 06.03.2013
Rechtsextreme scheitern in Karlsruhe: Bundesverfassungsgericht lehnt NPD … FOCUS Online – 4 minutes ago Die NPD ist mit ihrem Vorstoß gescheitert, ihre Verfassungstreue vom Bundesverfassungsgericht prüfen zu lassen. Eine solche Feststellung sei im Gesetz nicht vorgesehen, entschied das Karlsruher Gericht am Dienstag. Die rechtsextreme NPD ist mit dem … NPD kassiert Schlappe vor Bundesverfassungsgericht DIE WELT – 15 minutes ago Die […]
Prof. Dr. Hajo Funke 