Archiv für den Tag 2. März 2013
Rhein-Zeitung: Braunes Haus – Chef schildert Arbeit für NPD
Seit August läuft der Mammutprozess gegen 26 mutmaßliche Mitglieder oder Unterstützer des rechtsradikalen Aktionsbüros Mittelrhein – jetzt hat einer der führenden Köpfe der ultrarechten Szene in Rheinland-Pfalz sein Schweigen gebrochen: Christian H. (28) berichtete am 40. Prozesstag vor dem Landgericht Koblenz über sein Leben als rechtsradikaler Aktivist, über den Alltag im Braunen Haus und über […]
Terrorzelle „Freie Kräfte Schwarzwald-‚Baar-‚Heuberg“?
Bildmontage: HF Antifaschismus, Baden-Württemberg von Bürgerinnen und Bürger gegen extreme Rechte In unserem Artikel „Schönborns des Rechtsterrorismus verdächtiges neues Terrornetzwerk „Neue Ordnung“ breiter als vermutet?“ vom 10. Februar untersuchten wir die enge Verknüpfung zwischen den „FK-SBH“ und der Organisation „Neue Ordnung“ des mehrfach vorbestraften Neonazis Meinolf Schönborn. Wir kamen zu dem Schluss, dass eine […]
„Freie Kräfte Ost“ auf Facebook – Naziseite melden | Dringende Empfehlung an alle DEMOKRATEN
136 Personen haben den „Gefällt mir“-Button bis zum 02.03.2013 – 22:49 Uhr getätigt. 136 Potentielle NAZIS! Stoppen wir diesen braunen NAZInachwuchs. Empfehlung an alle Demokraten: Seite melden bei Facebook – rechts neben den „Nachrichten senden-Button !
OTZ: Kunstprojekt in Jena soll gegen Rechtsextremismus sensibilisieren
Rechtsextremismus existiere nicht nur an den Rändern der Gesellschaft sondern auch in ihrer Mitte. Archiv-Foto: Jens Schlueter/dapd Jena. Die Anfänge der Terrorzelle NSU liegen bekanntlich in Jena. Ein Kunstprojekt widmet sich dort nun Mentalitäten in der Mitte der Gesellschaft, die Rechtsextremismus begünstigen. Mit einem breit angelegten Ausstellungsprojekt wollen Kunstverein und Universität Jena für rechtsextreme Tendenzen in der […]
FAZ: Brötchen- Patrouille
Neonazis arbeiten vermehrt im Wachschutz – als Türsteher, Ordner bei Großveranstaltungen oder in Sicherheitsfirmen. Nicht nur weil die Dienstleistungen so missbrauchsanfällig sind, ist die Entwicklung gefährlich. Von JUSTUS BENDER Die ARD-Dokumentation über die Arbeitsbedingungen bei dem Versandhandelshaus Amazon hat nicht nur die Gängelung von spanischen Leiharbeitern offenbart. Den Redakteuren des Senders fiel auch ein Detail auf, […]
Welt: Zahl der Opfer rechtsextremer Gewalt gestiegen
Rassismus ist das häufigste Motiv Foto: DAPDZahl der Opfer rechtsextremer Gewalt gestiegen Berlin (dapd-bln). Die Zahl der verletzten und massiv bedrohten Opfer rechtsextremer Gewalt hat in Berlin im Jahr 2012 trotz einer leicht rückläufigen Zahl der Angriffe zugenommen. Im Westen der Stadt wurden mehr Übergriffe gezählt als im Osten. Das geht aus dem aktuellen Bericht […]
Weser Kurier: Protest schwächt Rechtsextremismus
Der vielfältige Protest gegen Rechtsextremismus hat die Szene in Niedersachsen nach Einschätzung des Verfassungsschutzes geschwächt. „Es gibt einen leichten Rückgang bei den Zahlen, es ist aber kein Anlass für Entwarnung gegeben“, sagte Verfassungsschutz-Sprecherin Maren Brandenburger am Freitag bei einer kirchlichen Tagung gegen Rechtsextremismus in Hannover. Die rechte Szene verändere ihr Auftreten und versuche über das […]
Kölner Stadt Anzeiger: Einmal Nazi, immer Nazi?
Kay Diesner war eines der bekanntesten Gesichter der rechtsextremen Gewalt in Deutschland. Heute will der 40-Jährige kein Nazi mehr sein. Symbolbild Foto: dpa Seit 16 Jahren sitzt Kay Diesner im Gefängnis, weil er aus rechtsextremer Überzeugung tötete. Dafür wurde er in der Szene lange als Märtyrer gefeiert. Doch heute will Diesner kein Neonazi mehr sein. Im […]
Focus: Unternehmensberater Berger warnt – Rechtsextremismus verhindert Aufschwung in Ostdeutschland
dpaNeonazi-Aufmarsch in Plauen Der bekannte Unternehmensberater Roland Berger hält Neonazis für ein Wachstumshemmnis in Ostdeutschland. Der Osten brauche Ausländer – doch solange Rechtsextremisten durch die Städte marschierten, ziehe niemand dorthin. Sein Lösungsvorschlag: Kultur. Der Unternehmensberater Roland Berger sieht für die ostdeutschen Bundesländer nur dann eine Chance,wirtschaftlich mit dem Westen gleichzuziehen, wenn sie ihr Problem […]
Welt: Weniger Rechtsextreme im Südwesten
Die Neonazi-Szene in Baden-Württemberg wird kleiner – dafür aber gewaltbereiter. Laut jüngster Statistik sind die meisten der rund 2000 Rechtsextremen junge Männer. Rund 2000 Menschen in Baden-Württemberg sind nach Schätzungen des Landesamtes für Verfassungsschutz rechtsextrem, meist handelt es sich um junge Männer. Die Zahlen sind in Bund und Land seit mehr als zehn Jahren rückläufig: […]
Spiegel: Voigts Machtspiele erschüttern die NPD
Von Christina Hebel und Johannes Korge, Spiegel Online NPD-Politiker Voigt (r.), Apfel (Archivbild): Der Ex-Chef mischt wieder kräftig mit (Quelle: dpa) Hamburg – Udo Voigt sitzt im Auto und ist bestens gelaunt, als ihn der Anruf von Spiegel Online erreicht. Er hat guten Grund dazu: Der 60-Jährige ist derzeit ein gefragter Mann in der NPD. Lange […]
Sächsische Zeitung: Neuordnung soll Mängel bei Sachsens Verfassungsschutz abstellen
Dresden. Als Konsequenz aus Pannen bei der Aufklärung der Neonazi-Mordserie wird der Verfassungsschutz in Sachsen neu strukturiert. Innenminister Markus Ulbig (CDU) will sich dabei von Empfehlungen einer Expertenkommission leiten lassen. Auch das Personal komme auf den Prüfstand, kündigte er am Mittwoch in Dresden an. „Wir wollen einen Philosophiewechsel beim Verfassungsschutz“, sagte Ulbig. Nachdem im Sommer […]
Zeit: Verfassungsschutz will sich selbst überwachen
Eine neue Einheit im Inlandsgeheimdienst soll gezielt interne Schwachstellen aufdecken. Außerdem wird diskutiert, erstmals einen wissenschaftlichen Beirat zu berufen. © Oliver Berg/dpa Ein Mitarbeiter vor dem Bundesamt für Verfassungsschutz in Köln Der Verfassungsschutz will künftig stärker die eigenen Vorgänge im Haus kontrollieren. Diskutiert wird nach Informationen der ZEIT, eine neuartige Arbeitseinheit zu schaffen, die gezielt […]
Zeit: In Heimlichheim
Wie konnte es passieren, dass der Verfassungsschutz die Terroristen des NSU aus dem Auge verlor? Unser Autor Yassin Musharbash hat den Inlandsgeheimdienst ausgeforscht: Ein etwas anderer Verfassungsschutzbericht © Thomas Ernsting/laif für DIE ZEIT In der Zentrale des Verfassungsschutzes in Köln: Ihre Unterlagen bewahren die Mitarbeiter grundsätzlich im Panzerschrank auf. Wenn ein 19-Jähriger sein Facebook-Profil löscht, […]
Volksfreund: Verfassungsschutz prüft Trierer Gruppierung
Der rheinland-pfälzische Verfassungsschutz prüft ob die Identitäre Bewegung, die einen Ableger in Trier hat, rechtsextrem ist. Es gebe Hinweise, dass die Gruppierung, die überwiegend im Internet aktiv ist, rechte Parolen verbreite, hieß es aus dem Innenministerium. Wie groß die Anhängerschaft ist, weiß keiner so recht. 115 Mal wurde auf der seit Dezember bestehenden Seite des […]
Schweriner Volkszeitung: Grüne wollen Verfassungsschutz umkrempeln
Der Info-Brief des Innenministers an die Landtagsfraktionen über die Erkentnisse der Sicherheitsbehörden zur rechtsextremen Terrorzelle NSU (wir berichteten) hat offenbar nicht wie erhofft gewirkt: Die Grünen-Abgeordneten wollen den Verfassungsschutz nun grundlegend verändern. Einen entsprechenden Antrag beschloss die Fraktion am späten Mittwochabend. Zu den Kernaspekten dieser Reform zählt eine Aufgaben-Beschränkung. So soll die „anhand öffentlicher Quellen […]
n-tv: Spitzelprämien erbosen Friedrich / Medienübersicht
Eigentlich ist geheim, was der Bundestag auf Anfrage der Linksfraktion über die Vergütung von V-Leuten erfährt. Dass die Zahlen doch in die Öffentlichkeit gelangen, wertet das Innenministerium nun als justiziable Indiskretion. Und überhaupt: Die Daten seien nicht korrekt, heißt es. Alles Unsinn, behauptet das Bundesamt für Verfassungsschutz.(Foto: picture alliance / dpa) Das Bundesamt für Verfassungsschutz […]
ND: Grüne wollen Debatte zu Verfassungsschutz
ie Grünen-Landtagsfraktion in Sachsen will noch im März eine Landtagsdebatte über den geplanten Umbau des Verfassungsschutzes führen. »Die Konsequenzen aus dem kürzlich vorgelegten Bericht der Expertenkommission müssen öffentlich diskutiert werden«, sagte der Grünen-Innenexperte Miro Jennerjahn am Freitag in Dresden. Er erwarte, dass sich dann auch Innenminister Markus Ulbig (CDU) den Fragen der Abgeordneten stelle. Die […]
FAZ: Reformideen des Verfassungsschutzes – Aufstieg aus dem Glaubwürdigkeitskeller
Er treibt und wird getrieben: Als Reaktion auf das Versagen deutscher Sicherheitsbehörden bei der Aufklärung der NSU-Morde hat Verfassungsschutzpräsident Maaßen nun intern sein Reformkonzept vorgestellt. Von PETER CARSTENS © DPAVerfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen: Unwägbarkeiten bleiben bei der Reform seiner Behörde „Wir müssen hier raus aus diesem Loch und wir müssen einfach besser werden“. Mit diesen Satz umschreibt […]
WAZ: NPD hetzt auf Facebook zur Bücherverbrennung in Duisburg
Auf der Facebook-Seite der rechtsextremen NPD in NRW ist ein Post erchienen, in dem die Verbrennung des Duisburger Büchereibestandes „emfpohlen“ wird.Foto: dapd Duisburg. Auf der Facebook-Seite der rechtsextremen NPD ist ein Post erschienen, in dem die Verbrennung des Duisburger Büchereibestandes „empfohlen“ wird. Der stellvertretende Leiter der Duisburger Bibliothek, Uwe Holler, reagiert verständnislos auf die Hetze […]
Prof. Dr. Hajo Funke 