Schlagwort-Archive: NRW

Stern|Zum Hören – AfD-Mann Pretzell macht auf Transrapid-Stoiber oder wie der Steuerzahler Pretzell saniert!

Zwei Mandate, eines im Europaparlament, eines im Landtag von Nordrhein-Westfalen: Der AfD-Spitzenpolitiker Marcus Pretzell will sich erklären. Man versteht wenig, wird aber bestens unterhalten. Zuerst einmal: Die Fragen der Journalisten fehlen. Ohne die Fragen wäre es vielleicht nicht ganz so entlarvend. Vielleicht auch nicht ganz so lustig, all das, was der Mehrfach-Parlamentarier Marcus Pretzell vergangene […]

Das vermeidbare Attentat auf dem Breitscheidplatz vom 19. Dezember 2017 Und die Verantwortung des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV)

Schmücker (1974)- Verena Becker (1977) – Oktoberfestattentat (1980)- NSU(1998-2011)- Amri (2016). Eine Formel scheint über die Jahrzehnte Bestand zu haben: Je mehr V-Leute in einen Mord oder Anschlag verstrickt waren, desto unwahrscheinlicher wird dessen vollständige Aufklärung und die Verurteilung aller Täter und ihrer Hintermänner. Ab wann wird der Quellenschutz zum Sicherheitsrisiko, ab wann gefährdet die […]

Bundestag| Thema Anis Amri

Plenarprotokoll der 237. Sitzung von Donnerstag, dem 1. Juni 2017 02.06.2017 TEXT | 1 MB Bewertung des PKGr zum Fall Amri 01.06.2017 Berlin: (hib/STO) Eine „erläuternde Sachverhaltsdarstellung zur öffentlichen Bewertung des Parlamentarischen Kontrollgremiums“ (PKGr) vom 29. März dieses Jahres zum Fall … Plenarprotokoll der 237. Sitzung 01.06.2017 PDF | 3 MB 18/12585 – Unterrichtung: Erläuternde […]

Bundestag| Bewertung des PKGr zum Fall Amri

Eine „erläuternde Sachverhaltsdarstellung zur öffentlichen Bewertung des Parlamentarischen Kontrollgremiums“ (PKGr) vom 29. März dieses Jahres zum Fall des Attentäters Anis Amri, bei dessen Anschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz im Dezember 2016 zwölf Menschen ums Leben kamen, liegt als Unterrichtung (18/12585) durch das Gremium vor. Sie befasst sich unter anderem mit den Aktivitäten Amris in Deutschland, […]

Bundestag| Erkenntnisse zu Amri erfragt

„Der Anschlag auf einen Berliner Weihnachtsmarkt am 19. Dezember 2016 und der Fall Anis Amri“ ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/10812). Darin erkundigen sich die Abgeordneten danach, in welchem Bundesland „nach Erkenntnissen der Bundesregierung wann und durch welche Behörde erstmals die Einstufung Amris als sogenannter Gefährder vorgenommen“ und wann Amri […]

Landtag NRW| 2. Zwischenbericht des PUA V (Fall Amri) Urheber: Parlamentarischer Untersuchungsausschuss – Fall Amri

Zwischenbericht Drucksache 16/15040 2. Zwischenbericht des PUA V (Fall Amri) Urheber: Parlamentarischer Untersuchungsausschuss – Fall Amri Seiten: 58

tagesschau| Fall Amri: Anzeige wegen Strafvereitelung / Handelte LKA im Auftrag des Verfassungsschutzes?

Die Vorwürfe im Fall des Attentäters Amri reißen nicht ab: Nun steht erneut das Berliner LKA in der Kritik. Die Behörde hätte Amri schon im November 2016 festnehmen können – wegen Drogenhandels, so der Berliner Innensenator. Er hat bereits Anzeige gestellt. Es sind schwere Vorwürfe, die Berlins Innensenator Andreas Geisel gegen Mitarbeiter des Berliner Landeskriminalamtes […]

Stern| Innensenator zeigt LKA im Fall Anis Amri an – wurde die Akte manipuliert? LKA Verbindung zum BfV könnte der Grund sein (Blood & Honour) als Vorbild

Neue Entwicklungen im Fall Anis Amri +++ Wikileaks-Informatin Manning aus Haft entlassen +++ EU stellt Maut-Verfahren gegen Deutschland ein +++ Die Nachrichten des Tages im stern-Ticker. Die Nachrichten des Tages im stern-News-Ticker: +++ 17.20 Uhr: Berliner Polizei soll die Akte von Anis Amri manipuliert haben +++ Der Berliner Weihnachtsmarkt-Attentäter Anis Amri hätte nach neuen Erkenntnissen […]

Spiegel| Senat erstattet Anzeige wegen Strafvereitelung im LKA/ Handelte das LKA im Auftrag des BfV?

Mitarbeiter des Berliner Landeskriminalamts hätten den Attentäter Anis Amri wegen Drogenhandels festnehmen können – und vertuschten dieses Versäumnis offenbar im Nachhinein. Der Senat erstattet nun Anzeige. Der Berliner Weihnachtsmarkt-Attentäter Anis Amri hätte nach neuen Erkenntnissen der Hauptstadtbehörden möglicherweise vor seinem Anschlag festgenommen werden können. Es sei ein neues Dokument aufgetaucht, das ihm bereits im November […]

RBB| Abhörprotokolle wurden manupuliert – Berliner LKA soll Versäumnis im Fall Amri vertuscht haben / Auftragsarbeit für BfV?

    Mitarbeiter des Berliner LKA hätten den Weihnachtsmarkt-Attentäter Anis Amri bereits im November festnehmen müssen und haben dieses Versäumnis im Nachhinein vertuscht. Innensenator Geisel hat deshalb Anzeige wegen Strafvereitelung gestellt. Mitarbeiter des Berliner Landeskriminalamts (LKA) sollen versucht haben, ein Versäumnis im Fall Amri im Nachhinein zu vertuschen. Dabei geht es um ein Abhörprotokoll aus […]

BZ| Breitscheidplatz-Attentäter: Anzeige gegen LKA-Mitglieder wegen Strafvereitelung im Fall Amri/ Täter oder Bauernopfer für den Verfassungsschutz?

LARS PETERSEN 17. Mai 2017 16:17  Neue Entwicklung im Fall Amri – Sonderermittler Bruno Jost ist in den Akten auf Fehler gestoßen. LKA-Mitarbeiter hätten Amri vor dem Anschlag festnehmen können, versäumten dies jedoch. Von Lars Petersen und Peter Rossberg Ofenbar hat das Landeskriminalamt Berlin im Fall Amri geschlampt! Der Weihnachtsmarkt-Attentäter Anis Amri hätte nach neuen […]

BILD| WICHTIGE INFOS BEWUSST ZURÜCKGEHALTEN? Anzeige gegen LKA im Fall Amri / Welche Rolle spielt dabei der Verfassungsschutz?

von: OLAF WEDEKIND, LARS PETERSEN UND PETER ROSSBERG Berlin – Der Berliner Weihnachtsmarkt-Attentäter Anis Amri hätte nach neuen Erkenntnissen der Hauptstadt-Behörden möglicherweise vor seinem Anschlag festgenommen werden können. Es sei ein neues Dokument aufgetaucht, das ihm bereits im November gewerblichen, bändenmäßigen Handel mit Betäubungsmitteln vorwarf, sagte Innensenator Andreas Geisel (SPD) am Mittwoch. Aktenvermerke rückdatiert Auf […]

Berliner Zeitung| Polizei-Skandal? LKA-Mitarbeiter sollen Ermittlungspannen im Fall Amri vertuscht haben/ Wie groß ist der Einfluß des BfV in Wirklichkeit?

Der Fall Anis Amri wird zum Polizeiskandal: Der Attentäter vom Breitscheidplatz, der am 19. Dezember 2017 bei einem Anschlag in Berlin zwölf Menschen umgebracht hatte, hätte wegen Drogenhandels vorher verhaftet werden können – Polizeibeamte des Landeskriminalamts (LKA) könnten versucht haben, das Versäumnis zu verschleiern. Innensenator Andreas Geisel (SPD) berichtete, dass der Berliner Sonderermittler Bruno Jost […]

Berliner Kurier| Polizeiskandal? Vertuschten Beamte Ermittlungspannen im Fall Amri? Oder werden die wahren Schuldigen im BfV geschützt?

Der Fall Anis Amri wird zum Polizeiskandal: Der Attentäter vom Breitscheidplatz, der am 19. Dezember 2017 bei einem Anschlag in Berlin zwölf Menschen umgebracht hatte, hätte wegen Drogenhandels vorher verhaftet werden können – Polizeibeamte des Landeskriminalamts (LKA) könnten versucht haben, das Versäumnis zu verschleiern. Innensenator Andreas Geisel (SPD) berichtete, dass der Berliner Sonderermittler Bruno Jost […]

tagesspiegel| Verdacht gegen Ermittler im Fall Anis Amri: Andreas Geisel erstattet Anzeige wegen Strafvereitelung im LKA/ Berliner Polizei nur Bauernopfer für den Verfassungsschutz?

Innensenator Andreas Geisel (SPD) hat Anzeige wegen möglicher Strafvereitelung im Amt und Urkundenfälschung gestellt. Zudem werden Polizisten im LKA Berlin disziplinarrechtlich überprüft. VON HANNES HEINE Innensenator Andreas Geisel (SPD) hat Anzeige wegen möglicher Strafvereitelung im Amt und Urkundenfälschung gestellt. Zudem werden Polizisten im LKA Berlin disziplinarrechtlich überprüft. Das sagte Geisel am Mittwoch. Hintergrund sind zurückdatierte […]

Anis Amri: Politische Aufarbeitung in deutschen Parlamenten

Hier eine Übersicht der Dokumente aus deutschen Parlamenten in Sachen Anis Amri: 1.Islamismus Beratungsstand zeigenEinstellung der Observierung von Anis Amri Berlin – Mündliche Anfrage 18/6 Luthe, Marcel (FDP) Plenarprotokoll 18/9 06.04.2017 S.746-747 Luthe, Marcel (FDP)2.Attentat Beratungsstand zeigenAufklärung muss Chefsache sein – Landesregierung muss im Fall Amri drängende Fragen beantworten Nordrhein-Westfalen – Antrag auf Aktuelle Stunde […]

BILD| INTRIGEN ÜBERSCHATTEN AUFTRITT DER AFD-SPITZE IN BERLIN

von: FLORIAN KAIN Gute Miene zum bösen Spiel – so lautete das unausgesprochene Motto der AfD-Zankhähne, die sich heute morgen in der Bundespressekonferenz zu einem Stelldichein der besonderen Art einfanden. Auf der einen Seite: Die hochschwangere Bundeschefin Frauke Petry und ihr Mann Marcus Pretzell, der AfD-Spitzenkandidat in NRW (beide übrigens farblich abgestimmt in nachtblau-weißen Outfits). […]

otz| Leitartikel: Vom Wähler abgestraft –

Jörg Quoos über den Albtraum für die SPD in NRW. Für die Sozialdemokraten ist mit den Landtagswahlen in NRW ein Albtraum wahr geworden. Drei Wahlniederlagen in kurzer Folge – brutaler hätte der Hype um den neuen Parteichef Martin Schulz nicht enden können. Dreimal hat die SPD seit der 100-Prozent-Wahl von Schulz ihr erklärtes Wahlziel verpasst: […]

FAZ| Merkel schlägt Schulz: Die Trümmer der SPD

Die SPD ist auf den furiosen Schulz-Zug aufgesprungen, fährt mit ihm aber in die falsche Richtung. Die CDU setzt auf die besseren Themen und hat noch immer das bessere Zugpferd – Angela Merkel. Ein Kommentar. von JASPER VON ALTENBOCKUM Die SPD wird nach dieser „kleinen Bundestagswahl“ alles tun, um daraus eine winzige Landtagswahl zu machen. […]

Correctiv| Pleiten, Pech und Pannen in der AfD/Die finanzielle Lage des AfD-Chefs von Essen

Die finanzielle Seriosität des Essener AfD-Chefs Stefan Keuter wird vom Pretzell-Lager in Frage gestellt. CORRECTIV.RUHR liegen Unterlagen zur insolventen Tradco GmbH vor, bei der Keuter Geschäftsführer war. Der Angriff des Pretzell-Lagers auf Keuter bringt den Bergmann Reil in einen Loyalitätskonflikt. Vor der Landtagswahl am Sonntag hat die AfD in NRW ein Glaubwürdigkeitsproblem. Das beginnt mit […]

Correctiv| Stress im Endspurt der AfD in NRW/Vortstands-Rücktritte erschüttern AfD in Köln.

Unmittelbar vor der Landtagswahl am Sonntag haben mehrere Rücktritte hochrangiger Politiker die AfD in Köln in Aufruhr versetzt. Neben dem Vorstandssprecher und dessen Stellvertreter haben mehrere Beisitzer des Vorstandes ihre Ämter niedergelegt. Grund dafür unter anderem: Die Widersprüche zwischen Schein und Sein der AfD-Spitzenfrau Iris Dworek-Danielowski, über die wir vergangene Woche berichtet hatten. Die AfD […]

RP| AfD-Spitzenkandidat: Warum Marcus Pretzell kein Rechtsanwalt mehr ist

Dass der AfD-Spitzenkandidat für den NRW-Landtag, Marcus Pretzell, nicht mehr als Rechtsanwalt arbeiten kann, ist schon länger bekannt. Freiwillig gab er seine Zulassung jedoch offenbar nicht ab.  Von Julia Rathcke Die Rechtsanwaltskammer Hamm hatte ihn bereits im September 2015 aus ihrem Verzeichnis gelöscht und es in der Branchenzeitschrift „Kammerreport“ bekanntgegeben. Jurist Pretzell betonte bislang, er […]

BILD| Lebt AfD-Kandidat nicht in NRW? Bei der AfD bleibt uns nichts erspart!

von: TIM WALTHER Köln – Weiter Unruhe in der AfD: Kölner Linken-Vertreter haben AfD-Ratsherr Hendrik Rottmann (Offizier beim Militärischen Abschirmdienst) wegen Volksverhetzung angezeigt. Via Twitter hatte er eine Äußerung der Bundes-Integrationsbeauftragten mit „Deutschland erwache!“ kommentiert (liegt BILD vor). Die Parole entstammt dem Sturmlied der SA und ist verboten. ► Per E-Mail an Innenminister Ralf Jäger […]

Landtag NRW| Schlussbericht des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses III -NSU

In seiner Sitzung am 5. November 2014 hat der Landtag auf Antrag aller fünf Fraktionen (Drs. 16/7148 Neudruck) die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 41 der Landesverfassung Nordrhein-Westfalen zum NSU-Terror in Nordrhein-Westfalen beschlossen. Der Untersuchungsausschuss erhielt den Auftrag zur Untersuchung eines möglichen Fehlverhaltens nordrhein-westfälischer Sicherheits- und Justizbehörden einschließlich der zuständigen Ministerien und der Staatskanzlei und […]

Correctiv| Bottroper AfD-Kandidat mit dubiosen Finanzen

Die Rechtspopulisten der AfD ziehen Leute mit zweifelhafter finanzieller Vergangenheit geradezu an. Offenbar suchen vor allem geschäftliche Versager ihr Heil in der AfD-Politik. Ein möglicher Grund: einmal im Land- oder Bundestag können die Klammtaschen mit rund 500.000 Euro an Einkünften rechnen. Es fängt oben an: Parteichefin Frauke Petry hat eine Unternehmensgründung in den Sand gesetzt […]

DLF| Ermittlungen: AfD-Politiker Pretzell soll Sozialabgaben nicht gezahlt haben / Schon wieder ermittelt Staatsanwalt gegen Petry Ehemann

2 Min. | Quelle: Deutschlandfunk Autor: Küpper, Moritz Sendung: Informationen am Mittag http://www.deutschlandfunk.de/informationen-am-mittag.1765.de.html Hören bis: 14.10.2017 13:18 Beitrag hören

Ruhrnachrichten| Abschiebung blockiert! Amri-Ausschuss: Zeuge schildert Behördenchaos

Eine schnelle Abschiebung des späteren Attentäters Anis Amri wurde durch Behördenchaos in Deutschland, aber auch durch bürokratische Schikanen von tunesischer Seite blockiert – das sagt jetzt ein Experte des NRW-Innenministeriums. Der Untersuchungsausschuss soll mögliche behördliche Versäumnisse hinterfragen. Tunesien habe nicht nur Fingerabdrücke, sondern auch auf dem Postweg versandte Original-Handabdrücke verlangt, berichtete der Abteilungsleiter für Ausländerangelegenheiten, […]

Wie deutsche Behörden – NRW – in Sachen Anis Amri gnadenlos LÜGEN! Warum Anis Amri nicht abgeschoben wurde

Hätte Anis Amri vor dem Anschlag in Berlin abgeschoben werden können? Das versucht ein Untersuchungsausschuss in Düsseldorf zu klären. Jetzt widerspricht der Generalbundesanwalt der Landesregierung in einem wichtigen Detail. Von Jörg Diehl In einem vertraulichen Dokument fasste das nordrhein-westfälische Landeskriminalamt im März 2016 zusammen, wie es den Gefährder Anis Amri sah: Von dem aus Tunesien […]

Inforadio| Versäumnisse im Fall Amri: Wer hat welche Schuld?

Beitrag hören Ziemlich genau zwei Monate lang haben die Geheimdienstkontrolleure des Bundestages den Fall Amri intensiv unter die Lupe genommen. Das Fazit: Die mit dem Fall befassten Sicherheitsbehörden haben die Gefahr, die von Amri ausging, nicht immer richtig bewertet. Terrorismusexperte Michael Götschenberg hat für Inforadio einen Blick in den Untersuchungsbericht des Parlamentarischen Kontrollgremiums geworfen. Die […]

FDP NRW| Stamp: Untersuchungsausschuss Amri darf nicht zur Show-Veranstaltung verkommen

Zur Reihenfolge der Zeugenvernehmungen im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss Amri erklärt der stellvertretende Vorsitzende und Obmann der FDP-Fraktion Joachim Stamp: „Die ersten Zeugenvernehmungen im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss Amri zeigen, dass es dringend notwendig ist, zügig weitere Vertreter der Arbeitsebene aus den Behörden zu vernehmen. Fragen, warum nicht versucht wurde, Amri abzuschieben, ihn in Untersuchungshaft zu nehmen oder ihn […]

RBB Abendschau| Polizeidienststellen in NRW angewiesen, #Amri möglichst nicht zu kontrollieren. Sollte als Quelle in d. islamistischen Szene dienen.

Polizeidienststellen in NRW angewiesen, #Amri möglichst nicht zu kontrollieren. Sollte als Quelle in d. islamistischen Szene dienen. #berlin pic.twitter.com/PkggepviwA — rbb Abendschau (@rbbabendschau) 24. März 2017  

RBB| Anis Amri – eine Geschichte verpasster Möglichkeiten

Anis Amri hat unendliches Leid über viele Menschen gebracht. Sie werden sich wohl den Rest ihres Lebens fragen: Warum konnten die Sicherheitsbehörden den Attentäter nicht aufhalten? rbb-Recherchen liefern jetzt Einblicke in verschlossene Akten. Von Sascha Adamek, Jo Goll und Susanne Katharina Opalka Anis Amri, der wütende junge Mann aus Tunesien, hat zwölf Menschen das Leben […]

Internet-Zeitung| Berlin-Attentäter Anis Amri war Geheimdienstquelle und gar Polizeispitzel?

Ein Spitzel des LKA in NRW habe versucht  Anis Amri zu benutzen um das Netzwerk des Predigers Abu Walaa zu infiltrieren und zu  kontrollieren. Es gab  sogar die Anweisung Anis Amri nicht zu kontrollieren . Anerde Berichte bezeichneten Anis Amri schon in der Vergangenheit womöglich als  Mitarbeiter des italienischen Geheimdienstes, der auch von einem VP […]

FAZ| LKA warnte im März 2016 vor Anschlag von Amri

Monate vor dem Weihnachtsmarkt-Anschlag hat das NRW-Landeskriminalamt das Innenministerium in Düsseldorf vor dem Attentäter gewarnt. Die Beamten hatten laut einem Bericht zuvor einen Chat von Amri überwacht. Das nordrheinwestfälische Landeskriminalamt hat das Düsseldorfer Innenministerium einem Medienbericht zufolge bereits im März 2016 vor dem Berliner Weihnachtsmarkt-Attentäter Anis Amri gewarnt und seine Abschiebung angeregt. In einem vertraulichen […]

DLF| NRW-LKA warnte offenbar frühzeitig vor Anschlag

Im Fall des islamistischen Anschlags auf den Berliner Weihnachtsmarkt mit zwölf Todesopfern werden neue Details bekannt. Das nordrhein-westfälische Innenministerium wurde einem Zeitungsbericht zufolge bereits im März 2016 vom Landeskriminalamt davor gewarnt, dass der tunesische Attentäter Anis Amri eine Terrortat planen könnte. Wegen der Gefahr eines Anschlags oder Selbstmord-Attentats habe das LKA sogar konkret vorgeschlagen, eine […]

morgenpost| Der 19. Dezember 2016 – Der Diebstahl des Tatfahrzeugs, der Anschlag auf den Weihnachtsmarkt, die Flucht des Täters durch Europa und sein Tod in Italien

Elf getötete Besucher, ein erschossener Lkw-Fahrer und 67 zum Teil schwer verletzte Menschen: Das ist die schockierende Bilanz des Anschlags auf den Berliner Weihnachtsmarkt an der Gedächtniskirche am 19. Dezember 2016. Die wichtigsten Fakten von der Entführung des Lkw bis zur Tötung des tunesischen Attentäters Anis Amri am 23. Dezember 2016 im italienischen Sesto San […]

StN| Polizei in NRW warnte vor Anschlag des Berliner Attentäters

Im Fall des islamistischen Anschlags auf den Berliner Weihnachtsmarkt mit zwölf Todesopfern kommen neue Details ans Licht. Das nordrhein-westfälische Landeskriminalamt hat laut „Bild am Sonntag“ schon im März 2016 intern das Innenministerium davor gewarnt, dass der tunesische Attentäter Anis Amri einen Anschlag planen könnte. Damit könnte Landesinnenminister Ralf Jäger weiter unter Druck geraten. Der SPD-Politiker […]

Focus| Internes Schreiben an NRW-Ministerium:Brisante Enthüllung belastet Jäger: LKA sagte Berlin-Attentat von Anis Amri voraus

Wegen neuer Erkenntnisse im Fall Amri, fordert die Opposition den Rücktritt von NRW-In­nen­mi­nis­ter Ralf Jäger. An­lass ist ein ver­trau­li­ches LKA-Schrei­ben vom März 2016. Schon damals hatte die Behörde das Innenministerium offenbar vor einem Anschlag durch Amri gewarnt und seine Abschiebung angeregt. Am kommenden Mittwoch soll der nord­rhein-west­fä­li­sche In­nen­mi­nis­ters Ralf Jäger vor dem Land­tags-Un­ter­su­chungs­aus­schuss zum Fall […]

morgenpost| Ermittler: Berlin war der Lebensmittelpunkt von Anis Amri

Der Attentäter vom Breitscheidplatz soll vor seiner Tat vor allem in der Hauptstadt gelebt haben. Gemeldet war er in NRW. Berlin war vor seinem Anschlag der Lebensmittelpunkt des Attentäters vom Breitscheidplatz. Das bestätigte Dieter Schürmann, der Landeskriminaldirektor im NRW-Innenministerium, am Freitag vor dem Amri-Untersuchungsausschuss des Landtags in Düsseldorf. „Wenn er in Nordrhein-Westfalen war, wussten wir […]

n-tv| Prüfung von Überwachungspannen Amri-Untersuchungsausschuss befragt de Maizière

Der Untersuchungsausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags zum Fall des Berlin-Attentäters Anis Amri vernimmt in der kommenden Woche eine Vielzahl ranghoher Zeugen. Am Dienstag sagt Bundesinnenminister Thomas de Maizière vor dem Gremium aus, wie der Ausschussvorsitzende Sven Wolf (SPD) mitteilte. Für den kommenden Mittwoch ist die Vernehmung von NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) geplant. Am Freitag sollen sich […]

RP| NRW-Untersuchungsausschuss: „Hoffentlich war es nicht der Amri“

Der Untersuchungsausschuss im Landtag behandelt den Fall Amri. Am Freitag hörten die Abgeordneten, dass der spätere islamistische Attentäter in Berlin seinen Lebensmittelpunkt hatte. Das LKA in NRW scheiterte mit dem Versuch, einen Haftbefehl zu bekommen. Im Fall des Berlin-Attentäters Anis Amri hat der Chef des nordrhein-westfälischen Landeskriminalamts Uwe Jacob die aktive Rolle seiner Behörde betont. […]

BerlinerZeitung| Brisante Hinweise Anis Amri wurde offenbar als Quelle genutzt

Warum wurde Anis Amri, der Attentäter vom Berliner Weihnachtsmarkt, nicht gestoppt? Das fragen nicht nur die Angehörigen und Freunde der Opfer des Anschlags auf dem Berliner Breitscheidplatz vom 19. Dezember 2016. Nun liegen offenbar interne Polizeidokumente vor, die nicht nur neue Belege dafür bringen, dass Anis Amri alles andere war als ein „radikalisierter Einzeltäter“. Wie […]

GA| Klüngel-Vorwürfe in NRW: Zweifel an Neutralität des Amri-Gutachters

Der Gießener Strafrechtler Bernhard Kretschmer verhandelt über einen Wechsel auf einen NRW-Lehrstuhl. Kritiker sehen daher seine neutrale Position als Gutachter in Gefahr, der Versäumnisse der Landesregierung und Verwaltung im Terrorfall Anis Amri aufdecken soll. Von Tobias Blasius, 24.03.2017 Der „neutrale Sonderermittler“ der Landesregierung zur Begutachtung möglicher Behördenfehler im Fall des Berliner Attentäters Anis Amri verhandelt […]

WDR| Fall Amri: Kreis Kleve beschwert sich beim Innenministerium

Im Fall des Berlin-Attentäters Anis Amri hat der Kreis Kleve gegenüber dem NRW-Innenministerium diverse Kommunikationspannen aufgelistet. Das geht aus einem internen Schriftwechsel hervor, der dem WDR-Magazin Westpol vorliegt. Nach dem Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt, bei dem im Dezember 2016 zwölf Menschen starben, war bekannt geworden, dass Amri häufig zwischen NRW und Berlin gependelt war. […]

Correctiv| Neun Stimmen für Petry aus NRW / Höcke-Freunde fest im Sattel/Frauen- und Arbeitnehmer feindliche AfD-NRW

Keine Frauen und kein Arbeitnehmervertreter auf den sicheren Plätzen der AfD-Liste für den Bundestag Die AfD in Nordrhein-Westfalen wählte am Samstag in NRW das sichere Dutzend für den Bundestag: Frauen und Arbeitnehmervertreter sind nicht darunter. Das Pretzelllager konnte neun Kandidaten durchbringen. Der Landesverband der AfD ist tief zerstritten und die Aufbruchstimmung zum Beginn des Superwahljahres […]

Welt| Wer trägt die Verantwortung im Fall Amri?

Von Manuel Bewarder |  Im Vorfeld des Berliner Anschlags kann der Bundestag bislang keine schweren Versäumnisse finden. Abgeordnete konzentrieren sich auf Kritik am politischen Gegner Entscheidend für den weiteren Weg ins Unglück war wahrscheinlich ein Mittwoch, der 2.November 2016. Im Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrum (GTAZ) in Berlin-Treptow saßen an jenem Tag in der 1444. Sitzung der AG […]

Express| Elf Strafverfahren und kein Haftbefehl für Anis Amri/ Welcher Geheimdienst schützte den IS-Terroristen?

Drogenhandel, Schwarzfahren, besonders schwerer Diebstahl eines Fahrrads, unerlaubte Einreise, zweifacher Handy-Klau, mittelbare Falschbeurkundung, gefährliche Körperverletzung, Verstoß gegen das Asylgesetz, Leistungsbetrug, unerlaubter Aufenthalt, Urkundenfälschung und sogar eine mögliche Beteiligung an einem Mord. Was sich wie das Sündenregister einer ganzen Justizvollzugsanstalt liest, geht nach Ansicht der Ermittlungsbehörden auf das Konto allein einer Person – ausgerechnet die des Berlin Attentäters Anis Amri († 24)! […]

RP| Wurden Wehrhahn-Ermittler behindert?Verfassungsschutz Aufklärungsverhinderer

Ein V-Mann des Verfassungsschutzes jobbte kurz vor dem Anschlag für den kürzlich verhafteten mutmaßlichen Bombenleger vom Düsseldorfer S-Bahnhof. Die Kripo erfuhr davon erst zwölf Jahre später. Von Stefani Geilhausen Im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss des NRW-Landtags hat Dietmar Wixfort, der neun Jahre lang die Ermittlungen zum Wehrhahn-Anschlag geleitet hat, vergangene Woche viele Fragen beantwortet. Nur eine hat […]

Hajo Funke| Das absehbare Attentat auf dem Breitscheidplatz.

Schmücker (1974)- Verena Becker (1977) – Oktoberfestattentat (1980)- NSU(1998-2011)- Amri (2016). Eine Formel scheint über die Jahrzehnte Bestand zu haben: Je mehr V-Leute in einen Mord oder Anschlag verstrickt waren, desto unwahrscheinlicher wird dessen vollständige Aufklärung und die Verurteilung aller Täter und ihrer Hintermänner. Ab wann wird der Quellenschutz zum Sicherheitsrisiko, ab wann gefährdet die […]

Spiegel| V-Mann bei mutmaßlichem Wehrhahn-Attentäter „Junkie, Dealer, Weiberheld“/ Und wieder der Verfassungsschutz dabei

Ein V-Mann des NRW-Verfassungsschutzes hatte nach SPIEGEL-Informationen engen Kontakt zum mutmaßlichen Bombenattentäter von Düsseldorf. Dennoch ließ der Dienst die Polizei über seine Quelle jahrelang im Unklaren. Von Jörg Diehl und Fidelius Schmid Am Ende der Vernehmung fragten die Kriminalpolizisten den Zeugen, ob er vor irgendetwas Angst habe. Und André M. antwortete: „Nur vor dem Staat.“ […]

Stern|Machtkampf in NRW: Geheimer AfD-Mitschnitt: „Ich bring Dich unter die Erde“

Lügen hinter verschlossenen Türen, angebliche Koks- und Fremdgeh-Vorwürfe: Ein Mitschnitt vom Parteitag zeigt, wie der Machtkampf der AfD in Nordrhein-Westfalen geführt wird. Im Mittelpunkt: Frauke Petrys Mann Marcus Pretzell. Schmutzige Wäsche wäscht man am liebsten allein. So gesehen kann man es verstehen, dass die nordrhein-westfälische AfD die Presse ausschloss, als er sich vorvergangenen Sonntag zum […]

Spiegel| Anschlag im Jahr 2000/ SEK nimmt mutmaßlichen Bomber von Düsseldorf fest

Im Juli 2000 explodierte in Düsseldorf eine Rohrbombe, zehn Menschen wurden zum Teil schwer verletzt. Jetzt haben Ermittler nach Informationen von SPIEGEL ONLINE den mutmaßlichen Täter gefasst: einen rechtsextremen Waffennarren. Von Fidelius Schmid und Jörg Diehl Mehr als 16 Jahre nach dem Rohrbombenanschlag an der Düsseldorfer S-Bahn-Station Wehrhahn hat die Polizei den mutmaßlichen Täter gefasst. […]

CORRECTIV| Pretzell und Petry in Erklärungsnot – Kommt jetzt die „Blitzscheidung“?

Das AfD-Ehepaar mit gemischten Wohnsitzen. Ein ernstes Problem. Frauke Petry und Marcus Pretzell haben geheiratet. In den Augen eines wichtigen Rechtsexperten ist das ein Riesenproblem, wie das ZDF-Magazin Frontal 21 herausgefunden hat. Verheiratete dürfen nur einen Hauptwohnsitz haben. Damit können sich Petry und Pretzell nicht gleichzeitig in Sachsen und NRW in den jeweiligen Landtag wählen […]

RBB| Anis Amri: neue Fragen trotz Transparenz-Versprechen/ BfV verschweigt Überwachung

Offenheit und lückenlose Aufklärung, das versprechen die zuständigen Sicherheitsbehörden, um den Fall Amri aufzuarbeiten. Nun haben sie einen ersten Bericht vorgelegt – aber der beantwortet die Fragen nur auf den ersten Blick. Von Susanne Opalka, Jo Goll, René Althammer Das Versprechen ist groß und bislang einmalig: Öffentlich und lückenlos soll die Arbeit der Sicherheitsbehörden im […]

Landtag NRW| Sitzung des Innenausschusses am 19.01.201: „Offene Fragen zum Fall Anis AMRI“

Schriftlicher Bericht für die Sitzung des Innenausschusses am 19.01.2017 „Offene Fragen zum Fall Anis AMRI“ Bericht lesen

Express| Berlin-Attentäter: NRW-Polizei ermittelt wegen Geheimnisverrats im „Fall Amri“

Von  Gerhard Voogt Neue Enthüllungen rund um den Attentäter Anis Amri (†24) bringen die NRW-Landesregierung in immer stärkere Bedrängnis. Nun gibt NRW-Innenminister Ralf Jäger (55, SPD) bekannt, dass die Landespolizei wegen Geheimnisverrats durch Behörden ermittelt. Allerdings: in seinem direkten Umfeld scheut Jäger offensichtlich Nachforschungen. Außerdem muss sich der Minister jetzt in einer entscheidenden Frage selbst […]

BMJV| CHRONOLOGIE ZUM BEHÖRDENHANDELN: Behördenhandeln um die Person des Attentäters vom Breitscheidplatz Anis Amri

Die Sicherheitsbehörden des Bundes, der Generalbundesanwalt und das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge haben gemeinsam eine Chronologie zum Behördenhandeln um die Person des Attentäters vom Breitscheidplatz – Anis Amri – erstellt. Die betroffenen Bundesländer, allen voran die Länder Berlin und Nordrhein-Westfalen waren an der Aufarbeitung beteiligt. Chronologie Chronologie zum Behördenhandeln(PDF, 1MB, Datei ist nicht barrierefrei)

Deutsche Welle| Zum Thema Anis Amri

Der Tunesier Anis Amri wird dringend verdächtigt, den Anschlag auf einen Berliner Weihnachtsmarkt verübt zu haben. Dabei wurden am 19. Dezember 2016 mindestens 12 Menschen getötet und fast 50 verletzt. Anis Amri stand bereits unter Beobachtung der Behörden, die ihn als „Gefährder“ einstuften. Er soll sich laut Medienberichten bereits vor Monaten als Selbstmordattentäter angeboten haben. […]

Hintergrund| Richtlinien für die Zusammenarbeit der Verfassungsschutzbehörden, des Bundesnachrichtendienstes (BND), des Militärischen Abschirmdienstes (MAD), der Polizei und der Strafverfolgungsbehörden in Staatsschutzangelegenheiten (= Zusammenarbeitsrichtlinien) vom 18. September 1970 in der Fassung vom 23. Juli 1973, in Kraft getreten: 26. Juli 1973

Diese Richtlinien spielen nicht nur im K0ntext der NSU-Ermitlungen eine Rolle, sondern dürften auch im Ansatz des Attentats auf dem Breitscheidplatz, eine große Rolle spielen. Insbesondere weil damit bestimmte Handlungschemen der Behörden sich erklären lassen, vor allem die, der vorzeitigen Haftentlassung von Anis Amri, nach nur zwei Tagen aus der Abschiebehaft. Die durch das Innenministerium […]

NW| Interview: Ein Gespräch über die Lehren aus dem Fall des Berlin-Attentäters

Der Bielefelder Jens Gnisa ist Vorsitzender des Deutschen Richterbundes und spricht mit uns über den Ruf nach härteren Gesetzen und Versäumnisse im Fall Anis Amri Bielefeld. Der Vorsitzende des Deutschen Richterbundes, Jens Gnisa, erklärt im Interview, dass eine Abschiebung von Anis Amri auf Basis der bestehenden Rechtsgrundlage „vermutlich möglich gewesen“ wäre. Amri habe unter anderem […]