Monthly Archives: November 2014

Tagesspiegel| Opfer rechter Gewalt: Orazio Giamblanco kämpft sich durchs Leben

Bild vergrößernBeschwerlicher Weg. Orazio Giamblanco ist auf den Rollstuhl angewiesen, das Sprechen fällt ihm schwer. 1997 hatte ein Skinhead ihn mit einem Baseballschläger mit voller Wucht am… – FOTO: JOE KRAMER Vor 18 Jahren schlug ein Neonazi den Italiener Orazio Giamblanco brutal nieder, es ist ein Wunder, dass er noch lebt. Seither begleiten wir den […]

Spiegel| Umfrage zu Einwanderung: Deutsch ist, wer deutsch spricht

 DPA – Teilnehmer eines Deutschkurses (in Leipzig): An erster Stelle steht die Sprache Wann ist man Deutscher? Laut einer Umfrage halten die meisten die Abstammung für irrelevant – wichtiger sind Sprachkenntnisse und ein deutscher Pass. Nach SPIEGEL-Informationen will die Regierung das Aufenthaltsrecht reformieren. Die Definition nationaler Identität hat sich grundlegend verändert. Zu diesem Schluss kommt […]

Offener Brief an den ehemaligen Bundesinnenminister Otto Schily

Sehr geehrter Herr Bundesminister a.D. Schily, mit Empörung haben die Initiative „Keupstraße ist überall“ und die unterzeichnenden Nebenklagevertreter im NSU-Verfahren die von Ihnen erwirkte „Klarstellung“ im Kölner Stadt-Anzeiger vom 10.11.2014 zur Kenntnis genommen. Dort heißt es unter anderem: Herr Schily weist zu Recht darauf hin, dass er seinerzeit ein rechtsextremistisches Motiv nicht ausgeschlossen, sondern zum Sachverhalt lediglich Folgendes […]

Hintergrund| In Sachen Flüchtlinge/Migration vs. Sozialstaat

Sozialstaat profitiert von Zuwanderung Ausländer haben den Sozialstaat 2012 um 22 Milliarden Euro entlastet Die heute in Deutschland lebenden Ausländer sorgen für ein erhebliches Plus in den Sozialkassen. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) im Auftrag der Bertelsmann Stiftung. Die 6,6 Millionen Menschen ohne deutschen Pass sorgten 2012 für […]

Welt| Dramatischer Aufwind für die Rechtsextremen

Die NPD galt als tot. Doch nun könnte ihr mit Stimmungsmache gegen Flüchtlinge ein Comeback gelingen. Befeuert von „Pegida“-Demonstrationen – und dem Versuch der AfD, sich vom rechten Rand zu lösen. Foto: picture alliance / dpaTeilnehmer einer NPD-Kundgebung in Berlin machen Stimmung gegen Asylbewerber (März 2014) Anfangs waren es einige Hundert; inzwischen sind es Tausende, […]

TA| Erhöhte Sicherheitsstufe: Prozess gegen NPD-Funktionär Brandt beginnt in Gera

Das Landgericht Gera richtet sich auf einen Ansturm beim Prozess gegen den früheren NPD-Funktionär ein. Am 18. Dezember startet das Verfahren die Zuschauerplätze sind beschränkt.     Die zweite Strafkammer am Landgericht Gera hat die Anklage gegen den früheren NPD-Funktionär Tino Brandt zugelassen. Archiv-Foto: dpa Gera. Die zweite Strafkammer hat die Anklage gegen Brandt zugelassen. […]

ZDF – Funke: „Können sich anonym organisieren“

„Sie werben, sie planen Demonstrationen, alles läuft im Zweifel über solche Internetportale“, so Hajo Funke, Politikwissenschaftler, zur Gefahr von rechtsgerichteten Organisationen im Internet.

Abendblatt| Ringen um NSU-Ausschuss

Linke und Grüne sehen offene Fragen zum Neonazi-Mord in Hamburg. Auch Opferfamilie fordert mehr Aufklärung Von Christian Unger Hamburg. Es war eine Zeugenaussage, die bis nach Hamburg hallte. Im Gerichtsprozess gegen den rechtsterroristischen Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) in München sagte ein früherer V-Mann des bayerischen Verfassungsschutzes aus, er sei in der fränkischen Neonazi-Szene „Gauleiter“ in der […]

In Sachen Karl-Heinz Hoffmann

Karl-Heinz Hoffmann (Rechtsextremist)  Karl-Heinz Hoffmann. Aufnahme aus dem Jahr 2011 Karl-Heinz Hoffmann (* 27. Oktober 1937 in Nürnberg) ist als deutscher Neonazi bekannt geworden. Er war Gründer der nach ihm benannten und 1980 verbotenen rechtsextremen Wehrsportgruppe Hoffmann. Hoffmanns Vater war Arzt in Nürnberg und fiel 1940 im Zweiten Weltkrieg. Die Familie wurde während des Bombenkrieges […]

BR| Der blinde Fleck Film über das Oktoberfestattentat

Abendzeitung| Oktoberfest-Attentat: Karl-Heinz Hoffmann wieder im Fokus

Karl-Heinz Hoffmann (r.) am Rande des NSU Prozess mit dem Vertreter der Nebenklage Adnan Menderes ErdalFoto: dpa Der Film „Der Blinde Fleck“ über das Oktoberfest-Attentat erhärtet Vorwürfe gegen den Rechtextremen Karl-Heinz Hoffmann. München – Viele Jahre war es still um Karl-Heinz Hoffmann, den einstigen Chef der rechtsextremen, nach ihm benannten „Wehrsportgruppe“. Mit dem Kinofilm „Der blinde […]

ZDF| Prozess um Neonazi-Seite thiazi.net / Ein Forum voller Hass

von Anja Kapinos Holocaust-Leugnung, Ausländerhass und Handel mit verbotener Musik: Zehntausende nutzten das Neonazi-Forum thiazi.net bis zu seiner Schließung. Heute beginnt in Rostock der Prozess gegen mutmaßliche Strippenzieher der rechtsradikalen Plattform. Frühmorgens stürmte eine GSG9-Truppe die kleine Wohnung von Klaus R., bis dato ein scheinbar unbescholtener Erzieher in Barth nahe der Ostseeküste. Er soll das […]

WN| Rechtsmedizin bestätigt: V-Mann «Corelli» an Diabetes gestorben

Die Staatsanwaltschaft Paderborn hat ihre Ermittlungen nach dem Tod eines V-Manns eingestellt, der im NSU-Skandal eine mysteriöse Rolle gespielt hat. Der Mann mit dem Decknamen «Corelli» sei durch einen Zuckerschock gestorben und nachweislich nicht durch Dritte. Das habe eine chemisch-toxikologische Untersuchung der Rechtsmedizin in Münster ergeben, teilte die Staatsanwaltschaft am Donnerstag mit. Ein Gutachter habe […]

TAZ| Gesetzentwurf des Innenministeriums: Das Amt will seine V-Leute schützen

Das Bundesinnenministerium will die Auswahl und den Einsatz der Informanten verbessern. Außerdem sollen Delikte künftig straffrei sein. Demo in Hannover: Who’s who bei den „Hooligans gegen Salafisten“?  Bild: dpa FREIBURG taz | V-Leute sollen künftig straffrei bestimmte Delikte begehen können. Das sieht ein Gesetzentwurf des Bundesinnenministeriums vor, der vor zwei Wochen bekannt wurde. In der […]

Focus| So nutzt die NPD die HoGeSa- und Pegida-Proteste für rechtsextreme Mobilisierung

dpa/Caroline SeidelHooligan-Aktion „Gemeinsam gegen Salafismus“: Demonstranten laufen durch die Kölner Innenstadt. Islamismus, Flüchtlinge und Ausländer sind die Themen, wegen der Organisationen wie „HoGeSa“ oder „patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ derzeit auf die Straße gehen. Für Rechtsextreme sind die Demonstrationen ein idealer Nährboden. Mittlerweile tauchen immer wieder NPD-Funktionäre auf den Demos auf. „Heimatschutz statt […]

SüdWestPresse| Belauscht von der V-Frau

Der Heilbronner Polizistenmord wird bald einen Untersuchungsausschuss im Landtag beschäftigen. Dabei könnte auch die Rolle einer Friseurin aus Hohenlohe beleuchtet werden – eine V-Frau hatte sie belastet. Welche Bezüge hatte das rechtsextreme Terrortrio „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) in den Südwesten? Was sind die Hintergründe des Mordes an der Polizistin Michèle Kiesewetter? Ist es Zufall, dass Polizisten-Kollegen […]

Stern| Endlos viele Fragen – seit Jahren keine Antwort

Am 4. November 2011 erschießen sich in einem Wohnmobil zwei Männer. In Zwickau explodiert ein Haus. Ein Mordserie endet. Seit Jahren bleiben Fragen unbeantwortet. Teil 1 der Serie zum NSU-Terror. Von Nicolas Büchse Zerstörte Wohnung der NSU-Terrorzelle in Zwickau: Wie hat Beate Zschäpe vom Tod Böhnhardts und Mundlos‘ erfahren?© Arno Burgi/Hendrik Schmidt/DPA Köln, Bundesamt für […]

SZ| Rechtsextreme planen Veranstaltung gegen neue Ermittlungen

Bild vergrößern Der Vorsitzende des Kleingartenvereins SO58 hat Karl-Heinz Hoffmann verboten, die Anlage zu betreten, in deren Gaststätte er sprechen will. (Foto:Angelika Bardehle)  Der Gründer der verbotenen Wehrsportgruppe Hoffmann will sich in München zu den Ermittlungen zum Oktoberfest-Attentat äußern. Die Stadt will das verhindern. Dabei könnte ihr das Hausrecht eines Kleingartenvereins helfen. Von Thomas Anlauf […]

Spiegel| Kriminalität: Wo Rocker und Rechte gemeinsame Sache machen

Von Jörg Diehl und Christina Elmer Robert Andreasch NPD-Kader Roßmüller: Rechtsextremist und Rocker in Personalunion Rocker bewachen Neonazi-Konzerte, rechte Schläger unterstützen Bikerbanden: Wie stark sind Kameradschaften und Motorradklubs in Deutschland verzahnt? Eine vertrauliche Analyse gibt Aufschluss. Die bislang letzte politische Spur hinterließ der bayerischeNPD-Funktionär Sascha Roßmüller Mitte September im Netz. Damals schwadronierte der „Nationaldemokrat“ über […]

Welt| Hetze gegen Ausländer, Hetze gegen Reiche

Ihr Terrain sind mittelgroße Städte wie Gera und Heidelberg: Rechtsradikale werben mit Konzerten und Liederabenden um neue Kameraden. Schlüsselbegriffe sind dabei „Verrat“ und „Widerstand“. In Deutschland gibt es mehr als einhundert rechtsextreme Musikgruppen. Die Linke bittet in einer kleinen Anfrage an die Bundesregierung um Auskunft über ihre Aktivitäten. Hier einige Hörproben.Quelle: Die Welt Schon die […]

Hohenloher Tageblatt| „Enquete war Zeitverschwendung“

Die Landesregierung hat sich lange gegen einen NSU-Untersuchungsausschuss gewehrt – auch Nikolaos Sakellariou. Jetzt wird er SPD-Obmann im Gremium. Der Haller spricht über Mord, Pannen und Neonazi-Strukturen. Foto: Ufuk Arslan Nikolaos Sakellariou, SPD-Landtagsabgeordneter aus Hall. Ku-Klux-Klan und rechtsextreme Strukturen in Hall: Wie haben Sie reagiert, als Sie davon gehört haben? NIKOLAOS SAKELLARIOU: Die erste Reaktion […]

Süddeutsche| Ermittler befassen sich wieder mit Wiesn-Attentat

Bild vergrößern Oktoberfest-Attentat: Ein Sarg wird am 26. September 1980 vom verwüsteten Tatort beim Oktoberfest in München getragen. Jetzt prüfen Bundesanwälte die Aussage einer Zeugin, die einen angeblichen Mittäter benannt hat (Foto: dpa) Die Bundesanwaltschaft prüft neue Ermittlungen zum Oktoberfest-Attentat 1980, die Entscheidung steht kurz bevor. Anlass sind eine neue Zeugin, neue Erkenntnisse und wachsendes […]

Welt| Gab es beim Wiesn-Attentat einen zweiten Täter?

1980 ermordete der Rechtsextremist Gundolf Köhler auf dem Münchner Oktoberfest zwölf Menschen. Nun prüfen die Bundesanwälte, die Ermittlungen neu aufzurollen – nach Hinweisen auf einen Mittäter. Foto: picture alliance / dpaSpurensicherung am Tatort nach dem Wiesn-Attentat am 26. September 1980 Die Bundesanwaltschaft erwägt einem Medienbericht zufolge, die Ermittlungen zumOktoberfest-Attentat vor 34 Jahren neu aufzurollen. Die […]

bpb| Unsere Wunden kann die Zeit nicht heilen / Was der NSU-Terror für die Opfer und ihre Angehörigen bedeutet

Schriftenreihe (Bd. 1515) Unsere Wunden kann die Zeit nicht heilen Was der NSU-Terror für die Opfer und ihre Angehörigen bedeutet Die Mordserie des NSU offenbarte eine neue Dimension des Rechtsterrorismus in Deutschland. Bis zum Auffliegen der Terrorzelle 2011 mussten die Familien der Mordopfer mit anhaltenden Verdächtigungen leben. In diesem Buch kommen die Hinterbliebenen selbst zu […]

Bundestag| Konsequenzen im BfV nach NSU-Enttarnung

Um „personelle Konsequenzen im Bundesamt für Verfassungsschutz nach der Selbstenttarnung des mutmaßlichen NSU-Kerntrios“ am 4. November 2011 geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/3166). Darin erkundigen sich die Abgeordneten danach, wie viele Mitarbeiter des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) aus den Abteilungen und Referaten, die vor dem 4. November 2011 mit Rechtsextremismus […]

nsu-nebenklage| Mehr vom „Führungskameraden“ Dalek

Heute wurde die Vernehmung des V-Mannes Kai Dalek fortgesetzt. Die Nebenklage hatte zunächst Gelegenheit, Fragen zu stellen. Ein sichtlich angespannter Vorsitzender Götzl intervenierte immer wieder, beanstandete Fragen der Nebenklage und unterbrach die Befragung. Nachdem zunächst vom Bayerischen Innenministerium eine restriktive Aussagegenehmigung gekommen war, wurde dem Zeugen mit einem heute verlesenen Schreiben sogar erlaubt, die (Arbeits-)Namen […]

StZ| Gall: Unterlagen bleiben vorerst erhalten

Innenminister Reinhold Gall (SPD) hat den Aktenvernichtungsstopp zum Rechtextremismus im Land verlängert. Das Moratorium gilt seit Mitte 2012 für Polizei und Verfassungsschutz. Für die Dauer des NSU-Untersuchungsausschusses werden alle Akten aufbewahrt, sichert Baden-Württembergs Innenminister Reinhold Gall (SPD) zu.Foto: Leif Piechowski Stuttgart – In Baden-Württemberg werden keine Akten zur rechtsextremistischen Kriminalität und insbesondere zum Komplex des […]

Rechts Gegen Rechts – Der Film zum unfreiwilligsten Spendenlauf Deutschlands

Am 15. November 2014 gingen die Neonazis in Wunsiedel auf die Straße. Wir konnten sie nicht stoppen – aber wir konnten sie für was Sinnvolles laufen lassen: Und so wurde erstmals in der Geschichte ein rechter Trauermarsch in einen Spendenlauf umfunktioniert – ohne Wissen der Beteiligten. Für jeden gelaufenen Meter gingen 10 € an EXIT-Deutschland […]

WamS| „Die Wahrheit ist bitter“

Vertuschten Behörden in NRW die Aufklärung der NSU-Morde? Und besaßen die Rechtsterroristen Helfer in Köln und Dortmund? Ein Gespräch mit Seda Basay-Yildiz, die im NSU-Prozess Angehörige der Mordopfer vertritt Schon oft hat Seda Basay-Yildiz mit der Familie des Mordopfers gelitten. Vor allem dann, wenn die Witwe und die Kinder des ermordeten Blumenhändlers Enver Simsek erzählten, […]

Hajo Funke| Erinnerung an die Novemberpogrome 2014

Erinnerung an die Novemberpogrome 2014[1] (Vortrag für Schüler des Moses-Mendelssohn-Gymnasium vom 10. November 2014 in der Synagoge in der Oranienburger Strasse)   Inge Deutschkron über den 9. November 1938 in Charlottenburg: „Auf den Straßen Berlins war die Hölle los. Mit Äxten, Beilen und Knüppeln hatten SA-Männer in der Nacht des 9. November die Fensterscheiben der […]

Hajo Funke| Chancen oder Tragödien (Kissinger). Zum Krisenmanagement Ende 2014

Chancen oder Tragödien (Kissinger). Zum Krisenmanagement Ende 2014 Nach einem Atomkompromiss mit dem Iran Der Terror des so genannten islamischen Staats geht weiter, die Massaker des syrischen Regimes ebenso – nichts scheint sich zu ändern, die Gefahren scheinen stattdessen zuzunehmen. Und doch. Am 24. November hat sich die internationale Staatengemeinschaft eine deadline für einen möglichen […]

Berlin| Im Fokus Rechte Gewalt in Berlin 2003 – 2012

Verfassungsschutz legt Zehnjahresstudie zu rechter Gewalt vor – Henkel: „Problem in ganz Berlin“ Der Berliner Verfassungsschutz hat eine Zehnjahresstudie zu rechter Gewalt in Berlin veröffentlicht. Dabei zeigt sich, dass rechte Gewalt von einem zunächst vor allem in den östlichen Bezirken zu verortenden Phänomen mehr und mehr zu einem gesamtstädtischen Problem geworden ist. Im Rahmen der […]

Mediathek gegen Rassismus und Diskriminierung Siegen/ Integrationsagentur als Servicestelle für die Antidiskriminierungsarbeit

In unserer Mediathek gegen Rassismus und Diskriminierung umfangreiches Material für die Antirassismusarbeit und Gewaltprävention ausleihen. Die Mediathek gegen Rassismus und Diskriminierung ist eine online Verleihstelle für Informationen und Materialien unterschiedlichster Art rund um die Antidiskriminierungsarbeit. Darüber hinaus organisiert die Mediathek Autorenlesungen, Filmvorführungen und Informationsveranstaltungen. Das Konzept der Mediathek beinhaltet zunächst den überregionalen Verleih und die […]

TAZ| Rolle des V-Manns „Corelli“: Behörden sollen helfen

Der frühere Grünen-Abgeordnete Jerzy Montag soll die Rolle des ehemaligen Top-Spitzels „Corelli“ durchleuchten. Der Jurist ist optimistisch. Verschlossene Haltung der Behörden? „Bisher bin ich auf offene Türen getroffen“, sagt Montag. Bild: dpa BERLIN taz | Der frühere Grünen-Abgeordnete Jerzy Montag, den das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) als Sonderermittler in Sachen NSU eingesetzt hat, wird bis Mai 2015 […]

Aufruf “Gegen institutionellen Rassismus!”

Die Mitglieder des Netzwerkes Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) haben in den Jahren 2000 bis 2006 aus rassistischen Motiven Enver Şimşek, Abdurrahim Özüdoğru, Süleyman Taşköprü, Habil Kılıç, Mehmet Turgut, İsmail Yaşar, Theodoros Boulgarides, Mehmet Kubaşık und Halit Yozgat ermordet. In der Kölner Keuppstraße verübten sie ein Nagelbomben-Attentat, in Nürnberg und Köln überlebten bei zwei weiteren NSU-Sprengstoffanschlägen zwei […]

MDR| Missbrauchsvorwürfe: Neonazi Tino Brandt angeklagt

Die Staatsanwaltschaft Gera hat den Neonazi und früheren V-Mann Tino Brandt angeklagt. Der Sprecher der Staatsanwaltschaft, Jens Wörmann, sagte dem MDR, dass Brandt schwerer sexueller Missbrauch von Kindern und Jugendlichen, Förderung der Prostitution und Förderung sexueller Handlungen von Minderjährigen vorgeworfen werden. Insgesamt gehe es um 157 Fälle. In 45 Fällen solle Brandt minderjährige Jungen gegen […]

Bundestag| Oktoberfestanschlag neu untersuchen | Kleine Anfrage

Die Fraktion Die Linke erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (18/3117) nach „Nazi-Hintermännern“ des Bombenanschlags auf das Oktoberfest im Jahr 1980 und fordert eine Wiederaufnahme der Ermittlungen. Am 26. September 1980 wurden bei der Explosion einer Bombe auf dem Münchner Oktoberfestplatz 13 Menschen getötet und 211 verletzt, darunter 68 schwer. Wie die Fraktion schreibt, bestünden […]

TA| NSU-Prozess: Ex-Verfassungsschützer kündigt Klage gegen früheren Thüringer Präsidenten an

Der frühere Thüringer Verfassungsschutzbeamte Norbert Wießner hat juristische Schritte gegen seinen früheren Vorgesetzen Helmut Roewer angekündigt.     Erwartet Roewer eine Klage? Archivfoto: Christian Seeling Spätestens nach Beendigung des NSU-Verfahrens werde er auf dem Klageweg gegen den Ex-Präsidenten des Landesamtes für Verfassungsschutzes vorgehen, sagte Wießner während des NSU-Prozesses vor dem Oberlandesgerichts in München. Er wolle […]

Nordkurier| Was sich nach dem Auffliegen der NSU-Terrorzelle getan hat

Das Versagen des Staates ist unbestritten. Bei einer heißen Diskussion im Landtag ging es ans Eingemachte. Nichts wurde ausgespart. Bernd WüstneckIn Rostock ermordete der NSU Mehmet Turgut. Statt der improvisierten Gedenktafel erinnert heute ein Mahnmal an das Verbrechen. Massive Kritik der Opposition im Landtag an Innenminister Lorenz Caffier (CDU): Bisher sei keine einzige der 47 […]

NSU-Nebenklage| Mehr Einblicke zu Tino Brandt und zum „Thüringer Heimatschutz“

11.11.2014 Heute wurde erneut der hauptsächliche V-Mann-Führer von Tino Brandt, damals Führer des „Thüringer Heimatschutzes“ und V-Mann des Thüringer Verfassungsschutzes, vernommen. Vor allem ging es noch einmal um die Unterstützung der untergetauchten Zschäpe, Mundlos und Böhnhardt durch Brandt und die anderen Mitglieder des THS. Die diversen „Deckblattmeldungen“ über Berichte Brandts bestätigten erneut, dass diverse „Kameraden“ […]

Ruhrbarone| NSU Prozess – Anwälte fordern Aufklärung: Gab es eine bewaffnete Combat 18-Zelle in NRW?

Die Anwälte der Familie Kubasik legten am 06. November 2014 im NSU-Prozess dem Oberlandesgericht in München drei Anträge vor, in denen Sie nachdringlich Fragen zu einem möglicherweise umfassenden, sogar international verknüpften Netzwerk stellen, das den NSU bei seinen Mordtaten unterstützt haben könnte. Zudem möchten Sie weitere wichtige Zeugen laden. Es könnte demnächst im Prozess gegen […]

TA| Code „Bücherkauf“: Wie ein staatlicher Spitzel dem NSU half

Die Geschichte, wie der vom Land Thüringen hoch bezahlte Neonazispitzel Tino Brandt im März 1999 dem untergetauchten NSU-Trio half, ist schon oft erzählt worden – ob nun in Büchern, vor Untersuchungsausschüssen oder in München vor dem Oberlandesgericht.     Kontakt zu Heise: Der V-Mann Brandt redete mit allen – auch dem Staat. Archiv-Foto: M. Reichel/dpa […]

Stimme Russlands| Hajo Funke: Eine dritte Intifada ist nicht auszuschließen

Die Gewalt in Israel nimmt zu, gleichzeitig spricht die Europäische Außenbeauftragte Mogherini von einem palästinensischen Staat. Wie geht es mit Israel und Nahost weiter? Zu diesem Thema war der Rechtsextremismus- und Nahostexperte Prof. Dr. Hajo Funke bei Jana Hermanovskaja und Bolle Selke im Studio. „Die Schieflage einer dominanten Haltung der israelischen Politik gegenüber einem immer […]

Wir bitten um Unterstützung: „Anstieg der Flüchtlingszahlen fordert Weltoffenheit und Toleranz“

Sehr geehrte Damen und Herren, am 22.09. hat der Regierende Bürgermeister von Berlin Klaus Wowereit alle Berlinerinnen und Berliner dazu aufgerufen, sich zu engagieren und sich ehrenamtlich für die Flüchtlinge in unserer Stadt einzusetzen. Mit dem Ansteigen der Flüchtlingszahlen und insbesondere im Hinblick auf die bevorstehende dunkle Jahreszeit ist eine Situation eingetreten, „in der die […]

Hessischer Landtag| Rechtsextremismus/NSU/Halit Yozgat/Andreas Temme

– Überprüfung rechter Motive bei Gewalt- und Tötungsdelikten, sowie Überprüfung eventuell unerkannter Gewalt- und Tötungsdelikte mit NSU-Bezug Abläufe der bundesweiten und hessischen Überprüfungsverfahren, Anzahl der an das BKA rückgemeldeten ungeklärten Tötungsdelikte und Todesopfer rechter Gewalt zwischen 1990 und 2011, Überpüfung von Raubüberfällen auf Geldinstitute mit möglicher Beteiligung des Nationalsozialistischen Untergrundes, spezielle Maßnahmen zum Erkennen rechter […]

Deutschland| Thema Rechtsextremismus im Parlament – August bis November 2014

1.Demonstration Beratungsstand zeigenGeschehnisse vor, während und nach dem Trauermarsch am 11. Oktober 2014 in Stralsund Mecklenburg-Vorpommern – Kleine Anfrage und Antwort Petereit, David, NPD, Landesregierung (Ministerium für Inneres und Sport) (IM) Drucksache 06/3393 05.11.2014 S.1-5 (Umfang: 5 S.) 2.Versammlungsrecht Beratungsstand zeigenTeilnehmer aus Sachsen bei Aufmärschen der so genannten „Hooligans gegen Salafisten“ Sachsen – KlAnfr Kerstin […]

DTN| Hartmut Rüber: „Die Sozialwissenschaft ist vom Verfassungsschutz unterwandert“

Hochschulen, Stiftungen und wohltätige Organisationen werden von Mitarbeitern des Verfassungsschutzes instrumentalisiert. Es gibt eine Reihe von Wissenschaftlern, die im Dienste des Geheimdiensts agieren. So bestimmt die Sicherheitsbehörde den öffentlichen Diskurs. Es gibt sogar hochrangige Verfassungsschutzbeamte, die journalistisch tätig sind oder als Wissenschaftler bei politischen Stiftungen auftreten. Das behaupten zumindest die Publizisten Markus Mohr und Hartmut […]

ND| Im Netz des NSU – der Dortmunder Knoten

Alles nur Zufall? Nein, sagen einige Opferanwälte und machen den Job der Bundesanwaltschaft In dieser Woche sind im Münchner NSU-Verfahren die Verhandlungstage 157 bis 159 angesetzt. Zeugen sind ein Verfassungsschützer und ein Neonazi. Neue Erkenntnisse sind also kaum zu erwarten. Gedenkstein für den in Dortmund von Neonazi-Terroristen ermordeten Mehmet Kubasik Foto: dpa/Bernd Thissen Wenn Antonia […]

Stichwort: Andre Kapké

Andre Kapké PROTOKOLLE 24.10.2014 Protokoll 150. Verhandlungstag – 15. Oktober 2014 An diesem Prozesstag war der mutmaßliche NSU-Unterstützer Jan Werner als Zeuge geladen. Da dieser von… PROTOKOLLE 06.10.2014 Protokoll 145. Verhandlungstag – 1. Oktober 2014 Der heutige Verhandlungstag wurde bereits nach einer Stunde wieder beendet, da der Vorsitzende Richter Götzl… PROTOKOLLE 05.10.2014 Protokoll 143. Verhandlungstag […]

Stichwort: Christian Kapke

Christian Kapke PROTOKOLLE 24.10.2014 Protokoll 150. Verhandlungstag – 15. Oktober 2014 An diesem Prozesstag war der mutmaßliche NSU-Unterstützer Jan Werner als Zeuge geladen. Da dieser von… PROTOKOLLE 05.10.2014 Protokoll 143. Verhandlungstag – 24. September 2014 Auch am heutigen 143. Verhandlungstag wurde ausschließlich der V-Mann und THS-Gründer Tino Brandt als Zeuge… PROTOKOLLE 05.08.2014 Protokoll 132. Verhandlungstag […]

Protokoll 150. Verhandlungstag – 15. Oktober 2014

An diesem Prozesstag war der mutmaßliche NSU-Unterstützer Jan Werner als Zeuge geladen. Da dieser von seinem Zeugnisverweigerungsrecht Gebrauch macht, endet diese Befragung schnell. Der Verhandlungstag wurde anschließend zur Verlesung von Urteilen gegen und Beschuldigtenaussagen von Uwe Böhnhardt aus den 90er Jahren. Diese betreffen insbesondere das Aufhängen einer Puppe mit „Judenstern“ an einer Autobahnbrücke. Außerdem werden […]

Protokoll 143. Verhandlungstag – 24. September 2014

Auch am heutigen 143. Verhandlungstag wurde ausschließlich der V-Mann und THS-Gründer Tino Brandt als Zeuge verhört. In zähen 7 Stunden Verhören erfahren die Zuhörer_innen von Tino Brandtnichts, aber was den Verfassungsschutz interessiert und was nicht. Es sind zwei Angehörige von Mehmet Kubaşık als Nebenklägerinnen anwesend. Zeuge: Tino Brandt Carsten Schultze Verteidiger RA Hösl: Wie viele […]

Protokoll 142. Verhandlungstag – 23. September 2014

An diesen Prozesstag wird zunächst der Vernehmungsbeamte P. zur Aussage von Charlotte E. befragt. Sie war die Nachbarin der Frühlingsstraße 26, die durch die mutmaßliche Brandstiftung Zschäpes in Gefahr gebracht wurde. Er vernahm E. am 11.11.2011, einem Zeitpunkt, an dem die Zeugin, die um die 90 Jahre alt ist, sich noch an das Ereignis erinnern […]

Protokoll 141. Verhandlungstag – 22. September 2014

Der einzige Zeuge des Verhandlungstages berichtete von der Jugendclique von Uwe Böhnhardt in der ersten Hälfte der 90er Jahre. Nach einem Autounfall musste der Zeuge im Krankenhaus von der Polizei bewacht werden, seine Familie behauptete er sei verstorben, da er aus der Clique heraus bedroht wurde und um sein Leben fürchtete. Uwe Böhnhardt sei schon […]

NSU: Verfassungsschutz verhindert Spiegelstory? Andreas Förster – Radio Frei

Antikrieg TV ll Übernommener Beitrag von Radio Frei – http://youtu.be/eREQJS1H9e0 Führender Neonazi in Nordthüringen gehörte als V-Mann „Tarif“ zu den Topquellen des Bundesamts für Verfassungsschutz im Umfeld des NSU-Trios.Verfassungsschutz verhindert Spiegelstory? Verfassungsschutz redigiert Nazipostille? Abgetauchter V-Mann bringt Verfassungsschutz in Bedrängnis? Warum wurde die V-Mann Akte „Tarif“ geschreddert. Die Verschleierung und Ver­ne­be­lung geht weiter. Ein Gespräch […]

NSU-Nebenklage| Blood and Honor und Combat 18 in Dortmund

Die Nebenklage stellte heute wichtige Beweisanträge zur möglichen Tatbeteiligung der Dortmunder Naziszene unter anderem am Mord an Mehmet Kubaşik. Zum Zeitpunkt der NSU-Morde existierte in Dortmund eine gut organisierte, militante Naziszene. Um die Band Oidoxie trat unter dem Namen „Streetfighting Crew“ eine fest organisierte Gruppe auf. Um diese Gruppe wurde auch eine „Combat 18“-Gruppe aufgebaut, […]

Aktuelles zum 3. Jahrestag der Entdeckung des NSU – 4.November 2014

Gedenken an die Opfer des NSU – 3. Jahrestag – 4.November 2014

Spiegel| „Nationalsozialistischer Untergrund der NSDAP“: Ominöse Nazi-CD in Sachsen aufgetaucht

Von Maik Baumgärtner und Sven Röbel DER SPIEGEL CD-Cover „NSU/NSDAP“: Ungereimtheiten und Versäumnisse Bei Ermittlungen gegen Chemnitzer Neonazis sind Fahnder auf einen weiteren Datenträger gestoßen, der Propaganda-Material einer Gruppe namens „NSU/NSDAP“ enthält. Der Fund könnte sich als brisant erweisen. Chemnitz/Berlin – Ein Ordner mit dem Namen „nscd“ gibt Fahndern Rätsel auf. Er enthält Tausende Dateien […]

Re­de an­läss­lich des 3. Jah­res­ta­ges der Auf­de­ckung der NSU-Ver­bre­chen/ Thomas de Maizière, Bundesminister des Innern

Redner Dr. Thomas de Maizière, Bundesminister des Innern + Bundesinnenminister de Maizière bei seiner Rede im Deutschen BundestagQuelle: Henning Schacht Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Gut zwei Jahren ist es her, da hielt Semiya Simsek, die Tochter eines der ersten Mordopfer des NSU, bei der zentralen Gedenkveranstaltung im Konzerthaus eine sehr bewegende Rede. Viele von uns […]